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Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un.

Erstmals seit Machtübernahme

Kim Jong Un setzt Parlamentswahl an

Pjöngjang - Erstmals seit seiner Machtübernahme hat Nordkoreas Herrscher Kim Jong Un Parlamentswahlen ansetzen lassen. Dadurch soll wohl seine Stellung als Machthaber weiter gestärkt werden.

Nordkorea will am 9. März eine neue Oberste Volksversammlung wählen lassen. Den Termin kündigten die Staatsmedien am Mittwoch an. Weitere Details wurden nicht genannt. Es sind die ersten Wahlen unter dem jungen Machthaber Kim Jong Un, der nach dem Tod seines Vaters Kim Jong Il Ende 2011 an die Spitze des weitgehend abgeschotteten Staates befördert worden war. Die derzeitigen Mitglieder der Volksversammlung, dem nordkoreanischen Scheinparlament, waren 2009 gewählt worden.

Das Parlament ist in dem autoritär regierten Land praktisch machtlos, und eine echte Wahl haben die Nordkoreaner bei seiner Bestimmung nicht: Bei der letzten Wahl 2009 trat für jeden der 687 Bezirke im Land jeweils nur ein Kandidat an. Nach offiziellen Angaben wurden alle Bewerber mit 100 Prozent gewählt.

Volksversammlung wird zwei Mal im Jahr einberufen

Nach der jüngsten politischen Säuberung in Nordkorea erwarten Beobachter in Südkorea, dass die Stellung Kim Jong Uns durch die Wahl weiter gefestigt wird.Im Dezember hatte das kommunistische Regime den in Ungnade gefallenen Onkel von Kim, Jang Song Thaek, hinrichten lassen. Jang, der lange Zeit als graue Eminenz des Regimes gegolten hatte, war Hochverrat vorgeworfen worden.

Die Volksversammlung ist nominell das höchste Machtorgan des Staates. Sie tritt aber normalerweise nur zweimal jährlich für jeweils wenige Tage zusammen, um den Haushaltsplan für das laufende Jahr zu verabschieden und sich mit politischen Leitlinien zu befassen. Auf den Sitzungen werden weitgehend vorher gefasste Beschlüsse der herrschenden Arbeiterpartei ratifiziert.

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dpa

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