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Nato-Artikel 5: Was ist das? Der Bündnisfall einfach erklärt

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Von: Andreas Schmid

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Nato-Generalsekretär Stoltenberg
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. © Olivier Matthys/AP/dpa

Der Nato-Artikel 5 ist einer der wichtigsten Punkte im Nato-Vertrag. Darin verankert: der Bündnisfall.

Brüssel – Artikel 5 regelt den sogenannten Bündnisfall, eine der wichtigsten Aussagen im Nordatlantikvertrag.

Die Parteien vereinbaren, dass ein bewaffneter Angriff gegen eine oder mehrere von ihnen in Europa oder Nordamerika als ein Angriff gegen sie alle angesehen werden wird.

Erster Satz im Nato-Artikel 5

Nato-Artikel 5 - der Bündnisfall einfach erklärt

Im Nato-Artikel 5 heißt es also: Wenn ein Nato-Mitglied angegriffen wird, wird de facto die gesamte Nato angegriffen. Der Nato-Rat stellt den Bündnisfall fest, erklärt wurde er bisher erst einmal: nach den Terroranschlägen in den USA vom 11. September 2001.

Angesichts des Ukraine-Kriegs greift der Bündnisfall nicht, da das Land nicht Mitglied der Nato ist. Die Ukraine ist einer Mitgliedschaft allerdings nicht abgeneigt - ein Hauptstreitpunkt im über Jahre eskalierenden Ukraine-Konflikt. In naher Zukunft ist ein Beitritt allerdings kein Thema, hieß es zumindest vor Beginn des Ukraine-Kriegs.

Das geschieht, wenn der Bündnisfall ausgerufen wird

Wird der Bündnisfall ausgerufen, müssen Nato-Mitglieder laut Vertrag Maßnahmen treffen, „um die Sicherheit des nordatlantischen Gebiets wiederherzustellen und zu erhalten.“ Ausdrücklich erwähnt heißt es dabei „einschließlich der Anwendung von Waffengewalt.“

Die Nato beruft sich dabei wiederum auf das Recht auf Selbstverteidigung. Es ist in Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen festgeschrieben. Eine Ausnahme des sonst gültigen Gewaltverbots. (as)

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