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„Nonsense“: Scholz verteidigt sich nach hartem CNN-Angriff auf Deutschland

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Von: Stephanie Munk

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Ist Olaf Scholz ein verlässlicher Partner im Ukraine-Konflikt? Nach der USA-Reise des Kanzlers gibt es Zweifel. Die Reaktionen auf seinen Besuch bei Biden fallen gemischt aus.

Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat seinen ersten Amtsbesuch bei US-Präsident Joe Biden absolviert - und war bemüht, sich als verlässlicher Partner der USA im Ukraine-Konflikt zu positionieren. Der Kanzler vermied aber auch eine klare Absage an Nord Stream 2, falls Russland die Ukraine angreift. Die Reaktionen auf seinen USA-Besuch fallen so auch ambivalent aus.

Harte Kritik bekommt Scholz teils in den USA, wo er doch Vertrauen wiedergewinnen wollte. Der Sender CNN strahlte laut bild.de einen missbilligenden Bericht zu Scholz‘ Auftritt aus. Stärkster Kritikpunkt: Scholz nahm das Wort Nord Stream 2 während der Pressekonferenz mit Biden nicht einmal in den Mund, während Biden klar mit dem Pipeline-Aus drohte. Auf Unverständnis stieß beim Sender CNN außerdem, dass die deutsche Regierung sich beharrlich weigert, Waffen an die Ukraine zu liefern. CNN-Reporter Jake Tapper eröffnete so auch ein Interview mit Scholz mit der knallharten Aussage, Deutschland werde immer mehr als Verbündeter Russlands anstatt des Westens gesehen. „Nonsense“, verteidigte sich der Kanzler.

Olaf Scholz: US-Politiker bezweifeln seine Verlässlichkeit

Doch Scholz bekommt nicht nur Gegenwind von der US-Presse. Auch einflussreiche Politiker in den USA bezweifeln, dass er Putin gegenüber hart genug auftritt. Mitch McDonnel, Anführer der Republikaner im Senat, sagte während Scholz‘ Antrittsbesuch: „Es wäre eine mächtige Demonstration deutscher Führungsstärke“, wenn dieser erklären würde, „dass die russische Eskalation in Europa zu einer Beendigung – einer Beendigung! – von Nord Stream 2 führen wird“. Auch Waffenlieferungen an die Ukraine seien angebracht: „Es ist jetzt an der Zeit, dass Deutschland aufsteht und den Frieden schützt.“ Der demokratische Senator Richard Blumenthal sagte zur New York Times: „Germany is missing in action“ , übersetzt: „Deutschland fehlt im Einsatz“.

Olaf Scholz im US-Fernsehen
Olaf Scholz musste sich im US-Fernsehen bohrenden Fragen stellen. © Screenshot CNN

Kritik von Friedrich Merz (CDU): „Kein erfolgreicher Antrittsbesuch“

Kritik an Scholz‘ US-Besuch gibt es auch in Deutschland, nämlich von der Union. CDU-Parteichef Friedrich Merz kritisierte schon im Vorfeld, dass Scholz‘ Reise in die USA viel zu spät komme. Auch im Nachhinein bewertet er Scholz Auftritt kritisch. Gerade die Tatsache, dass Joe Biden die Verlässlichkeit Deutschland so auffällig betont hatte, zeige, dass es daran Zweifel gebe, glaubt Merz. Es gebe Risse im deutsch-amerikanischen Verhältnis, gerade was Nord Stream 2 betreffe. Auch die Aktivitäten von Ex-SPD-Kanzler Gerhard Schröder würden in den USA mit größter Skepsis betrachtet. „Dies alles trägt nicht dazu bei, dass man hier von einem erfolgreichen Antrittsbesuch sprechen kann“, urteilt Merz.

Kanzler Olaf Scholz bekommt auch Lob für USA-Reise

Sicherheitsexperte Wolfgang Ischinger bewertet Scholz‘ Auftritt in den USA positiv. „Der Bundeskanzler hat sich in einer außerordentlich schwierigen Lage wacker geschlagen“, sagte der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Er hat das transatlantische Verhältnis nachdrücklich und überzeugend bekräftigt.“ Beim Thema der umstrittenen Pipeline Nord Stream 2 habe Scholz erfolgreich die Klippen umschifft. „Trotz Formulierungsunterschieden“ habe der Kanzler gezeigt, „dass es in dieser für Deutschland sehr schwierigen Frage keinen Streit mit Amerika gibt“, sagte Ischinger. Scholz habe „Verstimmungen in Washington weitestgehend ausräumen“ können.

Kann man auf Scholz zählen? Es gibt Zweifel in den USA

Nord Stream 2 soll unter Umgehung der Ukraine russisches Gas nach Deutschland bringen. In den USA gibt es seit Jahren massive Kritik an dem Projekt, die seit der Eskalation der Ukraine-Krise noch einmal erheblich zugenommen hat. Für Irritationen sorgt auch die Weigerung der Bundesregierung, Waffen an die Ukraine zu liefern. Scholz wird von einigen Bündnispartnern vorgeworfen, in der Ukraine-Krise zu wenig Druck auf Russland auszuüben. Auch in den USA sind Zweifel laut geworden, ob man im Ernstfall auf Deutschland zählen könne. smu/dpa

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