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Ausreisegewahrsam am Flughafen

Nach Medienbericht

NRW räumt Probleme in Deutschlands größter Abschiebehaftanstalt ein

Fast täglich Ausschreitungen und gewaltsame Zusammenstöße zwischen Häftlingen und Personal: NRW bestätigt nun einen Medienbericht, der diese Missstände anklagt in Teilen.

Düsseldorf - Das nordrhein-westfälische Integrationsministerium hat Probleme in Deutschlands größtem Abschiebegefängnis eingeräumt. Die Zusammensetzung der in Büren Inhaftierten habe sich verändert. Mehr als die Hälfte von ihnen habe inzwischen einen strafrechtlichen Hintergrund, erklärte ein Ministeriumssprecher am Sonntag. Das führe zusammen mit dem wachsenden Aggressionspotenzial zu erschwerten Bedingungen besonders für das Sicherheitspersonal.

Der „Spiegel“ hatte in seiner jüngsten Ausgabe berichtet, in dem mit rund 140 Insassen größtem Abschiebegefängnis gebe es „fast täglich massive Zwischenfälle“. Es komme häufig vor, dass Häftlinge randalierten und das Personal angriffen. Der WDR hatte zuerst über die Stellungnahme des NRW-Ministeriums berichtet.

Vorwürfe, dass das Personal im Umgang mit den Inhaftierten zu zweifelhaften Methoden greife, wies das Ministerium zurück. „Unserem Haus sind keine Fälle bekannt, in denen das Personal seine Kompetenzen überschritten und Gefangene nicht nach geltenden rechtsstaatlichen Grundsätzen behandelt hat“, teilte die Behörde mit. Um besser auf die Probleme reagieren zu können, will die Landesregierung das Gesetz zur Abschiebehaft verschärfen. Integrationsminister Joachim Stampf (FDP) hatte bereits im Deutschlandfunk von „Korrekturen“ bei den Schließzeiten und der Handy-Nutzung gesprochen.

dpa

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