+
EU-Kommissar Günther Oettinger.

Oettinger fordert einheitlichen digitalen EU-Binnenmarkt

Hannover - Eine europaweit einheitlichere Nutzung und Sicherung von Daten hat der EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft, Günther Oettinger, gefordert.

„Wer die Daten hat, hat die Macht. Daten sind der Rohstoff der Zukunft“, sagte Oettinger am Montag bei einer Podiumsdiskussion mit Vertretern des Verbands Deutscher Maschinen- und Anlagenbauer (VDMA) auf der Hannover Messe. Bisher habe Europa beim Thema Daten jedoch keine einheitliche Strategie verfolgt - anders als die USA.

Durch die vielen verschiedenen Ländervorgaben innerhalb der EU werde es beispielsweise Entwicklern von technischen Applikationen schwer gemacht, diese auch in einem europäischen Nachbarland zu verkaufen. „Dabei ist der Binnenmarkt die vierte Säule der Europäischen Union“, sagte Oettinger. In seiner Größe würde ein europäischer digitaler Binnenmarkt den der USA überholen.

Der erste Schritt dazu sei die Schaffung einer rechtlichen Grundlage, die klärt, wem Daten gehören. „Wir brauchen ein virtuelles und digitales Sachenrecht, das auch für Daten gilt“, so Oettinger. Eine klarer rechtlicher Rahmen gelte dann auch für die USA in Europa.

Auch die Telekommunikation solle nach den Vorstellungen des EU-Kommissars europaweit vereinheitlicht werden: „Wir bräuchten eine europäische Netzagentur.“ Günstige Telefonverbindungen nur innerhalb der Ländergrenzen seien nicht mehr zeitgemäß. Im Mai soll ein Maßnahmenpaket der EU-Kommission zum digitalen Binnenmarkt vorgestellt werden. Darin soll es Änderungen im Urheberrecht und der Datenschutz-Grundverordnung geben, im Herbst dieses Jahres soll ein Gesetzesentwurf folgen.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Ermittler: Flug MH17 von russischer Rakete abgeschossen
Im Juli 2014 trifft eine Rakete Passagierflug MH17 über der Ostukraine. 298 Menschen sterben. Wer trägt dafür die Verantwortung? Die Ermittler kommen den Schuldigen …
Ermittler: Flug MH17 von russischer Rakete abgeschossen
Trump sagt Gipfel mit Nordkoreas Machthaber Kim ab - und will weiter „maximalen Druck“
Nun also doch nicht: Der historische Gipfel Nordkorea-USA ist geplatzt. Der US-Präsident zieht den Stecker, und er gibt seinem Gegenüber in Pjöngjang die ganze Schuld.
Trump sagt Gipfel mit Nordkoreas Machthaber Kim ab - und will weiter „maximalen Druck“
„Ziegenficker“: Lokalpolitiker beleidigt Özil und Gündogan - und entschuldigt sich
Ein SPD-Lokalpolitiker sorgt mit einer Beleidigung für die National-Kicker Özil und Gündogan für Empörung. Es ist nicht der erste verbale Ausfall des Sozialdemokraten.
„Ziegenficker“: Lokalpolitiker beleidigt Özil und Gündogan - und entschuldigt sich
Bei Wiederwahl: Erdogan verspricht „Stärkung der Beziehungen“ zur EU
Im Falle einer Wiederwahl will der türkische Präsident die Beziehungen zur EU stärken. Bei der Vorstellung des Wahlprogramms seiner Partei sprach Erdogan auch über das …
Bei Wiederwahl: Erdogan verspricht „Stärkung der Beziehungen“ zur EU

Kommentare

Ab dem 25.5.2018 gilt die Datenschutzgrundverordnung. Dazu haben wir unser Kommentarsystem geändert. Um kommentieren zu können, müssen Sie sich bei unserem Dienstleister DISQUS anmelden. Sollten Sie zuvor bereits ein Profil bei DISQUS angelegt haben, können Sie dieses weiter verwenden. Nutzer, die sich über den alten Portal-Login angemeldet haben, müssen sich bitte einmalig direkt bei DISQUS neu anmelden.