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Alexander Dobrindt hält bei der Eröffnung der DLD (Digital-Life-Design) Konferenz in München eine Ansprache.

Auftakt zur "DLD"

Netzminister Dobrindt will nicht twittern

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München - Seit einem Monat ist Alexander Dobrindt in der Bundesregierung für den Netzausbau zuständig. Doch auch in Zukunft will er nicht twittern. Er lehnt sogar den Titel "Internetminister" ab.

Der Herr in der zweiten Reihe trägt auch eine Brille. Wobei das schnöde Wort Brille dem Hightech-Gerät auf der Nase nicht wirklich gerecht wird. Es ist eine Datenbrille von Google, die fotografieren und im Internet surfen kann. Der Mann auf der Bühne hat noch das Vorgängermodell des Erkennungszeichens der digitalen Elite auf der Nase: eine dunkle Hornbrille.

Der Mann auf der Bühne ist Alexander Dobrindt. Es ist sein erster Auftritt bei der Konferenz „Digital Life Design“ (DLD) in München. Einmal im Jahr diskutieren bei dieser Veranstaltung des Medienhauses Burda rund 1000 Internet-Unternehmer, Investoren, Wissenschaftler und Künstler aus aller Welt über das Internet und die Zukunft. Wer im HVB-Forum sitzt, hat mindestens ein iPad auf den Knien, wenn nicht eine Datenbrille auf der Nase. Einen Account beim Kurznachrichtendienst Twitter hat jeder im Saal – jeder außer Dobrindt.

Seit einem guten Monat ist der ehemalige CSU-Generalsekretär nicht nur Bundesverkehrsminister, sondern auch für die digitale Infrastruktur zuständig – eine Art Internetminister. Paul-Bernhard Kallen, Vorstandschef bei Burda, stellt ihn sogar als „Minister für Mobilität und Moderne“ vor. Doch es gibt auch andere Stimmen: „Eine Nerdbrille macht noch keinen Netzminister“, lästert gestern FDP-Chef Christian Lindner. Er ist nicht der Einzige, der Dobrindt nicht für die Idealbesetzung auf diesem Posten hält. Bislang war er nicht durch besondere Nähe zum Netz aufgefallen.

Dobrindt will den Titel des Internetministers gar nicht. „Ich bin für die digitalen Netze zuständig, um andere Titel sollen sich diejenigen bemühen, die Spaß daran haben“, sagt er unserer Zeitung am Rande der DLD. Er sei schließlich nur für einen Teilaspekt des Internets verantwortlich, um alle Sicherheitsfragen kümmere sich der Innenminister. Er werde auch in absehbarer Zukunft nicht bei Twitter aktiv werden. Sein Büro betreibe eine Facebook-Fanseite für ihn. Das reiche. „Die Aufgabe, die ich zu erledigen habe, ist weitaus komplizierter, als dass man das in 140 Zeichen beschreiben kann“, findet Dobrindt. „Egal ob ich twittere oder nicht: Davon hat im Bayerischen Wald oder im Oberland kein Mensch ein schnelleres Internet.“

Darum geht es dem Minister für digitale Infrastruktur: um ein leistungsstarkes Netz. Zwar begrüßt er die Teilnehmer in passablem Englisch in „Bavaria, one of the most powerful and advanced Areas in Europe“. Doch so weit her sei es mit dem fortschrittlichen Bayern eben doch nicht. „In allen Bereichen sind Amerikaner und Asiaten deutlich vor uns“, warnt er. „Da müssen wir eine Aufholjagd beginnen.“ Die digitale Infrastruktur sei inzwischen der entscheidende Faktor im globalen Wettbewerb.

Dobrindt will alle Unternehmen, die in die Infrastruktur investieren wollen, in der „Netzallianz Digitales Deutschland“ zusammenbringen. Hole Deutschland nicht auf, drohe die Gefahr einer „Zwei-Klassen-Gesellschaft, die sich nicht zwischen den Industrienationen und den Ländern der Dritten Welt auftut, sondern mitten durch unsere Gesellschaft geht“, warnt er. „Das müssen wir verhindern.“ Zwar investiere Bayerns Staatsregierung Milliardenbeträge in die Digitalisierung. „Trotzdem ist es Hauptaufgabe der privaten Unternehmen, das zu erledigen, dafür müssen die Rahmenbedingungen stimmen.“

Doch das ist derzeit nicht der Fall, glaubt man Telekom-Chef Timotheus Höttges. Er diskutiert am Sonntag ebenfalls bei der DLD über die Zukunft des Netzes. „In den Städten haben wir ein ganz gutes Netz“, sagt er. Das Problem: der ländliche Raum. Außerdem werde in Asien und Amerika deutlich mehr investiert als in Europa. „Wir wollen gern jeden Euro, den wir verdienen, in unser Netz investieren“, sagt Höttges. Doch die Politik reguliere den Markt in Europa zu stark.

Dobrindt glaubt trotzdem daran, dass die Aufholjagd im Netz gelingen kann. Vorbild dafür soll ausgerechnet einer sein, der sicher kein Twitter-Konto hatte: Franz Josef Strauß. Der habe in den 1980er-Jahren erreicht, dass Europa beim Flugzeugbau einen riesigen Vorsprung der Amerikaner einholte. Dies sei ein Vorbild, so Dobrindt, wie man Rückstände bei Innovationstechnologien aufholen und sogar an die Spitze kommen könne.

Philipp Vetter

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