+
Berlins Regierender Bürgermeister Müller: "Mir ist wichtig, dass ich mit meinem Koalitionspartner eine offene Großstadtpolitik machen kann. Das wird mit der CDU zunehmend schwer." Foto: Jörg Carstensen

Müller: Rot-Rot-Grün in Berlin könnte Signal sein

Berlin (dpa) - Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) glaubt, dass ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis nach der Abgeordnetenhauswahl am 18. September ein bundesweites Signal senden könnte.

Müller erinnerte in der "Bild am Sonntag" daran, das seinerzeit auch Rot-Rot in Berlin (2002-2011) ein solches Signal gewesen sei. "Nicht für den Bund, aber für andere Bundesländer, weil wir deutlich gemacht haben, dass SPD und Linke verlässlich zusammenarbeiten", sagte er dem Blatt. "Rot-Rot-Grün in Berlin könnte wieder so ein Signal sein, auch wenn Dreier-Konstellationen nicht so einfach und auch nicht wünschenswert sind."

Jüngsten Umfragen zufolge hätten Zweierbündnisse in der Hauptstadt derzeit keine Mehrheit - nicht zuletzt, weil die AfD gute Chancen hat, mit einem zweistelligen Wahlergebnis in das Abgeordnetenhaus einzuziehen. Eine mögliche Neuauflage der Koalition mit der CDU sieht Müller ohnehin skeptisch: "Mir ist wichtig, dass ich mit meinem Koalitionspartner eine offene Großstadtpolitik machen kann. Das wird mit der CDU zunehmend schwer."

Differenzen sehe er unter anderem bei gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften und der Flüchtlingsintegration. "Die CDU wird zunehmend zum Bremser und Blockierer. Das hat (Innensenator und CDU-Landeschef) Frank Henkel gerade erst wieder mit seinem Rütteln an der doppelten Staatsbürgerschaft gezeigt."

Auch interessant

Mehr zum Thema

Meistgelesene Artikel

Parlament in Den Haag erkennt Völkermord an Armeniern an
Ein dunkles Kapitel in der Geschichte der Türkei: Der Massenmord an Armeniern 1915. Es war Völkermord, sagt das niederländische Parlament. Ankara reagierte prompt.
Parlament in Den Haag erkennt Völkermord an Armeniern an
Merkel spricht von „Massaker“ in Ost-Ghuta
Täglich bombardieren Syriens Regierungstruppen das Rebellengebiet Ost-Ghuta. 400.000 Menschen sind dort eingeschlossen, die humanitäre Lage ist dramatisch. Doch im …
Merkel spricht von „Massaker“ in Ost-Ghuta
Bundestag lehnt AfD-Antrag um umstrittene Yücel-Texte ab
Auch nach seiner Freilassung sorgt Deniz Yücel weiter für Diskussionen in der deutschen Politik-Landschaft. Eine Forderung der AfD, den „Welt“-Journalisten für einzelne …
Bundestag lehnt AfD-Antrag um umstrittene Yücel-Texte ab
Union und SPD dämpfen Erwartung eines kostenlosen Nahverkehrs
Mit ihrem Brief nach Brüssel hat die Bundesregierung eine Debatte über kostenlosen Nahverkehr losgetreten, der laut der meisten Parteien unrealsistisch sei. Die Linken …
Union und SPD dämpfen Erwartung eines kostenlosen Nahverkehrs

Kommentare