Kritik am Konzerneinfluss

Niebler weist Lobby-Vorwurf zurück

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München - Die bayerische Europa-Abgeordnete Angelika Niebler (CSU), der auf lobbyplag.eu vorgeworfen wird, in zwei Änderungsanträgen exakt den Vorschlägen von Amazon gefolgt zu sein, weist die Unterstellung zurück.

Einige EU-Parlamentarier sind bei der Entstehung der neuen Datenschutzverordnung in die Kritik geraten. Internetaktivisten sammeln auf der Plattform www.lobbyplag.eu Beispiele für Änderungsanträge von Abgeordneten, in denen Passagen wortgleich aus Vorlagen von Internetkonzernen wie Amazon übernommen wurden. „Die Dokumente machen deutlich, wie stark die betroffene Industrie Einfluss nimmt“, sagte Timo Lange, Sprecher der Organisation LobbyControl unserer Zeitung. Es sei nicht ungewöhnlich, dass Passagen übernommen würden. „Aber das Außmaß ist auffällig.“ Grundsätzlich sei nichts gegen Gespräche mit allen Betroffenen einzuwenden, das Problem sei die Intransparenz. LobbyControl schätzt, dass Unternehmen allein in Brüssel mindestens eine Milliarde Euro pro Jahr für Lobbyismus ausgeben.

Die bayerische Europa-Abgeordnete Angelika Niebler (CSU), der auf lobbyplag.eu vorgeworfen wird, in zwei Änderungsanträgen exakt den Vorschlägen von Amazon gefolgt zu sein, wies die Unterstellung zurück, sie habe sich unzulässig beeinflussen lassen. „Ich pflege meine Änderungsanträge selbst zu schreiben“, sagte sie unserer Zeitung. Beanstandet würden Anträge, die von anderen Abgeordneten verfasst und von ihr nur unterstützt worden seien. „Ich informiere mich nicht nur von einer Seite, sondern ausgewogen“, sagte Niebler. „Es ist mehr als legitim, dass sich die Betroffenen zu Wort melden.“ Es liege in der „Eigenverantwortung der Abgeordneten“, zu entscheiden, wen sie anhören und welche Argumente sie für plausibel halten. „Es gibt auch Lobbyisten, die kriegen keinen Termin mehr bei mir“, sagte sie. „Das sind vor allem die, bei denen ich das Gefühl habe, unsachlich informiert zu werden.“

Philipp Vetter

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