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Expertin urteilt über Scholz‘ erste Kanzlerbefragung: „Der Stil muss sich ändern“

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Von: Marcus Mäckler

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Wenn der Scholzomat auf laue Fragen trifft: Im Bundestag stellt sich Olaf Scholz erstmals einer Kanzlerbefragung. Für den SPD-Mann größtenteils ein Spaziergang.

München/Berlin – Olaf Scholz kann hartnäckig sein, vor allem im Verweigern klarer Antworten. Anfang Dezember, der Koalitionsvertrag war gerade unterzeichnet, wurde er zum Beispiel gefragt, in welchen Ministerien die Abteilungen für Digitalpolitik sitzen werden. Harmlos eigentlich, eine Frage ohne böse Hintergedanken. Der SPD-Mann aber antwortete: „Ich glaube, dass man sagen kann, dass das alles gut geordnet sein wird.“

Aha. Wie bitte? Es war eine typische Scholz-Antwort, eine von der Sorte, bei der man hinterher nicht schlauer ist als vorher. Der Kanzler hat die Kunst des weiten Umschiffens und wortreichen Nichtssagens perfektioniert. So ist er erfolgreich durch einen ganzen Wahlkampf gekommen. Aber was, wenn es um konkrete Politik geht? Kann ein Regierungschef so auch eine Kanzlerbefragung schadlos überstehen?

Olaf Scholz: Erste Kanzler-Befragung im Bundestag wird zum Spaziergang

Mittwochmittag (12. Januar): Es ist das erste Mal, dass Scholz sich in seiner neuen Rolle den Fragen des Bundestags stellen muss. Als das Format 2018 eingeführt wurde, war es streng genommen noch eine Kanzlerinnenbefragung. Viel mehr liegt aber nicht zwischen dem Damals und dem Heute. Die Opposition mochte sich noch so anstrengen: Angela Merkel ließ sich nicht „grillen“, ihr Nachfolger auch nicht. Der einstündige Auftritt ist über weite Strecken ein Spaziergang für Scholz.

Das liegt mitunter auch an den Fragen der Parlamentarier, die immer dann absichtsvoll banal sind, wenn sie aus der eigenen Koalition kommen. Eine Grünen-Abgeordnete will etwa wissen, welchen Stellenwert erneuerbare Energien für Scholz einnehmen. Sie hätte auch im Koalitionsvertrag nachlesen oder ihrem Parteifreund, Klimaminister Robert Habeck, bei dessen Auftritt am Vortag zuhören können. Scholz nimmt die gefällige Frage gerne an.

Erste Kanzler-Befragung von Olaf Scholz: CDU will ihn mit Impfpflicht aus der Reserve locken

Klar soweit, das ist Regierungstaktik. Auch die Opposition glänzt nicht mit ausgefeilten Fragen, müht sich aber zumindest, den Kanzler aus der Reserve zu locken. Beim Thema Impfpflicht hakt die CDU mehrmals nach, wirft Scholz mangelnde Führung vor. Der pariert kühl. Als der CDU-Abgeordnete Sepp Müller wissen will, wie Scholz seine Impf-Ankündigung (eine Million pro Tag) umsetzen will, sagt der: „Wir müssen unsere Anstrengungen noch mal verstärken.“

Sätze wie dieser brachten dem Kanzler einst den Spitznamen „Scholzomat“ ein. Schon als SPD-Generalsekretär unter Gerhard Schröder trug er Positionen ungerührt bis roboterhaft vor. Das hat sich bis heute nur wenig verändert. Stets sagt er höflich, aber entlarvend: „Schönen Dank für Ihre Frage“, um dann auszuweichen oder eine Antwort zu geben, die so gar nicht zum Gefragten passt.

Kann das vier Jahre lang gut gehen? „Der Antwortstil muss sich ändern, weil es irgendwann auch eingefordert werden wird“, sagt die Politologin Ursula Münch. Konkrete Antworten ließen sich nicht auf Dauer abschmettern. Wobei Münch in Scholz’ Auftritt am Mittwoch (12. Januar) positive Veränderungen bemerkt, weg vom Scholzomaten.

AfD provoziert Scholz während Befragung im Bundestag – der Kanzler kontert

Tatsächlich wird er hier und da konkreter als erwartet, etwa beim Thema Impfpflicht. Die solle seiner Meinung nach für alle Erwachsenen gelten und möglichst unbürokratisch sein. Der Bundestag müsse „zügig“ ein entsprechendes Gesetz verabschieden. Die Atomkraft, gerade von der EU-Kommission als grün geadelt, nennt Scholz „nicht nachhaltig und auch wirtschaftlich nicht sinnvoll“.

Den klarsten Punkt setzt Scholz gegenüber der AfD. Schon zu Beginn der Befragung provozieren deren Abgeordnete, weil sie Plakate mit der Aufschrift „Freiheit statt Spaltung“ hochhalten – obwohl solch politische Aktionen im Plenum verboten sind. Als der Bayer Martin Sichert dann suggeriert, die Regierung verschweige Impfkomplikationen, antwortet Scholz: „Schönen Dank für Ihre Frage, aber nicht für die Intention, die darin steckt. Sie verwirren die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes. Das einzig Gute ist, dass Sie damit keinen Erfolg haben.“

Am Donnerstag gibt es indes weitere rhetorische Bewährungsproben für Scholz‘ Minister - unter anderem für Robert Habeck und Karl Lauterbach. (mmä) Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA

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