Nils Schmid wird SPD-Chef in Baden-Württemberg
Stuttgart - Der Finanzpolitiker Nils Schmid ist von den baden-württembergischen SPD-Mitgliedern in einer Urwahl zum neuen Parteichef bestimmt worden.
Parteikreise bestätigten am Sonntag in Stuttgart einen entsprechenden Bericht des Südwestrundfunks. Der 36-Jährige folgt damit der bisherigen Parteivorsitzenden Ute Vogt. Sie hatte nach dem schlechten Abschneiden bei der Bundestagswahl im September ihr Amt zur Verfügung gestellt.
Wer in welchem Bundesland regiert
Das offizielle Ergebnis der Mitgliederbefragung soll am Nachmittag auf einer Pressekonferenz verkündet werden. Schmid muss noch formell vom Parteitag am kommenden Wochenende in Karlruhe bestätigt werden. Das Votum der Parteimitglieder gilt aber als Vorentscheidung.
Schmid sitzt seit 1997 im Landtag und hat sich in dieser Zeit einen Ruf als Haushaltsexperte erworben. Er wirbt für eine Öffnung der Partei, beispielsweise für Migranten. Insgesamt waren 40.000 Parteimitglieder zu der Urwahl aufgerufen. Auf Platz zwei kam laut Südwestrundfunk die Parteilinke Hilde Mattheis und auf den dritten Rang SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel. Schmiedel hatte Vogt bereits an der Fraktionsspitze im Stuttgarter Landtag abgelöst. Er hat in der Vergangenheit die umstrittene Agenda 2010 des früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder verteidigt, aber auch versucht, beim linken Parteiflügel für sich zu werben.
Der frühere baden-württembergische Juso-Vorsitzende Schmid machte in der Partei eine rasante Karriere. Vom einstigen Hinterbänkler arbeitete sich der Rechtsanwalt zum anerkannten Finanzfachmann hoch, auf dessen Rat selbst der frühere baden-württembergische Finanzminister Gerhard Stratthaus (CDU) schon zurückgegriffen hatte. Neben seinem Landtagsmandat machte der Politiker seinen Doktor in Jura bei Ferdinand Kirchhof, der inzwischen Richter am Bundesverfassungsgericht ist. Schmid ist seit 2006 auch stellvertretender Chef der SPD-Landtagsfraktion. Der Politiker ist verheiratet mit einer Deutschen, die türkische Wurzeln hat und einen Sohn mit in die Ehe brachte. Er kann aus eigner Erfahrung vom Leben in Migrantenfamilien berichten, spricht inzwischen - neben Französisch und Englisch perfekt - auch noch Türkisch, nicht zuletzt, um die Lebensleistung der Schwiegereltern und anderer Verwandter zu würdigen.
Vogt zehn Jahre Landesvorsitzende
Schmid gilt als eher zurückhaltend. In einem Punkt gab er diese Haltung aber auf. Bei den Regionalkonferenzen erzählte er von der großen Anstrengung seiner Frau, die notwendig war, um zum Studienabschluss zu kommen. Ein radikaler Neubeginn unter Einbeziehung der Migranten sei in der Bildungspolitik notwendig, um die vorhandenen Potenziale nicht brachliegen zu lassen. Ute Vogt war seit 1999 Landesvorsitzende und war bei den Landtagswahlen 2001 und 2006 als Spitzenkandidatin angetreten. Ihr Führungsstil war in der Partei nicht unumstritten. Die SPD ist in Baden-Württemberg in den letzten Jahren bei den Wahlen abgestürzt. Bei der Bundestagswahl ging ihr Ergebnis von 30,1 Prozent im Jahr 2005 auf 19,3 Prozent beim Urnengang im September zurück.
ap