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Andrea Nahles

Bis zu 1,3 Milliarden Euro pro Jahr

Nahles will Langzeitarbeitslose in gemeinnützige Jobs vermitteln

Berlin - Die SPD will sich verstärkt um Langzeitarbeitslose bemühen - einen entsprechenden Plan stellt am Freitag auch Arbeitsministerin Nahles vor.

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) startet eine Offensive, um mehr Langzeitarbeitslose in gemeinnützige Beschäftigung zu vermitteln. An diesem Freitag will sie in Dortmund einen Plan vorstellen, der die Vermittlung von 100.000 Betroffenen in Jobs bei Unternehmen, Kommunen und sozialen Einrichtungen vorsieht. „Jeder Langzeitarbeitslose verdient die Chance auf eine Beschäftigung, die er auch schaffen kann“, sagte sie den Ruhr Nachrichten.

Demnach sieht Nahles' Plan vor, das Programm „Soziale Teilhabe“ auszuweiten, über das bislang 20.000 Menschen durch Projekte in gemeinnützige Beschäftigung vermittelt wurden. „Die Jobcenter brauchen dafür die notwendigen Mittel. Ich schlage deswegen vor, als Anschubfinanzierung knapp zwei Milliarden Euro im ersten Jahr dafür bereitzustellen. Langfristig würde die Vermittlung 1,3 Milliarden Euro jährlich kosten“, erklärte sie. Die Förderung soll auf fünf Jahre beschränkt sein.

Nahles spricht von Bruch des Koalitionsvertrags

Der Union warf Nahles einen Bruch des Koalitionsvertrags vor, weil diese Teilzeitbeschäftigten den Anspruch auf Rückkehr in einen Vollzeitjob verweigert. „In wesentlichen Gerechtigkeitsfragen hat die Union blockiert“, sagte sie der Passauer Neuen Presse mit Blick auf den Koalitionsausschuss vom Mittwochabend. „Die Union ist mutlos und bricht den Koalitionsvertrag, denn darin steht das Rückkehrrecht in Vollzeit.“ Die Union habe außerdem bei der Begrenzung von Managergehältern und der Solidarrente blockiert.

Alle diese Punkte passen zum Kernthema Gerechtigkeit, mit dem der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz in den Bundestagswahlkampf zieht.

dpa

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