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AfD-Anhänger beim politischen Frühschoppen auf dem Volksfest Gillamoos. 

Behörde bestätigt:

AfD-Aktivisten auch in Bayern unter Verfassungsschutz-Beobachtung

Das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz überprüft nach den Protesten in Chemnitz eine mögliche Radikalisierung der AfD in Bayern.

München – Derzeit wird eine „untere zweistellige Zahl von Einzelpersonen“ in der AfD vom Verfassungsschutz beobachtet, sagte ein Sprecher unserer Zeitung. Darunter seien Funktionäre der Partei und auch mehrere Mitglieder der Nachwuchsorganisation „Junge Alternative“. Sie hätten Verbindungen zu offen rechtsextremen Gruppen, Islamfeinden oder „Reichsbürgern“. Die Zahl sei ansteigend. Die AfD als Gesamtpartei wie auch AfD-Bundestagsabgeordnete aus Bayern würden nicht beobachtet.

Nach Chemnitz werde nun „verstärkt analysiert, wie sich Personen innerhalb der AfD zu politischer Gewalt positionieren“, und untersucht, „ob fremdenfeindliche Äußerungen ein bestimmendes Element der AfD sind“. Darüber hinaus würden Informationen ausgewertet, „ob Extremisten steuernd innerhalb der Partei wirken“. Dies könne dazu führen, dass die Zahl der zu beobachtenden Personen steigt.

In zwei Bundesländern: „Junge Alternative“ als Ganzes beobachtet

Laut „Deutschlandtrend“ befürworten zwei Drittel der Bürger eine Überwachung der AfD. Anders als in Bayern wird in Bremen und Niedersachsen seit Kurzem die „Junge Alternative“ als Ganzes beobachtet. Die AfD hat daraufhin angekündigt, die Verbände „abgliedern“ zu wollen. In Thüringen, wo Björn Höcke Landtags-Fraktion und Landesverband führt, wurde die AfD als Ganzes am Donnerstag vom Landesverfassungsschutz als „Prüffall“ eingestuft. In Chemnitz habe sich eine „zunehmend erodierende Abgrenzung“ zwischen der AfD und rechtsextremistischen Gruppen gezeigt, sagte Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer. 

Auch in der AfD gibt es Unmut über eine Radikalisierung von Teilen der Partei, nachdem auf dem „Schweigemarsch“ in Chemnitz Höcke und die Landeschefs von Rheinland-Pfalz, Brandenburg und Sachsen Seite an Seite mit Pegida-Gründer Lutz Bachmann aufgetreten waren. Der Berliner Landesverband kritisierte das. Ein Kooperationsverbot mit Pegida war vom AfD-Bundeskonvent aufgehoben worden.

dw/afp

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