US-Präsident im Arabischen Sender

Obama reicht Muslimen die Hand

Washington - In seinem ersten Interview nach seiner Amtsübernahme hat sich US-Präsident Barack Obama an die muslimische Welt gewandt und eine "neue Partnerschaft in gegenseitigem Respekt" in Aussicht gestellt.

Er wolle kommunizieren, "dass die Amerikaner nicht Ihre Feinde sind", sagte Obama dem arabischsprachigen Sender Al-Arabija. Das Interview wurde kurz nach der Entsendung von Obamas Nahost-Beauftragten George Mitchell in die Nahost-Krisenregion aufgezeichnet und in Auszügen von US-Medien veröffentlicht. Mitchell wird unter anderem mit der israelischen und der palästinensischen Führung zusammentreffen.

Zum Nahost-Konflikt betonte Obama demnach, dass seine Regierung entschlossen auf einen dauerhaften Frieden sowohl zwischen Israel und den Palästinensern als auch zwischen Israel und dessen anderen Nachbarn hinarbeiten wolle. Er zeigte sich optimistisch, dass dieses Ziel erreicht werde, aber es werde Zeit brauchen und ein neues Denken hinsichtlich der Probleme des Nahen Ostens "als ein Ganzes" erfordern.

Obama bekräftigte zugleich die amerikanische Unterstützung für Israel, nannte es einen "engen Freund" der USA und erklärte, er halte an der Überzeugung fest, dass Israels Sicherheit von höchster Wichtigkeit sei.
Zugleich betonte er aber der "Washington Post" zufolge, "wenn Amerika bereit ist eine neue Partnerschaft (mit der muslimischen Welt) zu initiieren, auf der Basis von gegenseitigem Respekt und gegenseitigem Interesse, dann, glaube ich, können wir bedeutenden Fortschritt erzielen." Wie in seiner Antrittsrede sagte Obama weiter, dass er die Hand allen Muslimen reichen wolle, die bereit seien, ihre geballten Fäuste zu öffnen, aber Terroristen verfolgen werde, die Zerstörung suchten.

Seine Aufgabe sei es zu kommunizieren, dass die USA ein Interesse am Wohlergehen der muslimischen Welt hätten, sagte Obama. "Wir machen manchmal Fehler. Wir sind nicht perfekt gewesen." Aber wenn man auf die Vergangenheit zurückblicke, auf den gegenseitigen Respekt und die Partnerschaft, die Amerika noch vor 30 oder 40 Jahren mit der muslimischen Welt gehabt habe, "gibt es keinen Grund, warum wir das nicht wiederherstellen können".

Auch gegenüber dem Iran will Obama offenbar mit dem Kurs seines Vorgängers George W. Bush brechen. Die neue amerikanische UN-Botschafterin Susan Rice kündigte direkte Gespräche der USA mit dem Iran über dessen umstrittenes Atomprogramm an. Bush hatte dies stets strikt abgelehnt. "Wir wollen uns in einer lebhaften Diplomatie engagieren, die sowohl eine direkte Diplomatie mit dem Iran einschließt wie auch die Fortsetzung unserer Zusammenarbeit und Partnerschaft mit den P 5+1", also den fünf Vetomächten des Sicherheitsrats sowie Deutschland, die die Federführung bei den Gesprächen mit dem Iran haben.

Rice sagte, die fortgesetzte Weigerung Teherans, den Forderungen der internationalen Gemeinschaft nach Einstellung seiner atomaren Anreicherungsaktivitäten nachzukommen, werde den Druck auf Teheran nur vergrößern. Dialog und Diplomatie müssten Hand in Hand gehen mit einer "sehr klaren Botschaft" an den Iran, dass die USA und die internationale Gemeinschaft eine Einhaltung der Verpflichtungen erwarteten. Vor allem die westlichen Länder fürchten, dass der Iran unter dem Deckmantel eines zivilen Nuklearprogramms an der Entwicklung von Atomwaffen arbeitet.

ap/dpa

Geither als US-Finanzminister bestätigt

Nach tagelangem Tauziehen hat der US-Senat den neuen Finanzminister Timothy Geithner offiziell bestätigt. Er erhielt 60 Stimmen, 34 Senatoren votierten gegen ihn. Der 47-Jährige wird damit zu einem der wichtigsten Mitstreiter von Präsident Barack Obama im Kampf gegen die Wirtschafts- und Finanzkrise. Umstritten ist Geithner, weil er 2001 und 2002 als Mitarbeiter des Internationalen Währungsfonds (IWF) 34 000 Dollar zu wenig Steuern gezahlt hatte. Vor dem Finanzausschuss des Senats hatte er sich in der vergangenen Woche für "fahrlässige Fehler" entschuldigt.
Kurz nach seiner Bestätigung wurde Geithner vereidigt.

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