SPD bedrängt von der Leyen

Neuer Streit um Bundeswehr-Standorte

Berlin - Die SPD will angeblich erreichen, dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen einzelne Entscheidungen ihres Vorgängers Thomas de Maizière (beide CDU) zurücknimmt.

Das berichtete die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung". Bei einigen Standorten sei nicht nach Kosteneffizienz, sondern nach "gewissen Vorlieben" politischer und militärischer Entscheidungsträger entschieden worden, sagte der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold der Zeitung. Es zeige sich jetzt, dass einige Entscheidungen viel teurer würden als vom Verteidigungsministerium bisher zugegeben.

Der verteidigungspolitische Sprecher der Union, Henning Otte (CDU), sagte dagegen, er sehe keine Veranlassung, die Standortentscheidungen noch einmal "aufzuschnüren". "Es bleibt dabei, wir wollen keine Reform der Reform", sagte er der Zeitung. Die Soldaten bräuchten jetzt Ruhe und Gewissheit.

Nach Recherchen der Zeitung verursacht das Stationierungskonzept Kosten in Höhe von etwa 1,5 Milliarden Euro. Der Grünen-Haushaltsexperte Tobias Lindner sagte der Zeitung, de Maizière habe die Stationierungsentscheidungen unter Verstoß gegen das Haushaltsrecht getroffen, da keine Wirtschaftlichkeitsberechnung gemacht worden sei. "Hier wird Geld verbrannt", kritisierte Lindner.

AFP

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