+
Dirk Niebel hat in der Teppich-Affäre vom Staatsanwalt nichts zu befürchten

Niebels Teppich-Affäre: Keine Ermittlungen

Hamburg - Die Staatsanwaltschaft Potsdam wird wegen der Teppich-Affäre nicht gegen Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) ermitteln.

Nach Informationen von „Spiegel online“ aus Ermittlerkreisen sehen die Juristen in Potsdam nach einer rund einwöchigen Prüfung keinen Anfangsverdacht auf eine Straftat und wollen deswegen kein formales Ermittlungsverfahren eröffnen. Die Staatsanwaltschaft wolle das Ergebnis ihrer Prüfung am Mittwochnachmittag öffentlich mitteilen, bis dahin lehnte ein Sprecher eine Stellungnahme ab.

Niebel hatte einen privat erworbenen Teppich in einem Flugzeug des Bundesnachrichtendienstes (BND) von Kabul nach Berlin transportieren lassen.Erst nach einer Anfrage durch den „Spiegel“ Anfang Juni hatte Niebel die gebührenpflichtige Einfuhr des Teppichs bei den deutschen Behörden angemeldet. Deswegen prüfte die Justiz, ob dies eine versuchte Steuerhinterziehung darstellen könne.

dapd

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Eklat in Berlin: Gruppe der Jungen Union grölt an Gedenktag öffentlich Wehrmachtslied
Ausgerechnet am historisch vorbelasteten 9. November hat sich eine Gruppe der Jungen Union in Berlin daneben benommen: Sie grölte in einer Kneipe ein Wehrmachtslied.
Eklat in Berlin: Gruppe der Jungen Union grölt an Gedenktag öffentlich Wehrmachtslied
Weitere Migranten aus Mittelamerika erreichen US-Grenze
Gut einen Monat waren die Menschen aus Honduras auf dem Weg in die USA. Jetzt haben die Ersten ihr Ziel fast erreicht. Ein Grenzzaun trennt sie von ihrem "Amerikanischen …
Weitere Migranten aus Mittelamerika erreichen US-Grenze
Staatsanwaltschaft will gegen Weidel wegen Spenden ermitteln
Wer ist der Unbekannte, der jede Woche aus dem Ausland Geld für den Wahlkampf von Alice Weidel geschickt hat? Dafür interessiert sich nicht nur die Bundestagsverwaltung, …
Staatsanwaltschaft will gegen Weidel wegen Spenden ermitteln
CDU-Vorsitz: Spahn grenzt sich offensiv von Mitbewerbern ab
Jetzt wird es ernst für die potenziellen Merkel-Nachfolger: Die Bewerber um den CDU-Vorsitz müssen bei Regionalkonferenzen die Parteibasis überzeugen. Die …
CDU-Vorsitz: Spahn grenzt sich offensiv von Mitbewerbern ab

Kommentare