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Seit Jahren ist die rechtsmotivierte Gewalt in Bayern auf dem Vormarsch.

120 Prozent mehr Opfer seit 2010

Neue Zahlen: Rechtsextreme Gewalt in Bayern auf dem Vormarsch

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München – Die Grünen haben die Zahlen zur rechten Gewalt in Bayern veröffentlicht. Alle Statistiken sind wie in den vergangenen Jahren weiter angestiegen - besonders in einem Bereich.

Rechtsextreme Gewalt war in Bayern auch im Jahr 2016 weiter auf dem Vormarsch. Das geht aus dem aktuellen Lagebericht „Rechtsextremismus in Bayern 2016“ der Partei Bündnis 90/Die Grünen hervor.

Die Auswertung bündelt die Ergebnisse von 13 schriftlichen Anfragen, welche die Grünen der bayerischen Staatsregierung gesellt haben. Vorgestellt wurde der Lagebericht am Dienstag in München von der Grünen-Fraktionschefin Katharina Schulze.

„Die rechtsextremen und rechten Kräfte radikalisieren sich weiter. Die Gewaltbereitschaft in der rechten Szene wächst“, stellte Schulze bei der Vorstellung auf Berufung der detaillierten Zahlen klar.

Die von rechts motivierten Straftaten werden mehr

Jahr

Zahl rechtsextremistisch motivierter Straftaten in Bayern

2010

1.513

2011

1.566

2012

1.759

2013

1.677

2014

1.928

2015

2.293

2016

2.379

Wirft man einen Blick auf die Zahlen, die das Innenministerium auf die Anfrage preisgab, wird diese These untermauert. Demnach wurden in Bayern im Jahr 2016 insgesamt 2379 Straftaten (2015:2293) registriert, die als rechtsextremistisch motiviert gezählt werden können. Im Vergleich zum Vorjahr ist das ein Anstieg von vier Prozent, zu 2010 (1513) aber einer von fast 60 Prozent!

Flüchtlingsunterkünfte werden immer öfter Ziel von Angriffen

Die Attacken auf Flüchtlinge und deren Unterkünfte sind drastisch angestiegen. Hier wird die Zunahme von rechtsmotivierter Gewalt in Bayern deutlicher. 94 Fälle von Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte wurden im abgelaufenen Jahr registriert, 2015 waren es noch 77 – eine Steigerung von 22 Prozent.

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Die Aufklärungsquote in diesen Fällen ist gering. Zwar wurde in allen 94 Verfahren ermittelt, jedoch wurden 66 davon eingestellt. Vollständig aufgeklärt konnten insgesamt 30 Prozent der Fälle werden. Im Vergleich: Die allgemeine Aufklärungsquote in Bayern liegt laut Kriminalitätsstatistik 2016 bei rund 66 Prozent und ist damit mehr als doppelt so groß als bei Attacken auf Flüchtlinge.

Für die Grünen ist die Quote von 30 Prozent zu gering. Schulze sagte dazu: „Die Staatsregierung hat das Problem zu wenig auf dem Schirm“, und forderte, dass der Fahndungs- und Ermittlungsdruck auf die rechtsmotivierten Gewalttäter erhöht werden müsse.

Jahr

Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte

2010

3

2011

2

2012

2

2013

13

2014

25

2015

77

2016

94

Nicht nur Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte wurden häufiger, auch die Zahl rechtsextremistisch motivierter Gewaltdelikte ist insgesamt um 25 Prozent angestiegen (2016:113; 2015: 91).

Besonderes große Bauchschmerzen verursachte Schulze bei der Präsentation auch hier die Aufklärungsquote der Fälle. „Erschreckend niedrig“ sei diese. Insgesamt wurden von den 113 rechtsextremistisch motivierten Gewaltdelikten 105 in Verfahren weiterverfolgt. Lediglich in 34 Fällen kam es zur Anklageerhebung, was gerade einmal 30 Prozent der Verfahren entspricht.

Steigerung um 120 Prozent! Die Zahl der Opfer seit 2010

Sehr beunruhigend ist der Anstieg der Anzahl der Opfer rechtsextremer Gewalt. Während die Polizei 2015 noch 117 registrierte, waren es im abgelaufenen Jahr 139. Das entspricht einem Anstieg von beinahe 19 Prozent. Erweitert man die Zeitspanne bis zum Jahr 2010, ist die Opfer-Zahl um unglaubliche 120 Prozent angewachsen.

Jahr

Zahl der Opfer rechtsextremistisch motivierter Gewaltdelikte

2010

63

2011

74

2012

83

2013

105

2014

86

2015

117

2016

139

tlo

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