+
Verkaufsschlager: Ein Kampfpanzer Leopard 2A6 auf einem Truppenübungsplatz in Grafenwöhr. Foto: Armin Weigel

Reaktion auf US-Forderungen

Schäuble: Haushalts-Spielraum für mehr Verteidigung ist da

Berlin (dpa) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hält eine kontinuierliche Aufstockung der Verteidigungsausgaben für machbar, ohne die Haushaltssanierung zu gefährden.

"Man kann sich nicht alles leisten, aber wenn man die Prioritäten richtig setzt, ist das möglich. Den Spielraum dazu haben wir", sagte Schäuble im ARD-"Bericht aus Berlin". 

Die neue US-Regierung fordert von den Nato-Partnern, dass sie bis zum Jahr 2024 ihre Verteidigungsausgaben auf mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) steigern. Das war 2014 vereinbart worden. Deutschland kommt derzeit auf 1,2 Prozent. 

Schäuble betonte, die Bundesregierung habe bereits begonnen, mehr Geld für die Bundeswehr bereitzustellen. Diesen Weg wolle man bis 2024 weitergehen, dies sei zwischen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihm abgesprochen. Der Koalitionspartner SPD sei da "noch ein bisschen zögerlich".

Mehr Geld für Verteidigung sei übrigens kein Widerspruch zu einem ausgeglichen Haushalt. So sei es auch gelungen, in den vergangenen zwei Jahren jährlich bis zu 20 Milliarden Euro für die Kosten der Flüchtlingskrise aufzubringen, sagte Schäuble. 

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Kohlekommission: Keine Vorfestlegung auf Ausstiegsdatum
Berlin (dpa) - Nach dem Ärger um das Bekanntwerden eines Zeitplanes für den Kohleausstieg haben die vier Vorsitzenden der Kohlekommission den Vorwurf einer frühen …
Kohlekommission: Keine Vorfestlegung auf Ausstiegsdatum
Maaßen-Showdown: Krisengipfel mit Merkel, Seehofer und Nahles läuft - Platzt die GroKo?
Laut einem Bericht strebt Innenminister Seehofer eine Versetzung von Hans-Georg Maaßen an. Eine Krisensitzung mit Angela Merkel und Andrea Nahles soll die Entscheidung …
Maaßen-Showdown: Krisengipfel mit Merkel, Seehofer und Nahles läuft - Platzt die GroKo?
Putin: Europa muss Flüchtlingskrise selbst bewältigen
Ungarn schottet sich von Flüchtlingen ab - und erntet dafür vielfach Kritik in der EU. Nicht so in Moskau: Präsident Putin wagt eine Prognose, die Ungarn in seinem Kurs …
Putin: Europa muss Flüchtlingskrise selbst bewältigen
Briefwahl für die Landtagswahl in Bayern: Das sollten Sie wissen
Die Briefwahl ist auch bei der Landtagswahl 2018 in Bayern möglich. Wir klären alle Fragen und zeigen Ihnen, wie man die Briefwahl beantragt.
Briefwahl für die Landtagswahl in Bayern: Das sollten Sie wissen

Kommentare