Nun klappt es doch: Populisten einigen sich - Conte nimmt Regierungsauftrag an
Im zweiten Anlauf erzielen die Fünf-Sterne-Bewegung und Lega eine Einigung. Nun soll Giuseppe Conte erneut eine Regierung bilden.
Rom - Der Rechtswissenschaftler Giuseppe Conte hat in Italien erneut den Auftrag für die Bildung einer Regierung aus Fünf-Sterne-Bewegung und rechter Lega bekommen. Der Rechtswissenschaftler nahm das Mandat am Donnerstagabend an und soll am Freitagnachmittag mit den Ministern des populistischen Bündnisses vereidigt werden.
Salvini soll Innenminister werden, an Savona gehen die Europäischen Angelegenheiten
In dem Kabinett soll Lega-Chef Matteo Salvini Innenminister werden, verlas Conte am Donnerstagabend. Arbeitsminister wird Sterne-Chef Luigi Di Maio. Beide werden Stellvertreter des Regierungschefs. Der umstrittene Deutschland- und Eurokritiker Paolo Savona - ursprünglich fürs Finanzministerium vorgesehen - soll für Europäische Angelegenheiten zuständig sein. Das zentrale Finanzministerium soll der Wirtschaftsprofessor Giovanni Tria führen.
Das könnte Sie auch interessieren: Neue Euro-Krise? Italien setzt Finanzmärkten immer mehr zu
Das Parlament muss der neuen Regierung noch zustimmen. Da die Lega und die Sterne aber in beiden Kammern die Mehrheit haben, gilt das als ausgemacht.
Salvini: Geschafft, nach „Hindernissen, Attacken, Drohungen und Lügen“
Zuvor haben die populistische Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) und die ausländerfeindliche Lega im zweiten Anlauf eine Einigung erzielen können. "Alle Voraussetzungen für eine politische Regierung aus M5S/Lega sind erfüllt, heißt es in der Erklärung von den Chefs der beiden Parteien, Matteo Salvini und Luigi Di Maio.
Das könnte Sie auch interessieren: Spaniens Regierungschef Rajoy steht vor dem politischen Aus
Salvini schrieb darüber hinaus in einem Facebook-Beitrag: "Vielleicht haben wir es schließlich geschafft, nach so vielen Hindernissen, Attacken, Drohungen und Lügen".
Bürger Italiens blicken pessimistisch in die Zukunft
Derweil erklärten in einer am Dienstag und Mittwoch in Italien erhobenen Umfrage des Instituts Demopolis 54 Prozent der Befragten, sie seien durch die derzeitige politische Situation "beunruhigt". 30 Prozent sagten, sie seien "wütend", während elf Prozent erklärten, sie seien "enttäuscht". Nur fünf Prozent zeigten sich "zuversichtlich".
Das könnte Sie auch interessieren: Italien versinkt im Polit-Chaos: Oettinger-Aussage sorgt für Wirbel
AFP/ dpa