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Dieselgipfel

OB Reiter attackiert Kanzlerin Merkel: „Habe immer noch keine Einladung“

Im Kampf für eine Verbesserung der Luftqualität in Ballungsräumen wirft der Münchner Oberbürgermeister Angela Merkel vor, sie verschleppe das Thema.

München - Die Oberbürgermeister aller großen Städte seien im Februar zu einem weiteren Dieselgipfel mit der Kanzlerin verabredet gewesen, sagte Reiter der Augsburger Allgemeinen vom Montag. "Ich habe immer noch keine Einladung aus dem Kanzleramt bekommen."

Vereinbart worden sei zudem, "dass beim nächsten Dieselgipfel die Automobilindustrie dabei sein muss", sagte Reiter weiter. Das wolle Merkel aber offenbar nun doch nicht. "Ich glaube, dass ihr das Thema höchst unangenehm ist." Dies sei für die betroffenen Kommunen nicht hinnehmbar: "Wir Städte haben das Problem - und die Kanzlerin, die es lösen kann, hält sich bedeckt."

Der Münchner Oberbürgermeister forderte erneut eine "flächendeckende" Umrüstung aller Dieselfahrzeuge, "die neuer sind als Euro 4". Das müsse die Kanzlerin "anschieben, denn die Autokonzerne machen das natürlich nicht im Alleingang".

Vertreter der am stärksten von der Luftverschmutzung betroffenen Kommunen hatten sich zuletzt Ende November mit Merkel getroffen. Vereinbart wurde ein Sofortprogramm im Umfang von einer Milliarde Euro für Maßnahmen für saubere Luft in den Städten im Jahr 2018. Damit wollen Kommunen und Bundesregierung Diesel-Fahrverbote wegen hoher Stickoxidwerte in den Städten vermeiden.

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AFP

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