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Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles (SPD).

"Spannungen auf allen Seiten"

Nahles: Halbe Milliarde für Integration von Flüchtlingen

Berlin - Um zusätzliche Aufgaben, wie die Integration von Flüchtlingen bewältigen zu können, hat Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles rund eine halbe Milliarde Euro nachgefordert.

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) fordert für ihr Ressort kurzfristig rund eine halbe Milliarde Euro mehr im Jahr zur Integration von Flüchtlingen. Aus dem laufenden Haushalt für Arbeitsmarktpolitik könne sie die zusätzlichen Aufgaben nicht bewältigen, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

„Wir können das Geld nicht bei den Langzeitarbeitslosen wegnehmen. Sonst entsteht ein Verdrängungswettbewerb, der Ängste schürt, statt sie abzubauen“, betonte Nahles. „Wir brauchen deshalb zusätzliche Gelder für die Integration der Flüchtlinge.“ Allein für die Schaffung von 100 000 Arbeitsgelegenheiten für Flüchtlinge benötige sie 450 Millionen Euro jährlich, mehr Geld werde aber auch für andere Integrationsmaßnahmen wie ausbildungsbegleitende Hilfen gebraucht.

„Bisher sitzen die Menschen manchmal zwölf Monate herum, ohne etwas tun zu können. Das löst auf allen Seiten Spannungen aus. Wir müssen so früh wie möglich ansetzen, das kann ich aber nur mit Unterstützung des Finanzministers“, unterstrich die SPD-Politikerin. Die Verhandlungen darüber mit dem Finanzministerium liefen bereits. Bei den Arbeitsgelegenheiten handelt es sich um zusätzliche Beschäftigungen für Arbeitslose etwa in Ein-Euro-Jobs, die bisher nur Hartz-IV-Empfängern angeboten werden.

Nahles rechnet nach eigenen Worten damit, dass wegen des Flüchtlingszuzugs die Zahl der Hartz-IV-Empfänger in diesem Jahr um 270 000 Menschen steigt - davon seien rund 200 000 erwerbsfähig. Wieviele Flüchtlinge schnell integrierbar seien, lasse sich nicht verlässlich sagen.

dpa

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