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Scholz’ Impfversprechen im Check: Korrigierte Lauterbachs Ministerium das Weihnachtsziel?

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Von: Andreas Schmid

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Kanzler Olaf Scholz und Gesundheitsminister Karl Lauterbach (beide SPD).
Federführend für die Impfkampagne verantwortlich: Kanzler Olaf Scholz und Gesundheitsminister Karl Lauterbach (beide SPD). © Kay Nietfeld/dpa

Olaf Scholz hat 30 Millionen Impfungen bis Weihnachten angekündigt. Dieses Ziel ist ehrgeizig - und läuft länger als bisher erwartet.

Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz hat angekündigt, bis Weihnachten 30 Millionen Impfungen in Deutschland durchzuführen. Am 1. Dezember trat der SPD-Politiker mit dem Impfversprechen an die Öffentlichkeit. Nun sind knapp zwei Wochen vergangen. Zeit, um ein Resümee zu ziehen.

30 Millionen Impfungen: Scholz-Versprechen realistisch?

Der Reihe nach: Anfang Dezember fand ein Bund-Länder-Gipfel zur Corona-Lage in Deutschland statt. Scholz, der damals noch nicht als Kanzler vereidigt war, preschte mit seinem Ziel vor. Der 63-Jährige, der im Zuge der Corona-Pandemie auch bereits von der erforderlichen „Bazooka“ gesprochen hatte, wollte den Impfturbo zünden. Experten hielten das Ziel damals für ambitioniert.

„Ich möchte, dass wir bis Weihnachten bis zu 30 Millionen Impfungen in die Oberarme kriegen.“

Bundeskanzler Olaf Scholz am 1. Dezember auf Prosieben

Einen Tag vor dem Corona-Gipfel suchte Scholz die große Bühne und ging in der Sendung „Joko und Klass: 15 Minuten live“ an die Öffentlichkeit. Hier fiel die 30-Millionen-Marke das erste Mal öffentlich. Der SPD-Politiker soll auch einen Tag zuvor intern darüber gesprochen haben. Rechnet man nun ab 2. Dezember, würden 30 Millionen Impfungen in 23 Tagen etwa 1,3 Millionen Impfungen pro Tag bedeuten. Die Wochenenden, an denen erfahrungsgemäß deutlich weniger geimpft wird, mitgerechnet. Es geht sowohl um Erst-, Zweit- als auch Boosterimpfungen. Bewertet man das Scholz-Ziel nun nach diesen Zahlen, ist klar: Es droht zu scheitern.

Video: Die Experten im Team Scholz

Denn von 2. Dezember bis 12. Dezember gab es in Deutschland laut offiziellem Impfdashboard des Gesundheitsministeriums lediglich 9,5 Millionen Impfungen. Laut Plan hätten es aber 14,3 Millionen und damit 4,8 Millionen Impfungen mehr sein müssen. Auch wenn man die Scholz-Aussage auf 30. November datiert und mit dem 1. Dezember als Starttag beginnt, fehlen rund 4,5 Millionen Impfungen. Die Impfkampagne in Deutschland lief zuletzt dennoch deutlich besser. In der zweiten Dezember-Woche wurde mit 6,4 Millionen Corona-Impfungen ein neuer Wochenrekord aufgestellt.

Scholz-Versprechen korrigiert? Stichtag Mitte November, Ende an Silvester

Wie nun allerdings das Gesundheitsministerium auf Anfrage von Merkur.de mitteilt, wird Scholz’ Impfversprechen nicht etwa ab Anfang Dezember, sondern bereits zwei Wochen zuvor gemessen. Stichtag ist der 18. November. Geht man nach diesem Datum, sind laut Gesundheitsministerium bis Samstag, 11. Dezember, 18,7 Mio. Impfungen durchgeführt worden. Heißt: Es stehen noch 11,3 Millionen Impfungen aus. Nach bisheriger Erkenntnislage wären es knapp unter 20 Millionen gewesen.

Interessant: Das Gesundheitsministerium schreibt konkret: „Die angestrebten 30 Millionen Impfungen beziehen sich auf den Zeitraum vom 18. November bis zum Jahresende.“ Statt 24. Dezember gilt offenbar der 31. Dezember. Ähnlich äußerte sich zuletzt der neue Gesundheitsminister Karl Lauterbach. Der SPD-Politiker sagte am 9. Dezember in der ARD: „Wir haben uns vorgenommen, bis Jahresende 30 Millionen Menschen zu boostern. Das wird nicht am Impfstoff scheitern.“ Dieser Zeitraum war der Öffentlichkeit bisher kaum bekannt.

30 Millionen Impfungen bis Weihnachten - was ist dran am Scholz-Versprechen?

Gilt für die Aussagen des Neu-Kanzlers nun ein neuer Termin? Öffentlich war so gut wie nie die Rede vom 18. November. Scholz sagte am 2. Dezember lediglich in einem Nebensatz: „Wir wissen, dass es ein ehrgeiziges Ziel ist, wenn man die verschiedenen Impfungen zusammenrechnet, die da seit unserer letzten MPK, seit dem Beschluss der Stiko, dass sich alle boostern lassen sollen, auf den Weg gebracht wurden.“ Am 18. November wurde in Deutschland die Boosteroffensive beschlossen. Damals äußerten erste Politiker wie NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) auch die 30-Millionen-Marke. Scholz rief das Ziel jedoch erst zwei Wochen später aus.

Dass das ausgerufene 30-Millionen-Ziel längst läuft, verschwieg der SPD-Politiker - bewusst oder unbewusst - durch verklausulierte Äußerungen weitgehend. In der Prosieben-Sendung war darüber hinaus keineswegs die Rede davon, dass das Ziel bis Ende des Jahres gelte. „Ich möchte, dass wir bis Weihnachten bis zu 30 Millionen Impfungen in die Oberarme kriegen.“

Und: Auch in der offiziellen Presseerklärung der Bundesregierung fehlten derartige Hinweise. Die entsprechende Passage im Wortlaut: „Bund und Länder werden gemeinsam daran arbeiten, bis Weihnachten allen, die sich für eine Erstimpfung entscheiden und allen, die fristgerecht eine Zweit- oder Auffrischimpfung benötigen, die Impfung zu ermöglichen. Bei einer hohen Nachfrage in der Bevölkerung kann das bis zu 30 Millionen Impfungen erfordern.“

Letztlich erscheinen auch die noch nötigen rund zwölf Millionen Impfungen ehrgeizig. Ein Sprecher des Gesundheitsministeriums teilt mit: „Dass dies eine große Herausforderung darstellt, ist allen bewusst, es ist aber erreichbar. Bis Weihnachten sind es noch acht Werktage, hinzu kommen die Wochenenden und die Tage zwischen den Feiertagen, an denen auch geimpft werden wird.“ (as)

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