+
Verkaufsschlager: Ein Kampfpanzer Leopard 2A6 auf einem Truppenübungsplatz in Grafenwöhr. Foto: Armin Weigel

Reaktion auf US-Forderungen

Schäuble: Haushalts-Spielraum für mehr Verteidigung ist da

Berlin (dpa) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hält eine kontinuierliche Aufstockung der Verteidigungsausgaben für machbar, ohne die Haushaltssanierung zu gefährden.

"Man kann sich nicht alles leisten, aber wenn man die Prioritäten richtig setzt, ist das möglich. Den Spielraum dazu haben wir", sagte Schäuble im ARD-"Bericht aus Berlin". 

Die neue US-Regierung fordert von den Nato-Partnern, dass sie bis zum Jahr 2024 ihre Verteidigungsausgaben auf mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) steigern. Das war 2014 vereinbart worden. Deutschland kommt derzeit auf 1,2 Prozent. 

Schäuble betonte, die Bundesregierung habe bereits begonnen, mehr Geld für die Bundeswehr bereitzustellen. Diesen Weg wolle man bis 2024 weitergehen, dies sei zwischen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihm abgesprochen. Der Koalitionspartner SPD sei da "noch ein bisschen zögerlich".

Mehr Geld für Verteidigung sei übrigens kein Widerspruch zu einem ausgeglichen Haushalt. So sei es auch gelungen, in den vergangenen zwei Jahren jährlich bis zu 20 Milliarden Euro für die Kosten der Flüchtlingskrise aufzubringen, sagte Schäuble. 

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

EU-Ratspräsident: "No Brexit" ist ein mögliches Szenario
Weicher, harter oder gar kein EU-Austritt Großbritanniens? EU-Ratspräsident Donald Tusk räumt auch der dritten Möglichkeit Chancen ein.
EU-Ratspräsident: "No Brexit" ist ein mögliches Szenario
Stadtstaaten wehren sich in Karlsruhe gegen Zensus-Einbußen
Karlsruhe (dpa) - Bei der Volkszählung 2011 schrumpfte Deutschland mit einem Schlag um gut 1,5 Millionen Einwohner - jetzt prüft das Bundesverfassungsgericht, ob die …
Stadtstaaten wehren sich in Karlsruhe gegen Zensus-Einbußen
Proteste gegen Abschiebeflug nach Afghanistan
In der vergangenen Woche sterben in Afghanistan bei Anschlägen und Angriffen von Islamisten knapp 250 Zivilisten und Sicherheitskräfte. Dennoch werden in Deutschland …
Proteste gegen Abschiebeflug nach Afghanistan
Tusk hält „Brexit-Absage“ für möglich
Die Brexit-Verhandlungen stocken. EU-Ratspräsident Donald Tusk hält mittlerweile sogar einen äußerst überraschenden Ausgang der Gespräch für möglich.
Tusk hält „Brexit-Absage“ für möglich

Kommentare