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Andrea Nahles: Der Neuanfang für die SPD?

Bundesparteitag in Wiesbaden

Neuanfang: SPD setzt auf klare Wahl von Nahles

Die SPD will am Sonntag mit der Wahl einer neuen Parteivorsitzenden die Personalquerelen der vergangenen Monate beenden.

Wiesbaden - Zahlreiche SPD-Vorstandsmitglieder stellten sich am Samstag hinter Bundestagsfraktionschefin Andrea Nahles, die bei dem Bundesparteitag in Wiesbaden gegen die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange antritt. Sie äußerten zudem die Erwartung, dass von dem Parteitag ein Signal der Erneuerung ausgehe. 

Die SPD-Spitze kam bereits am Samstagnachmittag in Wiesbaden zusammen, um den Parteitag vorzubereiten. An einer Vorstandssitzung nahm auch die Flensburger Oberbürgermeisterin Lange teil, die im Rennen um den SPD-Vorsitz als klare Außenseiterin angesehen wird. Es gilt als sicher, dass Nahles von den Delegierten gewählt wird. Mit Spannung wird allerdings erwartet, welches Ergebnis sie erzielt.

Malu Dreyer: „Fest überzeugt“ von Nahles

Mehrere SPD-Präsidiumsmitglieder zeigten sich überzeugt, dass Nahles mit einem guten Ergebnis zur Vorsitzenden gewählt wird. Sie sei "fest überzeugt", dass Nahles die richtige Frau für die Position sei, sagte SPD-Vizechefin Malu Dreyer. Sie sei sich auch "ganz sicher", dass die Fraktionschefin ein "gutes Ergebnis" bekomme. Von dem Parteitag werde das "Startsignal" für die Erneuerung der SPD ausgehen. 

Auch der hessische SPD-Vorsitzende und stellvertretende Bundesvorsitzende, Thorsten Schäfer-Gümbel, rechnet mit einem "guten Ergebnis" für Nahles. Auch er zeigte sich überzeugt, dass der Parteitag der "Startschuss" für die Erneuerung der SPD sein werde.

Juso-Chef Kühnert sieht die Entscheidung kritisch

Unterstützung bekam Nahles auch von Juso-Chef Kevin Kühnert. Er will der Chefin der SPD-Bundestagsfraktion seine Stimme geben, sieht die Personalentscheidung allein aber nicht als Erneuerung. Zur Forderung nach einer Erneuerung der Partei passe die Wahl von Nahles "auf den ersten Blick natürlich nicht, vielleicht auch auf den zweiten Blick nicht", sagte Kühnert im Bayerischen Rundfunk.

Er stelle sich aber "Erneuerung auch nicht so vor, dass wir ein neues Gesicht an die Parteispitze stellen und damit der Hauptteil schon erledigt ist", sagte Kühnert und ergänzte: "Wir haben immer betont, dass wir die programmatische Erneuerung für das absolute Herzstück halten." 

Nahles selbst sieht in der Wahl der ersten Frau an die Spitze der Partei ein wichtiges gesellschaftliches Zeichen. "Die Bedeutung liegt in der Ermutigung", sagte sie der "Süddeutschen Zeitung". Jede Frau, die in die SPD eintrete, könne nun sehen, dass es nach oben "kein Limit" gebe. 

"Zukunftsdebatte heißt, dass wir auch alte Gewissheiten überprüfen“

Die Erneuerung der SPD ist für Nahles ein politischer Anspruch. "Wir müssen uns selbst fordern", sagte sie. "Zukunftsdebatte heißt, dass wir auch alte Gewissheiten überprüfen." Sie wünsche sich, "dass die SPD wieder ein Ort für interessante Debatten wird, wo wir an Konzepten arbeiten", sagte Nahles. 

Lange zeigte sich trotz der massiven Unterstützung für Nahles zuversichtlich. Sie glaube nicht, dass ihre Position aussichtslos sei, sagte sie am Rande der SPD-Gremiensitzungen in Wiesbaden. Sie könne die SPD auf eine "ganz andere Art und Weise" als Nahles stärken und der Partei auch wieder eine eigene Rolle geben. Sie habe sich für ihren Auftritt vor den Delegierten "gut vorbereitet". 

Derzeit wird die SPD kommissarisch von Bundesfinanzminister Olaf Scholz geführt. Die Neuwahl wurde erforderlich, nachdem der frühere Vorsitzende Martin Schulz zurückgetreten war. 

AFP

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