Hans Schaidinger.
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Hans Schaidinger.

Städtetag: Riesiger Investitionsstau bei Kommunen

München - Trotz der Milliardensumme aus dem Konjunkturpaket II des Bundes sieht der Bayerische Städtetag bei den Kommunen noch einen riesigen Investitionsstau.

Das Konjunkturpaket sei vier- bis sechsfach überzeichnet gewesen, sagte Städtetagschef Hans Schaidinger (CSU) am Donnerstag in München. Dies zeige, wie viele Projekte bei den Städten und Gemeinden seit zehn Jahren liegen geblieben seien. "Die Kommunen sind unterfinanziert", sagte der Regensburger Oberbürgermeister laut Mitteilung. Insgesamt stehen für die rund 2100 genehmigten Projekte des Konjunkturpaketes fast zwei Milliarden Euro zur Verfügung, etwa die Hälfte der Investitionssumme trägt der Bund.

Schaidinger zeigte Verständnis dafür, dass bei der Verteilung des Geldes viele Anträge nicht berücksichtigt wurden. "Mehr Geld wäre schön gewesen, aber mehr war nicht da." Er forderte die Kommunen, die Zusagen erhalten haben, dazu auf, die Bauprojekte nun rasch umzusetzen. Damit das Programm schnell seine positive Wirkung auf die Konjunktur entfaltet, müssten die einzelnen Vorhaben unbürokratisch umgesetzt werden.

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