+
Barack Obama am Sonntag auf dem Weg in die Air Force One.

Kongresswahl

Obama übernimmt Verantwortung für Niederlage

Washington - US-Präsident Barack Obama hat die Verantwortung für die Niederlage seiner Demokraten bei der jüngsten Kongresswahl übernommen.

 "Wir wurden geschlagen", sagte Obama in einem am Sonntag gesendeten Interview mit dem Nachrichtensender CBS News. Wenn die Partei schlecht abschneide, müsse er als ihr Vorsitzender die Verantwortung übernehmen. Die Botschaft dieser Wahl sei, dass die Menschen die politischen Institutionen in Washington arbeiten sehen wollten. Sie hätten jedoch das Gefühl, dass Washington nicht "funktioniere", sagte Obama.

Der Präsident drohte erneut, seine Exekutivvollmachten für eine Einwanderungsreform zu nutzen, sollten die Republikaner nicht bis Ende des Jahres entsprechende Gesetze beschließen. "In dem Moment, in dem sie ein Gesetz verabschieden, das die Probleme der Einwanderungsreform angeht, werde ich es unterzeichnen", sage Obama. Der republikanische Mehrheitsführer John Boehner hatte Obama zuvor vor einseitigen Schritten in diesem umstrittenen Politikbereich gewarnt.

Obamas Demokratische Partei hatte bei der Kongresswahl am Dienstag die Mehrheit im Senat eingebüßt und auch weitere Sitze im Repräsentantenhaus verloren. Damit haben die Republikaner erstmals seit acht Jahren wieder eine Mehrheit in beiden Kongresskammern und es droht eine Verschärfung der politischen Blockade. Bereits in den vergangenen Jahren hatten die Republikaner ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus genutzt, um wichtige Projekte Obamas zu behindern.

AFP

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Kollegen stürzen Hohlmeier
Straßburg – Bittere Stunde für Monika Hohlmeier im Europaparlament: Die Fachpolitiker der konservativen EVP-Fraktion haben die CSU-Abgeordnete als …
Kollegen stürzen Hohlmeier
Möglicher Komplize des Wiener Terrorverdächtigen in Neuss gefasst
Neuss - Planten sie einen Anschlag auf Bundeswehrziele? Nach der Verhaftung eines Terrorverdächtigen in Wien nimmt die Polizei in Nordrhein-Westfalen einen mutmaßlichen …
Möglicher Komplize des Wiener Terrorverdächtigen in Neuss gefasst
G20-Minister: Sparsamere Wassernutzung in der Landwirtschaft
Berlin - Die Grüne Woche ist nicht nur eine „Fress-Messe“. Parallel zum Treff der Agrarbranche beraten Minister über globale Ernährungssicherung. Und Tausende gehen in …
G20-Minister: Sparsamere Wassernutzung in der Landwirtschaft
London verschwieg angeblich gescheiterten Atomwaffentest
London - Die britische Regierung hat einem Zeitungsbericht zufolge das Scheitern eines Atomraketentests im vergangenen Juni bewusst verschwiegen. Sie habe verhindern …
London verschwieg angeblich gescheiterten Atomwaffentest

Kommentare