+
Nun also doch: Giuseppe Conte (rechts) steht kurz vor seinem Amt als Regierungschef.

Italien steht vor Regierungsbildung

Nun klappt es doch: Populisten einigen sich - Conte nimmt Regierungsauftrag an

Im zweiten Anlauf erzielen die Fünf-Sterne-Bewegung und Lega eine Einigung. Nun soll Giuseppe Conte erneut eine Regierung bilden.

Rom - Der Rechtswissenschaftler Giuseppe Conte hat in Italien erneut den Auftrag für die Bildung einer Regierung aus Fünf-Sterne-Bewegung und rechter Lega bekommen. Der Rechtswissenschaftler nahm das Mandat am Donnerstagabend an und soll am Freitagnachmittag mit den Ministern des populistischen Bündnisses vereidigt werden.

Salvini soll Innenminister werden, an Savona gehen die Europäischen Angelegenheiten

In dem Kabinett soll Lega-Chef Matteo Salvini Innenminister werden, verlas Conte am Donnerstagabend. Arbeitsminister wird Sterne-Chef Luigi Di Maio. Beide werden Stellvertreter des Regierungschefs. Der umstrittene Deutschland- und Eurokritiker Paolo Savona - ursprünglich fürs Finanzministerium vorgesehen - soll für Europäische Angelegenheiten zuständig sein. Das zentrale Finanzministerium soll der Wirtschaftsprofessor Giovanni Tria führen.

Das könnte Sie auch interessieren: Neue Euro-Krise? Italien setzt Finanzmärkten immer mehr zu

Das Parlament muss der neuen Regierung noch zustimmen. Da die Lega und die Sterne aber in beiden Kammern die Mehrheit haben, gilt das als ausgemacht.

Fünf-Sterne-Chef Di Maio (links) und der Lega-Vorsitzende Salvini.

Salvini: Geschafft, nach „Hindernissen, Attacken, Drohungen und Lügen“

Zuvor haben die populistische Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) und die ausländerfeindliche Lega im zweiten Anlauf eine Einigung erzielen können. "Alle Voraussetzungen für eine politische Regierung aus M5S/Lega sind erfüllt, heißt es in der Erklärung von den Chefs der beiden Parteien, Matteo Salvini und Luigi Di Maio.

Das könnte Sie auch interessieren:  Spaniens Regierungschef Rajoy steht vor dem politischen Aus

Salvini schrieb darüber hinaus in einem Facebook-Beitrag: "Vielleicht haben wir es schließlich geschafft, nach so vielen Hindernissen, Attacken, Drohungen und Lügen".

Bürger Italiens blicken pessimistisch in die Zukunft

Derweil erklärten in einer am Dienstag und Mittwoch in Italien erhobenen Umfrage des Instituts Demopolis 54 Prozent der Befragten, sie seien durch die derzeitige politische Situation "beunruhigt". 30 Prozent sagten, sie seien "wütend", während elf Prozent erklärten, sie seien "enttäuscht". Nur fünf Prozent zeigten sich "zuversichtlich".

Das könnte Sie auch interessieren: Italien versinkt im Polit-Chaos: Oettinger-Aussage sorgt für Wirbel

AFP/ dpa

Auch interessant

Mehr zum Thema

Meistgelesene Artikel

USA verhängen Sanktionen gegen Türkei und fordern Waffenruhe
Der Druck auf die Türkei wegen ihrer Syrien-Offensive gegen die Kurdenmiliz YPG wächst: US-Präsident Trump will die Türkei mit Sanktionen zum Waffenstillstand bewegen. …
USA verhängen Sanktionen gegen Türkei und fordern Waffenruhe
Greta Thunberg: Deutscher Professor ist ihr Berater - Kachelmann hält ihn für unseriös
Greta Thunberg setzt sich auf der ganzen Welt für Klimaschutz ein. Dass die 16-Jährige das nicht alleine kann, liegt auf der Hand. Ein Deutscher ist einer ihrer engsten …
Greta Thunberg: Deutscher Professor ist ihr Berater - Kachelmann hält ihn für unseriös
Nach Einmarsch in Syrien: Trump droht der Türkei und Erdogan mit Sanktionen - und schickt Vermittler
Der türkische Präsident Erdogan startet eine Offensive in Nordsyrien. Das ruft Donald Trump auf den Plan, der seine Truppen aus der Region abzieht. Alle News im Ticker.
Nach Einmarsch in Syrien: Trump droht der Türkei und Erdogan mit Sanktionen - und schickt Vermittler
„Messer in der Tasche“: Aiwanger fordert Bürger-Bewaffnung
Hubert Aiwanger hat auf einer Veranstaltung gefordert, dass sich jeder unbescholtene Bürger jederzeit mit einem Messer bewaffnen dürfe. Die Reaktion darauf fällt heftig …
„Messer in der Tasche“: Aiwanger fordert Bürger-Bewaffnung

Kommentare