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Die Identität von Flüchtlingen ist nicht immer ersichtlich.

Zäher Weg für Behörden

Nach Berlin-Anschlag: Die Suche nach der wahren Identität

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München - Aus Pakistan oder Afghanistan? Und was ist nun der echte Name? Wenn Asylbewerber verdächtig werden, ist die Suche nach der genauen Identität oft zäh. Woran das liegt.

Das Verwirrspiel beginnt wohl am gestrigen Abend. Die deutschen Behörden haben einen Mann festgenommen, den sie Naved B. nennen. Aber wer ist er? Beamte kontaktieren pakistanische Behörden. Dorthin haben sie die Identität des Asylbewerbers, den sie da noch des Anschlags von Berlin verdächtigen, zurückverfolgt. Aber ist er auch Pakistaner? Oder doch Afghane und war nur als Flüchtling im Nachbarland untergekommen?

Das ist nicht die einzige Frage, die sich in Deutschland stellt. Auch wie der 23-Jährige den nun genau heißt, ist unklar. Er habe zwei Alias-Namen geführt, die dem erstgenannten sehr ähnlich seien, heißt es. Dann, gegen 12.30 Uhr Auftritt Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU): Der mutmaßliche Täter sei im Dezember 2015 eingereist und im Februar „in Berlin aufgetaucht“, berichtet er.

Naved B. ist nicht der Lkw-Fahrer

Inzwischen ist klar: Naved B. ist nicht der Mann, der mit einem Lkw in den Weihnachtsmarkt raste. Vielleicht hat alles mit Asylbewerbern nicht das Geringste zu tun. Aber die Schwierigkeiten im Asylsystem werden wieder offensichtlich. Oft lassen sich Identitäten noch immer nicht eindeutig klären. Reisen Flüchtlinge ein, beginnt für Behörden ein zäher Weg.

Nach den Zahlen der Bundespolizei reisten im vergangenen Jahr 865.000 Migranten ein. Es war die Zeit der offenen Grenzen. Bis weit in dieses Jahr hinein wurden die Flüchtlinge zeitweise zunächst gar nicht richtig registriert und identifiziert. Über Monate hatte man über viele Menschen in den Erstaufnahmeeinrichtungen so gut wie keine Informationen. Zu groß war der Ansturm.

Situation hat sich verbessert

Die Situation hat sich deutlich gebessert. Seit Oktober ist der Stau bei der Registrierung laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) abgearbeitet. Alle Flüchtlinge seien in der neuen Kerndatenbank erfasst, heißt es. Mit Namen, Foto und Fingerabdrücken. Auch eine Folge des Datenaustauschgesetzes vom Februar. Inzwischen nimmt die Bundespolizei die erkennungsdienstliche Behandlung schon an der Grenze vor. Kommt ein Flüchtling dort an, kontrollieren die Beamten, nehmen die persönlichen Daten auf. Die vollständige Aufnahme in die Datenbank dauert abgesehen von komplizierten Fällen nur noch einige Tage.

Alle Entwicklungen zum Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Berlin in unserem News-Blog.

Doch die Schwierigkeiten beginnen schon an der Grenze: Fast drei Viertel der Migranten hätten keine Ausweispapiere, sagt ein Sprecher der Bundespolizei. Manche haben sie verloren. Viele werfen sie aber wohl einfach weg – auch auf Druck von Schleuserbanden. Das Bamf muss dann feststellen, woher die Menschen tatsächlich stammen, was sich mit Hilfe von Fachleuten und Dolmetschern zumindest in etwa klären lässt. Ob die Migranten aber ihre richtigen Namen sagen, ist oft unklar. Um das festzustellen, müsste man die Angaben mit den Einwohnermeldedaten des Heimatlandes abgleichen – was in Krisenstaaten wie Syrien kaum möglich ist. Bei der Vielzahl der Flüchtlinge könne man manchmal „keine 100-prozentige Identitätsfeststellung hinbekommen“, räumt eine Bamf-Sprecherin ein.

Probleme innerhalb der EU-Länder

Fingerabdrücke schwierig innerhalb Europas abzugleichen.

Anhand ihrer Fingerabdrücke kann man sie auf ihrem weiteren Weg in Deutschland erkennen. Doch schon bei der Rückverfolgung im europäischen Ausland gibt es Probleme: Selbst wenn Flüchtlinge dort schon registriert wurden, kann man es nicht feststellen, wenn Länder bei der Pflege der Datenbanken schlampen. Der mutmaßliche Mörder von Freiburg etwa war zwar schon in Griechenland registriert. Der Abgleich der deutschen Behörden ergab aber keinen Treffer. Auch Kriminalitätsdaten geben mehrere EU-Staaten nicht weiter – wie Griechenland im Freiburger Fall.

Sicherheitsexperten gehen davon aus, dass die wahre Identität bei vielen Flüchtlingen ungeklärt ist. „Wir können bei vielen nicht sagen, wer sie tatsächlich sind“, meint etwa der CSU-Innenpolitiker Michael Frieser. Der Nürnberger sieht darin eine Gefahr. Leider müsse man davon ausgehen, dass etwa der „Islamische Staat“ in einer „namhaften Zahl von Fällen“ die Fluchtrouten genutzt habe, um Terroristen ins Land zu schleusen.

Schon im vergangenen Jahr tauchte etwa eine Vielzahl „echter falscher Pässe“ auf. Sicherheitsexperten gehen davon aus, dass der IS sich in den eroberten Gebieten Blankoformulare unter den Nagel gerissen hat. Einen Teil haben die Terroristen wohl einfach verkauft. Sie könnten aber auch eigene Leute damit ausgestattet haben.

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