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Der japanische Premierminister Shinzo Abe bei einer Pressekonferenz. Foto: Jussi Nukari

Neues System für Abfangraketen

Nordkorea-Krise: Japan beschließt Militäretat in Rekordhöhe

Das Atomprogramm Nordkoreas löst weltweit Sorge aus. Tokio nimmt den Kurs Pjöngjangs nun zum Anlass, den Militärhaushalt auf eine neue Rekordhöhe zu heben.

Tokio (dpa) - Wegen rapide steigender Sozialkosten sowie höherer Militärausgaben hat die rechtskonservative Regierung in Japan einen Rekordhaushalt beschlossen. Der am Freitag abgesegnete Etatentwurf für das am 1. April 2018 beginnende Steuerjahr beläuft sich auf 97,7 Billionen Yen (727 Milliarden Euro).

Angesichts der rapide alternden Gesellschaft belaufen sich allein die Mittel für die soziale Sicherung wie Hilfen für Senioren sowie berufstätige Mütter auf die Rekordhöhe von 32,97 Billionen Yen. Unter anderem sollen Tagesstätten für rund 110.000 Kinder geschaffen werden.

Auch der Militäretat steigt vor dem Hintergrund der Bedrohung durch Nordkoreas Raketen- und Atomprogramm auf einen neuen Rekordstand von 5,19 Billionen Yen. Damit steigt der Militärhaushalt unter der Regierung von Ministerpräsident Shinzo Abe im Vergleich zum Vorjahr um 1,3 Prozent. Er erreicht bereits im vierten Jahr in Folge eine Rekordhöhe. Allein rund 730 Millionen Yen aus dem Etat sind für die Anschaffung von zwei auf dem Land installierten Aegis-Systemen für Abfangraketen geplant.

Sie ergänzen die bislang zweistufige Raketenabwehr des Landes: Eine erste Verteidigungslinie in Japan basiert auf der auf Aegis-Zerstörern installierten Standard Missile-3 (SM-3). Eine zweite ist das Patriot Advanced Capability (PAC-3) auf dem Land. Die auf dem Land zu installierenden Aegis-Systeme sollen 2023 bereitstehen.

Japan hat unter allen Industriestaaten die höchste Staatsverschuldung: rund 240 Prozent der Wirtschaftsleistung. Der Staat steht dabei allerdings vor allem bei den eigenen Bürgern tief in der Kreide. Zwar ist Japans Abhängigkeit von Schulden in den vergangenen Jahren gesunken: von 35,3 Prozent im laufenden Steuerjahr 2017/2018 auf jetzt 34,5 Prozent für das nächste Fiskaljahr. Dennoch bleibt die Lage ernst. Allein 23,3 Billionen Yen des neuen Staatshaushalts gehen in die Bedienung der Schulden. Die Regierung der drittgrößten Volkswirtschaft der Welt plant dabei zur Finanzierung des Etats neue Staatsanleihen in Höhe von 33,69 Billionen Yen. Das ist ein Rückgang von zwei Prozent zum Vorjahr.

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