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Der Bundesrechnungshof hegt offenbar Zweifel an den Bauplänen für die zweite Stammstrecke der S-Bahn.

Bundesrechnungshof prüft Finanzierung

Neue Zweifel an zweiter Stammstrecke

München – Der Bundesrechnungshof hegt offenbar Zweifel an den Bauplänen für die zweite Stammstrecke der S-Bahn. Die Behörde prüft nach Informationen unserer Zeitung, ob die geplante Finanzierung des Projekts solide ist.

 Dies bestätigten mehrere mit dem Vorgang vertraute Quellen. Die Behörde selbst wollte sich am Dienstag nicht äußern.

Im November des vergangenen Jahres hatte Bayerns Verkehrsminister Martin Zeil (FDP) einen Durchbruch verkündet. Bei einem Spitzengespräch habe man sich darauf verständigt, das Darlehen von Bund, Land und Stadt München für die dritte Startbahn am Flughafen in Höhe von 492 Millionen Euro umzuwidmen. Der Bund habe sich bereit erklärt, seinen Anteil in Höhe von 128 Millionen Euro als Zuschuss einzubringen. Etwa einen Monat nach diesem Durchbruch wurde der Bundesrechnungshof aktiv. Eine Sprecherin Zeils re- agierte gelassen auf die Prüfung: „Wir unterstützen den Bundesrechnungshof nach Kräften. Wir haben nichts zu verbergen.“

Von der Prüfung dürfte abhängen, ob das immer wieder aufgeschobene Großprojekt jemals gebaut wird. Auch im Wahlkampf könnte die Entscheidung eine Rolle spielen. „Mein Eindruck ist, dass zum Ende des dritten Quartals, also Ende September, ein Ergebnis vorliegt“, sagt Ewald Schurer (SPD), Mitglied des Haushaltsausschusses im Bundestag. In Bayern wird am 15. September gewählt, im Bund eine Woche später.

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Bereits 2006 hatte der Bundesrechnungshof die Stammstrecke geprüft, die Arbeit jedoch ausgesetzt, weil eine Realisierung der Pläne „nicht absehbar“ sei. Damals war man von Baukosten von 1,5 Milliarden Euro ausgegangen. Heute veranschlagt die Staatsregierung offiziell 2,047 Milliarden Euro. In internen Dokumenten des Aufsichtsrats der Deutschen Bahn war zwischenzeitlich schon von 2,433 Milliarden die Rede. Auch wenn dies eilig dementiert wurde, bleiben Zweifel. Toni Hofreiter (Grüne), Vorsitzender des Verkehrsausschusses im Bundestag, unterstellt der Staatsregierung „keinen vernünftigen Umgang mit der Wirklichkeit“. Es sei an der Zeit, alle Kosten transparent auf den Tisch zu legen. „Und dann muss man überlegen, ob man das Projekt zu diesem Preis haben will.“

mik

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