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Nancy Faeser als große Scholz-Überraschung: Neuer Innenministerin ist ein Thema besonders wichtig

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Von: Andreas Schmid

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Die erste Innenministerin von Deutschland: Nancy Faeser
Die erste Innenministerin von Deutschland: Nancy Faeser © Odd Andersen/AFP

Ein Novum in der Geschichte der Bundesrepublik: Mit Nancy Faeser wird erstmals eine Frau Innenministerin. Wer ist die SPD-Politikerin?

Berlin - Nancy Faeser, eine SPD-Überraschung am Nikolaustag. Der künftige Kanzler Olaf Scholz hatte Faeser zur neuen Innenministerin ernannt. Außerhalb ihrer hessischen Heimat war die 51-Jährige bisher kaum in Erscheinung getreten. Gerüchte über den Posten als Innenministerin hatte es zudem vorhin nicht gegeben. Wer ist die künftige SPD-Ministerin? Die Vorstellung einer Frau, deren Bekanntheit künftig deutlich steigen wird.

Nancy Faeser: Die erste weibliche Innenministerin in Deutschland

Faeser soll etwas „ganz Besonderes“ werden, sagte der künftige Kanzler Scholz bei der Präsentation der Namen. Konkret: die erste Bundesinnenministerin in Deutschland. Bisher hatten das Amt ausschließlich Männer bekleidet, zuletzt Horst Seehofer (CSU). Faeser leitet damit eines der größten und wichtigsten Bundesministerien, dessen Aufgabenbereich von der inneren Sicherheit über Integration und Bevölkerungsschutz bis hin zur Sportförderung reicht.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner sagte Merkur.de, Faeser sei eine „kluge Fachfrau, die ich lange aus der Zusammenarbeit gerade auch in der Innenpolitik kenne“. Faeser war zwölf Jahre lang innenpolitische Sprecherin der hessischen SPD-Fraktion. Seit 2009 gehört sie der Arbeitsgruppe Innen des SPD Parteivorstands an. „Das heißt, das ist genau ihr Thema“, bilanzierte Scholz.

Olaf Scholz und Nancy Faeser.
Der künftige Kanzler und seine neue Innenministerin: Olaf Scholz und Nancy Faeser. © Odd Andersen/AFP

Zuletzt war Faeser, die 1970 in Bad Soden am Taunus geboren ist, in der hessischen Landespolitik aktiv. Seit mehr als 30 Jahren ist sie Mitglied der SPD. 2003 schaffte es die Juristin erstmals in den Wiesbadener Landtag. Seit 2019 ist sie Vorsitzende der SPD Hessen und Oppositionsführerin im schwarz-grün geführten Landtag. In der Kommunalpolitik engagiert sich Faeser im Kreistag des Main-Taunus-Kreises und als Stadtverordnete ihrer Heimatgemeinde Schwalbach am Taunus.

Zweimal benannten hessische SPD-Spitzenkandidaten Faeser als Schattenministerin vor Landtagswahlen. Unter Andrea Ypsilanti war sie als Justizministerin auserkoren, unter Thorsten Schäfer-Gümbel als Innenministerin. Doch Ypsilanti und Schäfer-Gümbel scheiterten an der CDU. Schäfer-Gümbel so krachend, dass Faeser 2019 dessen Nachfolgerin als Landes- und Fraktionsvorsitzende wurde. Ihr eigener Ruf litt dabei nie unter den SPD-Pleiten. Und auch dass sie eher zum rechten Flügel der SPD gezählt wird, bremste sie im eher linken hessischen Landesverband nicht.

Nancy Faeser: oberstes Ziel ist die Bekämpfung des Rechtsextremismus

Im hessischen Landtag arbeitete sich Faeser immer wieder am hessischen Innenminister Peter Beuth (CDU) ab, dessen Rücktritt sie schon wiederholt - erfolglos - forderte. Sie warf Beuth vor, die in Hessen aufgetretenen Polizeiskandale unzureichend angegangen zu sein.

Bei ihrer Vorstellung sagte Faeser: „Die Menschen haben zurecht den Anspruch, dass wir für ihre Sicherheit sorgen.“ Dabei sei ihr ein großes Anliegen, „die größte Bedrohung, die derzeit unsere freiheitlich demokratische Grundordnung hat, den Rechtsextremismus, zu bekämpfen“. Damit hat sich die Mutter eines Sohnes in ihren politischen Laufbahn schon oft beschäftigt. Im hessischen Untersuchungsausschuss zu den NSU-Morden spielte sie von 2014 bis 2018 als Obfrau eine entscheidende Rolle.

Der Wiesbadener Kurier schrieb in einem Kommentar zur Nominierung Nancy Faesers: „Künftig kann sie zeigen, was sie meinte, wenn sie im Landtag in Wiesbaden einen entschiedenen Kampf gegen Rechtsextremisten forderte. Aber sie wird sich daran gewöhnen müssen, dass die Sätze einer Bundesinnenministerin auch international Widerhall finden.“

Faeser ist übrigens nicht die einzige Ministerin aus Hessen. Die Frankfurterin Bettina Stark-Watzinger (FDP) wird neue Bildungsministerin; Christine Lambrecht, einst Mitglied des Vorstands der Hessen-SPD, Verteidigungsministerin. Aus Bayern finden sich derweil quasi keine prominenten Posten. Das stört die CSU. (as mit AFP)

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