+
Erklärter Pro-Europäer: Kurz will Österreich im Herzen der EU halten – wenn er tatsächlich Kanzler wird. 

Österreichische Farbenspiele

Kurz und der Kanzler-Krimi - so spannend wird die Regierungsbildung

  • schließen

Sebastian Kurz (31) wird voraussichtlich Österreichs nächster Kanzler. Und vielleicht braucht er dafür nicht einmal einen Koalitionspartner. Auch möglich ist aber, dass ihm am Ende noch alles durch die Finger rinnt.

München – Sebastian Kurz (ÖVP) ist gerade so richtig angesagt. Konservative Politiker aus ganz Europa scheinen derzeit ihre Smartphones nach gemeinsamen Selfies mit dem Österreicher zu durchsuchen, um damit ihre Facebook-Seiten zu schmücken. 

Kein Wunder, der Mann sieht blendend aus – und während andere mit 31 Jahren gerade die zweite Frist-Verlängerung für ihre Diplomarbeit beantragen, ist Kurz demnächst Kanzler von Österreich. Doch Moment. Ist das wirklich schon sicher? Fest steht: Die Regierungsbildung in Österreich könnte noch spannend werden. Was bei unseren Nachbarn jetzt alles möglich ist:

Ohne Rote

Eine schwarz-blaue Koalition aus Kurz‘ ÖVP und der FPÖ ist die wahrscheinlichste Konstellation. Und auch bei aller Aufregung darüber, dass die Rechtspopulisten es damit wieder in die Regierung schaffen würden, sei die Verbindung nüchtern betrachtet „etwas sehr Natürliches“, sagt Peter Filzmaier, Professor für Demokratiestudien und Politikforschung an der Donau-Universität Krems. Eine Mitte-Rechts-Partei koaliert mit einer Rechtspartei in einem Land, in dem es nach 1983 immer eine Mitte-Rechts-Mehrheit gegeben habe. Die sei meist nur nicht politisch realisierbar gewesen. Und auch wenn das Verhältnis der beiden als distanziert gilt: Kurz – in dieser Konstellation der kommende Kanzler – soll am Mittwoch bereits zu Besuch in der Wohnung von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache gewesen sein.

Ohne Blaue

In der Zigarrenlounge eines Wiener Luxushotels wurden Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) und Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) dieser Tage bei einem informellen Treffen beobachtet. Und offenbar auch belauscht. Die „Kronen-Zeitung“ berichtet von einem „innenpolitisch gut vernetzten Geschäftsmann“, der das Gespräch der Politiker am Nebentisch unfreiwillig mitgehört habe. Die beiden hätten über eine Neuauflage der Großen Koalition von ÖVP und SPÖ diskutiert, und darüber, ob Doskozil nicht Kurz‘ Vizekanzler werden wolle. Doskozil soll nicht abgeneigt gewesen sein, will der Mann gehört haben. Professor Filzmaier saß zwar an keinem Nebentisch, hält eine schwarz-rote Koalition aber für schwierig. Zwischen den beiden starken Männern – Kurz und SPÖ-Kanzler Christian Kern – gebe es „tiefe persönliche Gräben“. Zudem sind die Sozialdemokraten an eine Mitgliederbefragung gebunden, die eine mögliche Koalition absegnen müsste. Wer aber verhandelt erst wochenlang mit einem Koalitionspartner, wenn dessen Mitglieder am Schluss alles wieder sprengen könnten? Zumal, wenn er wie Kurz unter Zeitdruck steht. Das tut der Wahlsieger laut Filzmaier nämlich aus verschiedenen Gründen. Erstens: Anfang 2018 finden gleich vier für die ÖVP wichtige Landtagswahlen statt, die nicht durch Koalitionsverhandlungen gestört werden sollen. Zweitens: Österreich muss sich auf die EU-Ratspräsidentschaft 2018 vorbereiten und könnte dafür einen handlungsfähigen Außenminister gut gebrauchen. Und drittens: Lange, stockende Verhandlungen entsprechen nicht dem Bild des jugendlichen Veränderers. Auf genau dieses Image aber setzt Kurz.

Ohne Rote und Blaue

„In Österreich lobt der Bundespräsident die Regierung an“, erklärt Filzmaier, „Niemand kann ihn zu etwas zwingen.“ Und Filzmaier glaubt: „Eine Mischung aus Minderheits- und Experten-Kabinett könnte Alexander Van der Bellen und auch Kurz gefallen.“ Also mit ÖVP-Leuten und Quereinsteigern als Minister – ganz ohne FPÖ oder SPÖ. Dafür spreche, dass Kurz unter dem Druck stehe, dass von ihm Neues erwartet werde. „Es gibt eine Verdrossenheit gegen das Etablierte.“ Allerdings könnten Van der Bellen und Kurz die Verhältnisse im Nationalrat nicht völlig ignorieren. Für einige Schlüsselgesetze, etwa bei Budget-Fragen, bräuchte er dann SPÖ oder FPÖ für die nötige Mehrheit. Das politische Angebot, das Kurz einer der beiden Parteien machen könnte, damit sie sich darauf einlässt, „sehe ich momentan aber nicht“, sagt Filzmaier.

Ohne Kurz

Wenn es richtig blöd läuft für Kurz, finden FPÖ und SPÖ am Ende ohne ihn zusammen. Für den Wahlsieger hieße es dann: Opposition statt Kanzler. Tatsächlich verbindet die Arbeiterparteien SPÖ und FPÖ inhaltlich manches, auch bei der Wählerschaft gibt es Schnittmengen. Und für die FPÖ würde das Bündnis mehr Mitspracherecht bedeuten als eine Koalition mit der starken ÖVP. Allerdings stehen Rot-Blau Hürden im Weg. Ein Parteitagsbeschluss von 2004 verbietet der SPÖ bislang eine Koalition mit den Freiheitlichen, eine Mitgliederbefragung wäre also nötig. Auch die FPÖ muss also laut Filzmaier fürchten, „dass man mit der SPÖ wochenlang verhandelt, und am Ende sagen die Mitglieder nein“.

Wie weit darf Satire gehen? Eine Neuauflage dieser Diskussion stößt kurz nach der Österreich-Wahl das Magazin „Titanic“ mit einem Tweed an, der heftig gegen Wahlsieger Sebastian Kurz schießt. Jetzt droht Ärger.

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Deutschland beharrt auf Flüchtlingsverteilung in Europa
Der bittere Streit über die Asylpolitik überschattet den EU-Gipfel in Brüssel. Aber die Gemeinschaft findet trotzdem einen Grund zum feiern.
Deutschland beharrt auf Flüchtlingsverteilung in Europa
Die General-Frage: Muss Scheuer den Posten wechseln?
CSU-Chef Horst Seehofer gibt Andreas Scheuer eine Jobgarantie. Diese könnte aber nur bis zu einer Regierungsbildung Gültigkeit haben.
Die General-Frage: Muss Scheuer den Posten wechseln?
CDU-Chefin Merkel als Rednerin beim CSU-Parteitag in Nürnberg erwartet
Zum Beginn des zweitägigen CSU-Parteitags in Nürnberg wird am Freitag (Beginn 14.00 Uhr, Rede 16.00 Uhr) die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel erwartet.
CDU-Chefin Merkel als Rednerin beim CSU-Parteitag in Nürnberg erwartet
Ermittlungen gegen mutmaßliche IS-Mitglieder aus Amri-Umfeld
An Waffen und Sprengstoff ließ sich einer der jungen Männer in Syrien oder Irak nach Überzeugung der Berliner Staatsanwaltschaft ausbilden. Vier mutmaßliche Islamisten …
Ermittlungen gegen mutmaßliche IS-Mitglieder aus Amri-Umfeld

Kommentare