Eigenes Sachgebiet geplant

Neue BKA-Einheit soll islamistische Gefährder im Auge behalten

680 Islamisten werden von deutschen Behörden als "Gefährder" eingestuft. Sie alle will das Bundeskriminalamt künftig besser systematisch erfassen.

Das Bundeskriminalamt (BKA) will die Überwachung islamistischer Gefährder einem Medienbericht zufolge mit einer neuen Einheit koordinieren. Dazu werde derzeit am BKA-Standort in Berlin ein neues Sachgebiet im Staatsschutz-Referat aufgebaut, berichtet die Welt. Die Einheit solle Gefährder aus ganz Deutschland systematisch erfassen, das Sicherheitsrisiko einschätzen, das von den Extremisten ausgehe, und notfalls vorbeugende Anti-Terror-Maßnahmen wie Telefonüberwachung oder Observationen einleiten.

Grundlage für die Analyse soll ein neues Modell zur Gefährder-Bewertung sein, das Bundesinnenminister Thomas de Maizière kürzlich angekündigt hatte. Damit werde die Arbeit auf neue Füße gestellt, erklärte der CDU-Politiker zum Abschluss der Innenministerkonferenz im Juni. Im gemeinsamen Terrorabwehrzentrum in Berlin sollten dann die notwendigen Schritte besprochen und in den Ländern „gemeinsam und verbindlich umgesetzt werden“.

Aktuell werden laut Welt mehr als 680 Islamisten von deutschen Sicherheitsbehörden als Gefährder eingestuft, denen jederzeit ein schwerer Anschlag zugetraut wird. Auch der Tunesier Anis Amri, der im Dezember 2016 mit einem Lastwagen den Terroranschlag auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz verübte, war als Gefährder zeitweise von den Behörden beobachtet worden. Wenige Wochen vor dem Attentat wurde er allerdings nicht mehr als akutes Sicherheitsrisiko bewertet. Die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern sahen sich wegen des mangelhaften Informationsaustausches im Fall Amri scharfer Kritik ausgesetzt.

Geheimdienst-Kontrolleure: Umgang mit Gefährdern neu ordnen

dpa

Rubriklistenbild: © dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Seehofer: Obergrenze nicht ausdrücklich Koalitionsbedingung
Die Obergrenze für Flüchtlinge war ein Dauerbrenner der CSU. Parteichef Seehofer hatte sie sogar zur Bedingung für einen Koalitionsvertrag gemacht. Das sieht er nun zwar …
Seehofer: Obergrenze nicht ausdrücklich Koalitionsbedingung
US-Abgeordnete: Trumps Geisteszustand überprüfen!
Die demokratische US-Abgeordnete Zoe Lofgren will Präsident Donald Trump dazu zwingen, sich medizinisch untersuchen zu lassen - auch auf seinen Geisteszustand hin.
US-Abgeordnete: Trumps Geisteszustand überprüfen!
CSU: „Kein Abrücken von der Obergrenze“
Äußerungen des CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer zur Obergrenze für Flüchtlinge haben am Sonntag unterschiedliche Interpretationen hervorgerufen.
CSU: „Kein Abrücken von der Obergrenze“
Messer-Anschlag in Turku: Ermittler prüfen IS-Verbindungen
Nach dem Terrorangriff in Turku gedenkt Finnland der Opfer mit einer Schweigeminute. Die genauen Hintergründe der Tat sind noch unklar. Allerdings dürfte der Angreifer …
Messer-Anschlag in Turku: Ermittler prüfen IS-Verbindungen

Kommentare