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OB Dieter Reiter.

Parteitag der Genossen

OB Dieter Reiter: „SPD kann stärkste Kraft werden“

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OB Dieter Reiter hat seine Genossen beim Parteitag auf die Kommunalwahl eingeschworen. Die SPD könnte stärkste Kraft werden, sagte der 61-Jährige. Dabei soll ein Kompetenzteam helfen. Spannend ist, wer nicht in dieser Gruppe vertreten ist. Es ist der Versuch eines Generationenwechsels in der SPD.

München - Um den Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters muss sich die SPD keine allzu großen Sorgen machen. Dieter Reiter wird mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit beim Parteitag der SPD am 7. November auf Listenplatz eins gewählt und somit 2020 seinen Chefsessel verteidigen. Bürgermeisterin Christine Strobl sagte beim Parteitag im Gewerkschaftshaus, die anderen könnten froh sein, so einen OB zu haben. Und wenn es nur um die Wahl des Rathauschefs ginge, hätten sich Münchens Sozialdemokraten am vergangenen Freitag auch entspannt ins Freibad legen können. Doch ganz so einfach ist es nun mal nicht. 

Kommunalwahl München 2020: SPD hat zuletzt deutlich an Boden verloren 

Die SPD hat bei den vergangenen Wahlen deutlich an Boden verloren, nach der Europawahl ist sie in München nur noch drittstärkste Kraft. Und so könnte im März 2020 der Fall eintreten, dass es zwar einen SPD-Oberbürgermeister gibt, die Genossen aber hinter den Grünen und der CSU nur drittstärkste Kraft sind. Dieter Reiter hat das freilich bereits erkannt. „Ich bin wild entschlossen, alles dafür zu geben, dass die Stadt auch im März sozialdemokratisch regiert wird“, sagte der 61-Jährige beim Parteitag.

Es sei an der Zeit, die Weichen zu stellen, mit welchem Ansatz die SPD die Zukunft dieser Stadt entwickeln will. Dazu hatte ein frisch gegründetes Kompetenzteam einen Leitantrag formuliert. Das Team besteht aus den Stadträten Jens Röver (Mobilität und Nahverkehr), Anne Hübner (Soziales und Senioren), Christian Müller (Wohnen und Mieterschutz), Verena Dietl (Kinder und Familien), Bettina Messinger (Mobilität und Radverkehr), Simone Burger (Arbeit und Wirtschaft) sowie Parteimitglied Nikolaus Gradl (Digitales). Es ist eine Gruppe aus vergleichsweise jungen Genossen, die zu den jeweiligen Schwerpunkten im Leitantrag eine Marschrichtung vorgegeben haben (wir berichteten). Auf dieser Basis soll das Programm für die Kommunalwahl geschaffen werden. 

Lesen Sie auch: Kommunalwahl 2020 in Bayern: Termin und alle Informationen 

SPD: Welche Namen tauchen bei der Stadtratswahl 2020 in München auf?

Und mit einiger Wahrscheinlichkeit wird ein Gutteil dieser Namen auf den aussichtsreichen Plätzen der Stadtratsliste auftauchen. Es ist der Versuch eines Generationswechsels, denn wer sich beispielsweise in diesem Kompetenzteam nicht wiederfindet, ist der Fraktionschef Alexander Reissl. OB Reiter fand beim Parteitag schon recht eindeutige Worte: „Für den ein oder anderen wird das schmerzhaft werden, lieb gewonnene Positionen oder Posten aufzugeben.“ Und wenn solche Entscheidungen getroffen werden, erhoffe sich der Rathauschef Rückendeckung. Es dürfe nicht wie in Berlin „Heckenschützen, Grabenkämpfe und andauerndes Postengeschachere“ geben. 

Die SPD solle sich um den Themen in München kümmern. Und dabei auch herausstellen, was die SPD für diese Stadt getan hat. „Wir müssen nicht in Sack und Asche gehen. München ist beliebt und erfolgreich, alle wollen nach München. Das ist auch ein Verdienst der SPD.“ Nach den aus Sicht der Genossen desaströsen Wahlergebnissen war es Reiter wichtig, Aufbruchstimmung zu vermitteln. Mund abwischen, weitermachen. „Wir können die stärkste Kraft werden. Jeder Hype, auch der grüne, geht mal vorbei.“

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Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Münchner Stadtrat, Alexander Reissl, wechselt zur CSU. Kurz vor der Kommunalwahl ist das ein herber Verlust für die Sozialdemokraten.

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