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Entwicklungsminister Dirk Niebel: "Wir wanken nicht und drehen uns nicht um.“

Niebel (FDP): Deutsche wissen gute Lage nicht zu schätzen

Stuttgart - Rüge von Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) an die Bundesbürger: Er beklagt, dass die Deutschen die positive Lage ihres Landes nicht zu schätzen wüssten.

“Deutschland ging es noch nie zuvor in seiner Geschichte so gut wie heute. Die Einzigen, die das nicht wissen, sind die Deutschen“, sagte er am Freitag beim Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart. Deutschland gehe es auch so gut, weil die Liberalen regierten. Die Bundesrepublik sei die wohl stärkste Volkswirtschaft auf der Welt, weil FDP-Wirtschaftsminister Philipp Rösler in der Regierung sei.

Die Deutschen seien laut dem englischen Sender BBC derzeit das beliebteste Volk der Erde - “doch nicht trotz FDP und Guido Westerwelle als Außenminister, sondern weil es die FDP und Westerwelle in dieser Regierung gibt“. Die Liberalen ließen sich von den schlechten Umfragewerten nicht einschüchtern. “Wenn uns der Wind auch so sehr ins Gesicht bläst. Wir wanken nicht und drehen uns nicht um.“

Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel hat die Leistungen der Freidemokraten in der Bundesregierung hervorgehoben. “Kein Land der Welt steht wirtschaftlich und sozial im Moment besser da als Deutschland“, sagte der FDP-Politiker am Freitag auf der Dreikönigskundgebung der Liberalen in Stuttgart. Deutschland gehe es jedoch “nicht zufällig mal gut, sondern weil Liberale hier mitregieren“, sagte Niebel. Zudem verteidigte er seine eigene Politik als Entwicklungshilfeminister gegen Kritik. “Wir haben die größte Strukturreform in 50 Jahren durchgesetzt und den Bundeshaushalt trotzdem um 300 Stellen entlastet“, sagte Niebel.

Homburger wertet "Stuttgart 21" als Erfolg der FDP

Die stellvertretende FDP-Vorsitzende Birgit Homburger hat die Entscheidung zum Bau des umstrittenen Tiefbahnhofs “Stuttgart 21“ als Erfolg der Freidemokraten gewertet. “Wir waren für Stuttgart 21“, sagte Homburger am Freitag in ihrer Rede auf dem traditionellen Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart. Sie begründete die zustimmende Haltung ihrer Partei zu dem milliardenschweren Bauvorhaben mit der Zukunftsfähigkeit des Projekts. “Wir haben aber auch deshalb dafür gekämpft, weil die FDP eine Rechtsstaatspartei ist“, sagte Homburger.

dpa/dapd

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