Eigenes Sachgebiet geplant

Neue BKA-Einheit soll islamistische Gefährder im Auge behalten

680 Islamisten werden von deutschen Behörden als "Gefährder" eingestuft. Sie alle will das Bundeskriminalamt künftig besser systematisch erfassen.

Das Bundeskriminalamt (BKA) will die Überwachung islamistischer Gefährder einem Medienbericht zufolge mit einer neuen Einheit koordinieren. Dazu werde derzeit am BKA-Standort in Berlin ein neues Sachgebiet im Staatsschutz-Referat aufgebaut, berichtet die Welt. Die Einheit solle Gefährder aus ganz Deutschland systematisch erfassen, das Sicherheitsrisiko einschätzen, das von den Extremisten ausgehe, und notfalls vorbeugende Anti-Terror-Maßnahmen wie Telefonüberwachung oder Observationen einleiten.

Grundlage für die Analyse soll ein neues Modell zur Gefährder-Bewertung sein, das Bundesinnenminister Thomas de Maizière kürzlich angekündigt hatte. Damit werde die Arbeit auf neue Füße gestellt, erklärte der CDU-Politiker zum Abschluss der Innenministerkonferenz im Juni. Im gemeinsamen Terrorabwehrzentrum in Berlin sollten dann die notwendigen Schritte besprochen und in den Ländern „gemeinsam und verbindlich umgesetzt werden“.

Aktuell werden laut Welt mehr als 680 Islamisten von deutschen Sicherheitsbehörden als Gefährder eingestuft, denen jederzeit ein schwerer Anschlag zugetraut wird. Auch der Tunesier Anis Amri, der im Dezember 2016 mit einem Lastwagen den Terroranschlag auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz verübte, war als Gefährder zeitweise von den Behörden beobachtet worden. Wenige Wochen vor dem Attentat wurde er allerdings nicht mehr als akutes Sicherheitsrisiko bewertet. Die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern sahen sich wegen des mangelhaften Informationsaustausches im Fall Amri scharfer Kritik ausgesetzt.

Geheimdienst-Kontrolleure: Umgang mit Gefährdern neu ordnen

dpa

Rubriklistenbild: © dpa

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