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US-Präsident Baraack Obama will einen Neuanfang in der Umweltpolitik. (Archivbild)

Obama will Neuanfang in Umwelt- und Energiepolitik

Washington - Eine knappe Woche nach seinem Amtsantritt hat US-Präsident Barack Obama einen Neuanfang in der Umwelt- und Energiepolitik erklärt.

Im Interesse der Sicherheit des Landes, der Wirtschaft und des Planeten müssten die USA jetzt den Mut und die Entschlossenheit zum Wandel haben, sagte Obama am Montag in Washington. Die Abhängigkeit des Landes von ausländischem Öl sei eine der größten Bedrohungen für die USA. Dazu kämen die Gefahren durch den Klimawandel, der zu gewalttätigen Konflikten, Stürmen, untergehenden Küsten und Katastrophen führen könne. “Amerika wird sich nicht zur Geisel von schwindenden Ressourcen, feindlichen Regimes und einem sich aufheizenden Planeten machen“, sagte er.

In einem ersten Schritt verstärkt Obama den Druck auf die ums Überleben kämpfende Autoindustrie, umweltschonendere Wagen herzustellen. Er wies die US-Umweltbehörde EPA an, ein unter Präsident George W. Bush verfügtes Verbot zu überprüfen, nach dem die Bundesstaaten keine eigenen Höchstwerte für den Schadstoffausstoß festlegen dürfen. Washington müsse mit den Bundesstaaten zusammenarbeiten, nicht gegen sie, sagte Obama.

Die EPA hatte Kalifornien 2007 untersagt, auf eigene Faust strengere Abgaswerte für Autos zu erlassen. Der kalifornische Gouverneur Arnold Schwarzenegger wollte seinerzeit eine Regelung einführen, die die Autoindustrie gezwungen hätte, bis 2016 Autos zu bauen, die rund 30 Prozent weniger Schadstoffe ausstoßen. Die EPA hatte den Antrag Kaliforniens abgelehnt, mehr als ein Dutzend andere US-Bundesstaaten hatten damals ähnliche Pläne.

dpa

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