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Arbeitsminister Hubertus Heil (M.) bei Anne Will.

Es geht um das System Hartz

Nebelkerze oder Ehrenwort? Minister macht bei „Anne Will“ ein heikles Versprechen

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Eine kuriose Runde war am Sonntagabend bei „Anne Will“ zu sehen: Die Diskutanten nahmen Arbeitsminister Hubertus Heil ins Verhör. Der blieb einfache Antworten schuldig - bis kurz vor Schluss.

Berlin - Ob Jens Spahn Mitte März ahnte, welche Debatte er lostreten würde? Seit der „Provokationsminister“ der GroKo eine Lanze für Hartz IV brach, ist das alte Sozialleistungskonstrukt der Regierung Schröder in Berlin in der Diskussion; teils offenbar sogar ernsthaftDie Deutschen scheinen Hartz überdrüssig. Und auch in der Königsklasse der TV-Talkshows, bei „Anne Will“, ist das Thema am Sonntagabend angekommen.

Ausbaden musste die Debatte und die unklare Haltung der Regierung dabei der Mann, in dessen Verantwortung sich Hartz IV für die nächsten dreieinhalb Jahre befinden soll. Das ist nicht Spahn, sondern SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil. 

Heil hatte zeitweise seine liebe Not mit einem kleinen Kreuzverhör der anderen Gäste - und überraschte am Ende der Runde mit einer scheinbar klaren Ankündigung. Zuvor hatte sich der Minister allerdings so neblig geäußert, dass das deutliche Schluss-Statement ziemlich überraschend daherkam.

„System“debatte mit klarem Ausgang?

Denn lange lehnte Heil allerlei Vorschläge aus der Runde mehr oder minder klar ab. „Nein, so nicht“, antwortete Heil etwa auf die zweite Nachfrage Wills, ob es bessere Zuverdienstmöglichkeiten für Hartz-IV-Empfänger geben solle. Ihm schwebe ein „Aktiv-Passiv-Transfer“ vor, erklärte er. Gemeint war offenbar ein fortgesetzter Zuschuss für Menschen, die aus Hartz IV heraus neu in Arbeit kommen.

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Will klang da schon etwas amüsiert ob der meist recht komplexen Ausführungen Heils. Auch Robert Habeck waren die Ausführungen des Ministers zu umständlich: „Immer ‚solidarisch‘, und ‚Transfer‘ und ‚aktiv-passiv‘ - ihnen wurde doch eine Frage gestellt!“, sagte der Grüne mit einem lakonischen Grinsen.

...bis der Minister „verdammt nochmal!“ sagt

Sanktionen für Hartz-IV-Empfänger wolle er sich allesamt kritisch „angucken“, kündigte Heil ebenfalls im Laufe der Diskussion an. Es gebe ein paar Regelungen, die tatsächlich unsinnig seien, oder „viel Bürokratie“ machten, räumte der Minister ein. „Alle machen viel Bürokratie“, hielt ihm Linke-Politikerin Inge Hannemann entgegen.

Heil wollte, so schien es, Änderungsbereitschaft signalisieren, ohne Hoffnungen zu schaffen, die Politik wolle Hartz-Empfängern die Daumenschrauben bei der Jobsuche zu lockern. „Es geht um Anreize, um Perspektiven, um Chancen“, sagte Heil. "Diese Gesellschaft darf verdammt noch mal kein gestörtes Verhältnis zu ordentlicher Erwerbsarbeit bekommen", wurde der Minister an anderer Stelle deutlicher.

Schließlich sah sich Heil aber doch zu einem klaren Statement genötigt „Ich will dieses System weiterentwickeln. Und wir werden in fünf Jahren dieses System nicht mehr haben“, sagte Heil mit Blick auf Hartz IV. Die SPD plane „systemverändernde Reformen“, erklärte er im verbalen Infight mit Grünen-Chef Habeck. Das gehe freilich nur „Stück für Stück“.

Mitleid vom Kontrahenten

„Es tut mir ein bisschen leid, dass alle auf Ihnen herumhacken, aber nun haben Sie nunmal den Job“, tröstete Habeck schließlich seinen Kontrahenten. Er pochte nochmal explizit auf eine bessere Zuverdienstmöglichkeit für Hartz-IV-Empfänger. Zu arbeiten lohne sich ab einer gewissen Einkommensgrenze nicht, bemängelte er. „Dafür wollen wir doch die mittleren und kleinen Einkommen entlasten“, entgegnete Heil. 

Nach einer Abschaffung des Systems Hartz IV klang das freilich nicht - dem bekundeten Willen zum Systemwechsel zum Trotz. Immerhin dürfte Minister Heil damit auf Linie von Vizekanzler Olaf Scholz liegen. Der hatte unlängst schon versucht, das Thema Hartz abzumoderieren - und war auf scharfe Kritik gestoßen. 

Als Minister ohne klaren Kabinettsbeschluss zum Thema und Vertreter einer zerstrittenen Partei hatte Heil am Sonntag tatsächlich keine leichte Aufgabe. Bedanken könnte er sich dafür wohl auch bei Jens Spahn. Griffige Antworten zur Zukunft von Hartz IV lassen unterdessen wohl weiter auf sich warten. Heil formulierte schließlich sein kleines Versprechen schließlich noch einmal neu - und spürbar schwammiger: „Mein Ziel ist es, dass wir in fünf oder zehn Jahren den Begriff Hartz IV nicht mehr haben.“

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fn

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