+
Johannes Lichdi.

Geldstrafe wegen Sitzblockade

Grünen-Politiker: Teurer Neonazi-Protest

Dresden - Die Teilnahme an einer Sitzblockade gegen einen Neonazi-Aufmarsch kommt den sächsischen Grünen-Politiker Johannes Lichdi teuer zu stehen.

Das Amtsgericht verurteilte ihn am Montag wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz zu einer Geldstrafe von 1500 Euro. Laut Urteil hat der Landtagsabgeordnete am 19. Februar 2011 in Dresden einen genehmigten Aufmarsch der Rechten anlässlich des Jahrestages der Zerstörung der Stadt im Zweiten Weltkrieg mit verhindert. Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Lichdi kündigte Rechtsmittel an. (Az. 217 Cs 205 Js 7534/12)

Er hatte sich zusammen mit etwa 1000 Gegendemonstranten - darunter Politikern aus dem Land- und Bundestag - an einer Sitzblockade in der Dresdner Südvorstadt beteiligt. Einer Räumungsaufforderung der Polizei folgten die Teilnehmer nicht. Bei Demonstrationen rechter und linker Gruppen war es damals zu gewaltsamen Auseinandersetzungen gekommen.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Abschiebeflug nach Kabul gestartet - acht Asylbewerber aus Bayern
Erneut ist ein Sammelflug mit angelehnten Asylbewerbern in Richtung Kabul gestartet. In Afghanistan herrscht eine verschärfte Sicherheitslage - und das rief Proteste …
Abschiebeflug nach Kabul gestartet - acht Asylbewerber aus Bayern
Abschiebeflug nach Kabul mit 19 Asylbewerbern gestartet
Weiterhin werden abgelehnte Asylbewerber aus Deutschland nach Afghanistan abgeschoben. Ein neuer Abschiebeflug ist gestartet - mit erheblich weniger Afghanen an Bord als …
Abschiebeflug nach Kabul mit 19 Asylbewerbern gestartet
CIA: Beunruhigender Bericht über Nordkoreas Atom-Ambitionen
CIA-Chef Mike Pompeo hat in einer Rede in Washington über einen Bericht über die Atomwaffen-Ambitionen von Nordkorea gesprochen.
CIA: Beunruhigender Bericht über Nordkoreas Atom-Ambitionen
Experte erklärt: Darum wird Andrea Nahles jetzt die heimliche Chefin in der SPD
Martin Schulz ist und bleibt vorerst SPD-Chef. Aber eigentlich sind schon jetzt die Weichen für einen Machtwechsel gestellt, meint ein Fachmann.
Experte erklärt: Darum wird Andrea Nahles jetzt die heimliche Chefin in der SPD

Kommentare