+
John B. Emerson im Konferenzraum unserer Zeitung: Der Botschafter ringt um den Erhalt des engen deutsch-amerikanischen Verhältnisses. Der 59-Jährige ist kein Karrierediplomat. Er war bisher Präsident einer Investmentgesellschaft und arbeitete zuvor im Stab von Präsident Bill Clinton.

US-Botschafter zu Besuch beim Merkur

NSA-Skandal: „Wir werden da stärker rauskommen“

  • schließen
  • Mike Schier
    Mike Schier
    schließen

München - Für die Deutschen war die Beziehung zu den USA immer eine besondere. Krisen gab es öfter, aber selten wurde dabei das Vertrauen so erschüttert wie nach dem Abhörskandal. US-Botschafter John Emerson versucht, die Wogen zu glätten.

„First of all“, sagt der Botschafter, da hat er noch keinen Schluck Kaffee, keinen Satz Smalltalk und keine Interviewfrage, zu allererst also wolle er unbedingt etwas von sich aus sagen. Es wird ein Eingeständnis, und zwar ein langes. „Ich verstehe voll“, sagt er, „wie tief und wie intensiv die Reaktionen in Deutschland sind auf diese ganze NSA-Geschichte und auf die Vorwürfe der letzten Wochen.“ Er spricht von enttäuschten Freunden und verletzten Partnern. „Ich habe das in glasklaren Worten nach Washington weitergetragen. Dort nimmt man das sehr, sehr ernst.“

Konzentriert wirkt er, bedrückt, keine Spur von der sonst so US-typischen „How are you“-Leichtigkeit. John B. Emerson hat allen Grund dazu. Er ist der oberste Repräsentant der USA in Deutschland, jener Botschafter, den der Bundesaußenminister in einem beispiellosen Akt einbestellte – in der Hauptstadt-Diplomatie die maximale Eskalationsstufe. Emerson hat die undankbare Aufgabe, den Deutschen die Spitzelaffäre zu erklären und der Kanzlerin, warum offenbar ihr Handy abgehört wurde.

Der Rechtsanwalt aus Kalifornien, erst seit 15. August in Berlin, steht im Mittelpunkt einer der größten Krisen, die das transatlantische Verhältnis nach dem Krieg erlebte. Die Deutschen verstehen nicht, warum man unter Partnern spioniert, sie ahnen, dass es nicht nur Merkel erwischt haben dürfte, sondern etliche andere Polit-Größen, Wirtschaftsbosse und schlicht Privatleute.

Also hat Emerson in Berlin kürzlich Journalisten zu sich in die Botschaft am Pariser Platz geholt. Erdgeschoss nur, nicht das mutmaßliche Spionage-Nest im vierten Stock – aber immerhin. Nun rast er durch Bayern, gepanzerter Vierer-Konvoi, zu Politikern und in Redaktionen. Er ackert, um den diplomatischen Schaden zu begrenzen.

Emerson berichtet von der Serie von Treffen im Weißen Haus, West Wing, der engsten Präsidenten-Berater, der Geheimdienstchefs, auch mit deutschen Gesprächspartnern. Man wolle ausloten, wie die Dienste zusammenarbeiten können, „aber so, dass wir die Privatsphäre respektieren, die uns allen wichtig ist“. Präsident Barack Obama habe eine Analyse angefordert, „was der Geheimdienst macht – und was er kann“. Die wichtigste Frage dabei ist: „Sicherstellen, dass wir keine Dinge nur deshalb tun, weil wir die Möglichkeit dazu haben. Sondern nur die Dinge, die wir machen müssen, um unsere Bevölkerung und die der Partner zu schützen.“

Emerson sagt nicht die Worte Spionage, Handy, Kanzlerin. Aber die Botschaft des Botschafters an die düpierten Deutschen heißt: Wir hinterfragen gerade, was wir da gemacht haben. „Dieser Prozess läuft.“ Ein Ergebnis sei in einigen Wochen zu erwarten. Die Geheimdienstausschüsse im Kongress untersuchten sehr gewissenhaft, wie die Dienste arbeiten. Emerson sagt dazu einen bemerkenswerten Satz: „Es herrscht das Gefühl vor, dass der technische Fortschritt der Geheimdienste in den letzten zehn Jahren viel weiter gewachsen ist als die Kontrollmöglichkeit dieser Aufsichtsgremien.“ Man wolle das korrigieren und die gesetzliche Grundlage neu prüfen.

Emerson appelliert auch an die historische Verbindung über den Atlantik. Er zählt auf: Über 65 Millionen Amerikaner mit deutschen Wurzeln, Millionen US-Soldaten, die in Deutschland stationiert waren. „Wir sind Partner und Freunde. Wir waren das für über 60 Jahre, wir wollen das die nächsten weit über hundert Jahre sein.“ Freunde, sagt er, „können sich mal gegenseitig enttäuschen. Das war hier klar der Fall. Freunde sitzen dann zusammen und arbeiten das auf. Am Ende des Tages werden wir da stärker rauskommen.“

Die großen Worte und die kleinen Gesten – Emerson trägt einen Sticker am Revers, weiß-blaue Rauten und die US-Fahne – passen in die Generallinie der US-Politik in diesen Tagen. Auch der Außenminister persönlich bemüht sich, die Wogen in Deutschland zu glätten. John Kerry teilt via „Bild“-Zeitung mit, welch „wundervolle Erinnerungen“ er als Diplomatenkind an Berlin hat. „Ich liebe Deutschland“, gipfeln seine warmen Worte. Die Bundesrepublik sei ein „starker Freund“, die Kanzlerin eine „großartige Partnerin“. Auch Kerry verspricht eine schnelle Aufklärung und weitere Gespräche.

Die Schwere der Verwerfungen ist den sonst für Datenschutz wenig empfänglichen US-Offiziellen jedenfalls klar. Es sind keineswegs nur die üblichen Amerika-Kritiker, die diesmal das Wort gegen den großen Bruder erheben. Der Münchner Politikwissenschaftler Werner Weidenfeld sprach unlängst von „weitreichenden kulturellen Auswirkungen“. Der Vertrauensbruch sei „nur mittel- und langfristig“ wieder zu kitten. „Amerika muss sein Weltmachtgehabe gegenüber seinen Partnern ablegen“, forderte Unions-Fraktionschef Volker Kauder, sonst überzeugter Transatlantiker.

Selbst die Atlantik-Brücke, jene Vereinigung, die sich besonders um die deutsch-amerikanischen Beziehungen bemüht, sah sich zu einem offenen Brief an US-Präsident Obama genötigt. „Der notwendige Kampf gegen den Terrorismus rechtfertigt aus unserer Sicht nicht die umfassende Überwachung des Datenverkehrs zwischen Unternehmen und Privatpersonen und ganz gewiss auch nicht das Abhören der Telefone deutscher Regierungsmitglieder, Parlamentarier oder europäischer Institutionen“, heißt es in dem Schreiben. Unterzeichner ist unter anderem der ehemalige CDU-Fraktionschef Friedrich Merz. „Wir wünschen uns von Ihnen ein klares Wort zu den Grenzen der Tätigkeit der amerikanischen Nachrichtendienste. Ohne ein solches klares Wort von Ihnen sind unsere gemeinsamen Ziele gefährdet.“

Sogar der frühere Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), der in den USA lebt, forderte in einem Artikel eine „Entschuldigung“ Obamas ein. Dass Merkel den politisch noch nicht rehabilitierten Guttenberg daraufhin prompt im Kanzleramt empfing, darf als Geste verstanden werden.

Also – eine Entschuldigung? Es ist der Moment, wo sich auch Botschafter Emerson auf die Zunge beißt. „Obama hat mit Merkel direkt gesprochen“, sagt er, „privat“. Was aus diesem Gespräch nach außen dringe, obliege der Kanzlerin. „Ich glaube, Taten senden eine lautere Botschaft als Worte“, erklärt er. Man solle Obamas Geheimdienst-Studie abwarten, der Präsident werde die Transparenz verstärken. Kommt Obama persönlich nach Deutschland? Bisher gebe es keine Pläne, sagt er.

Möglich, dass die Spähaffäre zu Jahresbeginn auch in München mit aufgearbeitet wird. Ende Januar tagen hier wieder die Außen- und Verteidigungspolitiker der Welt. Zur Sicherheitskonferenz wird eine hochrangige US-Delegation erwartet, vielleicht auch Außenminister Kerry, der als Senator schon oft in München war. Ein Vorkommando der Siko-Spitze ist gerade zur Diskussion in Washington und vermeldet „serious stress“ der transatlantischen Beziehungen. Von einem „Tiefpunkt“ spricht Siko-Chef Wolfgang Ischinger. Sagt aber auch: „Das amerikanische Verständnis für unser Erschrecken ist gewachsen.“ Die NSA-Affäre dürfe die grundsätzliche politische Agenda nicht zum Entgleisen bringen.

Daran arbeitet auch Emerson. Am Ende des Redaktionsgesprächs ist sein Kaffee kalt, die Tasse noch voll, kein Moment blieb zum Nippen. Der Botschafter spricht von gemeinsamen Werten und wie man trotzdem daraus eine unterschiedliche Balance von Sicherheit und Freiheit ableiten kann. Die Amerikaner, ausgerechnet, rückten in dieser Frage deutlich weiter in Richtung Sicherheit. „Es ist mir wichtig, dass die Deutschen auch verstehen, dass alle Amerikaner über 15 in ihrem Gedächtnis die Bilder eingebrannt haben, wie Flugzeuge in Hochhäuser fliegen“, sagt er.

Das erklärt nicht den Griff zu Merkels Handy, wohl aber, warum die Geheimdienste überall in der Welt Ohren haben wollen. Auch auf dem Dach von Emersons Botschaft in Berlin, wo Medien das Spionage-Nest vermuten. „Ja, wir haben Geräte oben“, sagt er, „wir senden vertrauliche Telegramme nach Washington und empfangen welche. Das ist Teil der Aufgabe einer Botschaft.“

Emerson ist seit dem Bekanntwerden der Späh-Vorwürfe nicht persönlich auf Merkel getroffen. Es könnte ein munteres Gespräch werden. Mut macht ihm aber ausgerechnet der Oktober-Tag, als ihn Außenminister Westerwelle einbestellte. Emerson brach eine NRW-Reise ab, eilte nach Berlin. Viel ist nicht bekannt über den Dialog, nur, dass es keine gemütlichen Minuten waren. „A very tough and direct message“, sagt Emerson, eine sehr harte und klare Ansage. „Aber in sehr freundlicher, respektvoller Form.“ Er habe Worte und Geist der Botschaft sofort an seine US-Regierung übermittelt. Die Botschaft scheint angekommen zu sein.

Mike Schier und Christian Deutschländer

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Ausgerechnet in dieser Bildungsstudie ist Bayern Schlusslicht
Bayern gilt für Bildungsexperten als vorbildhaft. Umso überraschender ist, dass der Freistaat ausgerechnet in folgender Studie auf dem letzten Platz steht. Lesen Sie die …
Ausgerechnet in dieser Bildungsstudie ist Bayern Schlusslicht
Andrea Nahles lädt zur SPD-Fraktionsklausur
Berlin (dpa) - In einer Woche kommt der neue Bundestag erstmals zusammen - und die SPD muss sich daran gewöhnen, auf der Oppositionsbank zu sitzen. Die neue …
Andrea Nahles lädt zur SPD-Fraktionsklausur
Schwierige Koalitionssuche in Niedersachsen hat begonnen
Niedersachsens Parteien machen nach der Wahl vor allem klar, was sie nicht wollen: Die Grünen wohl kein Jamaika, die FDP sicher keine Ampel und die große Koalition ist …
Schwierige Koalitionssuche in Niedersachsen hat begonnen
Konzernchefs fordern bessere soziale Absicherung
Die Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein plant, das bedingungslose Grundeinkommen zu testen. In einer Jamaika-Koalition im Bund dürfte die Idee aber kaum …
Konzernchefs fordern bessere soziale Absicherung

Kommentare