Russland

Moskaus Raketen-Diplomatie

Moskau - Russland will nach dem Amtsantritt von US-Präsident Barack Obama entgegen früheren Ankündigungen nun vorerst doch keine Raketen in der Ostsee-Exklave Kaliningrad stationieren. Die Vorbereitungen zur Aufstellung der "Iskander"-Kurzstreckenraketen seien ausgesetzt, hieß es.

Südkaukasus-Krieg, Raketendrohungen und ein wochenlanger Gasstreit: Russland hat sich in jüngster Zeit nicht gerade als Großmacht der Kompromissbereitschaft präsentiert. Da lässt der aus dem Moskauer Generalstab verkündete Verzicht auf die Raketenstationierung an der Ostsee aufhorchen. Grund dafür soll der Machtwechsel in Washington sein und die damit verbundene Hoffnung in Moskau, dass die Pläne für die umstrittene US-Raketenabwehr in Mitteleuropa nun doch nicht umgesetzt werden. Unklar blieb, ob es sich vorerst nur um einen russischen Testballon oder schon um deutliche Signale einer Wiederannäherung zwischen Moskau und Washington handelt.

Der Kreml jedenfalls ließ die von der Agentur Interfax gemeldete Erklärung des namentlich nicht genannten Generals im Tagesverlauf unkommentiert. Der neue Präsident Dmitri Medwedew hatte sich dagegen im vergangenen November noch ziemlich deutlich in der Raketenfrage geäußert. Die USA ließen mit ihren Plänen für eine Raketenabwehr in Mitteleuropa Russland keine andere Wahl, als in der Ostsee-Exklave Kaliningrad, dem Gebiet um das frühere Königsberg, Raketen vom Typ "Iskander" zu stationieren. Sie sollten dazu dienen, "bei Bedarf die Raketenabwehr (der Amerikaner) zu neutralisieren".

Medwedews Drohung war an sich nicht neu, jedoch der Zeitpunkt überraschte. Der kalte Gruß aus Moskau erreichte die USA einen Tag nach der Wahl von Barack Obama, als alle Welt mit Ausnahme der Russen die Hoffnung auf eine bessere Zusammenarbeit mit der US-Regierung zum Ausdruck brachte. Schon kurz darauf stellte Medwedew den Amerikanern in Aussicht, auf die Raketen an der Ostsee zu verzichten, falls auch Washington einlenke. Doch die Regierung des damaligen Präsidenten Bush lehnte einen Verzicht auf die Raketenabwehr ab.

Medwedews Vorgänger im Präsidentenamt, Regierungschef Wladimir Putin, ließ zuletzt keine Gelegenheit ungenutzt, um seine Zuversicht für ein besseres Klima mit Washington zu demonstrieren. Obamas Berater hätten durchblicken lassen, dass ihnen weder die Raketenabwehr noch die Aufnahme Georgiens und der Ukraine in die Nato so sehr am Herzen liege wie der Bush-Administration. Zudem bot Moskau der Nato zuletzt an, das russische Territorium für den Transport ziviler Militärgüter nach Afghanistan zu öffnen.

Wie auch immer das jüngste Moskauer Raketen-Signal zu bewerten ist: Viel Aufwand erfordert die Stationierung jedenfalls nicht. Die "Iskander"-Raketen sind für geländegängige Lastwagen konzipiert und können damit schnell verlegt werden. Sie haben je nach Nutzlast eine Reichweite von 400 Kilometern. Vom Gebiet Kaliningrad an der Ostsee könnte die Boden-Boden-Rakete demnach bis an die deutsche Grenze fliegen. Die taktische Präzisionswaffe ist im Ernstfall mit zwei Atomsprengköpfen bestückbar. Die Flugkörper sollen Gefechtsköpfe bis auf wenige Meter genau ins Ziel transportieren können. Sie wurden noch zu Sowjetzeiten als Ersatz für die Kurzstreckenrakete "Oka" (SS-23) entworfen. Das System verletzt nicht den 20 Jahre alten INF-Vertrag, in dem Moskau und Washington ein Verbot aller Mittelstreckenraketen mit einer Reichweite zwischen 500 und 5500 Kilometern festschrieben.

Stefan Voss

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