Europas Genossen stimmten ab

Schulz wird Fraktionschef in EU-Parlament

Brüssel - Neues Amt für Martin Schulz, den Spitzenkandidaten der Europäischen Sozialisten (SPD): Seine Fraktion im EU-Parlament hat ihn zum Chef ernannt.

Der bisherige Präsident des Europaparlaments und Spitzenkandidat der Europäischen Sozialisten bei der Europawahl, Martin Schulz (SPD), ist zum neuen Vorsitzenden der sozialdemokratischen Fraktion gewählt worden. Für den 58-Jährigen stimmten am Mittwoch in Brüssel nach Angaben einer Fraktionssprecherin 162 Abgeordnete, es gab drei Gegenstimmen und fünf Enthaltungen. Die sozialdemokratische Fraktion ist mit 189 Abgeordneten die zweitstärkste Gruppe im Europaparlament nach der christdemokratischen Europäischen Volkspartei (EVP). Schulz wird Nachfolger des Österreichers Hannes Swoboda, der bei der Wahl im Mai nicht mehr angetreten war.

Seinem Sprecher zufolge will Schulz die Fraktion nur vorübergehend leiten, damit er direkt an den laufenden Verhandlungen über die Besetzung mehrerer EU-Schlüsselposten beteiligt wird. Der SPD-Politiker ist als künftiger deutscher EU-Kommissar im Gespräch, doch die Zustimmung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist fraglich. Im Europaparlament wird nicht ausgeschlossen, dass sich Schulz erneut um den Posten des Präsidenten bewerben könnte - der Fraktionsvorsitz gilt dafür als Sprungbrett.

Abgeordneten zufolge kann er dabei auf Unterstützung durch die konservative Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) zählen, die 222 Abgeordnete umfasst. Deren Vorsitzender Manfred Weber (CSU) hatte bereits angekündigt, die beiden großen Fraktionen würden sich - wie bereits in der Vergangenheit - den Posten des Parlamentspräsidenten teilen. Demnach soll bei der konstituierenden Sitzung des Parlaments am 1. Juli in Straßburg ein neuer Präsident für zweieinhalb Jahre gewählt werden. Er soll dann Anfang 2017 den Platz einem Bewerber aus dem anderen Lager überlassen.

afp

Rubriklistenbild: © dpa

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