Ticker zum Treffen in Berlin

Macron besucht Scholz – zuvor gibt er Selenskyj ein Versprechen

Die EU hat Koordinationsbedarf im Ukraine-Krieg. Nun besucht Emmanuel Macron Olaf Scholz. Vorher tauschte sich Frankreichs Präsident mit Wolodymyr Selenskyj aus. Der News-Ticker.
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Özdemir „beliebtester Politiker“

Umfrage-Watschn für Habeck - SPD, Grüne und Union verlieren im ZDF-Politbarometer
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„Konnten wir nicht abschließend klären“

Zoff bei Entlastungs-MPK: Söders Vierfach-Extrawurst und SPD-Druck auf Scholz – Was das Protokoll verrät
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Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit dem 8. Dezember 2021 der neunte Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Er wurde in Osnabrück geboren, wuchs in Hamburg auf und absolvierte dort sowohl sein Abitur als auch sein Studium der Rechtswissenschaften. Bis zu seiner Wahl in den Bundestag 1998 war er als Rechtsanwalt, hauptsächlich im Arbeitsrecht, tätig. Politisch engagiert war der SPD-Politiker bereits zu Schulzeiten bei den Jusos. Sein Werdegang bei der SPD umfasste unter anderem das Amt des Vorsitzenden der SPD Hamburg, des Generalsekretärs der SPD sowie des Parlamentarischen Geschäftsführers der SPD-Fraktion. Darüber hinaus war Olaf Scholz Hamburger Innensenator und Erster Bürgermeister Hamburgs. Aktuell lebt der Nachfolger von Angela Merkel mit seiner Frau und ohne Kinder im gemeinsamen Wohnort Potsdam.

Gaspreisbremse im „Energiekrieg“: Scholz kündigt 200-Milliarden-„Abwehrschirm“ an – Union skeptisch

Der Ampel-Zoff um die Gasumlage scheint beendet: Für den Nachmittag ist eine Kanzler-Pressekonferenz angesetzt. Das Thema: „Aktuelle Fragen der Energieversorgung“.
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Koalition kippt umstrittene Gasumlage

Zuletzt waren immer mehr Spitzenpolitiker der Ampel-Koalition von der Gasumlage abgerückt. Diese sollte eigentlich Anfang Oktober in Kraft treten.
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„Abwehrschirm“: 200 Milliarden Euro gegen die Energiekrise

Es ist ein gigantisches neues Hilfspaket - der Kanzler nennt die staatliche Stützung der Energieversorgung und die vorgesehenen Preisbremsen einen „Doppelwumms“.
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Keine Kampfpanzer aus Deutschland – aber Daten: Berichte zeigen brisante BND-Hilfe für die Ukraine

Der BND unterstützt die Ukraine laut Berichten stärker als bislang bekannt. Völkerrechtlich betrachtet bedeute das für Deutschland noch keinen Kriegseintritt.
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Entlastungs-Gipfel ohne Scholz: Ministerpräsidenten fordern Energiepreisdeckel für Strom, Gas und Wärme

Entlastungen sollen den Bürgern inmitten steigender Preise unter die Arme greifen. Scholz und Länderchefs wollen nun über das dritte Paket beraten.
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Scholz sieht Putin „Fehler an Fehler“ reihen – reagiert aber genervt auf Panzer-Frage

Olaf Scholz muss coronabedingt Termine absagen. In einem Interview erklärt er aber den deutschen Ukraine-Kurs – eine Frage reizt ihn dabei offenbar.
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„Melkkühe der Nation“: Kurz vor Entlastungs-Gipfel erreicht Scholz ein wütender Brandbrief aus Bayern

Entlastung ja, aber nicht mit verbilligten Nahverkehrsticktes: Einige Tage vor dem Entlastungs-Gipfel wendet sich der Präsident des Gemeindetags erbost an den …
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Scholz „gereizt“: US-Journalistin befragt Kanzler zu Ukraine-Krieg - und erlebt harsche Reaktion

In einem Interview mit einer amerikanischen Journalistin zum Ukraine-Krieg wirkte Kanzler Scholz offenbar angespannt und reagierte ungehalten auf manche Fragen.
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Atom-Gefahr für Deutschland: Geheimdienste erörtern Kanzler Scholz mögliche Szenarien

Eine Atomkatastrophe in der Ukraine würde ganz Europa schwer treffen. Das Kanzleramt wurde wohl vor radioaktiven Wolken über Deutschland gewarnt.
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Kippt die Gas-Umlage? Lindner stellt „Sinnfrage“ - nennt aber Bedingungen, die Habeck nicht schmecken dürften

Drei Tage bevor im Kabinett die Gasumlage beschlossen werden soll, stellt Bundesfinanzminister Christian Lindner die Umlage in Frage.
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Kanzler Scholz positiv auf Corona getestet – öffentliche Termine abgesagt

Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich nach der Coronavirus-Infektion in Isolation begeben. Die nächsten Termine will er virtuell wahrnehmen.
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Kanzler Scholz positiv auf Corona getestet

Zweieinhalb Jahre ist Kanzler Scholz von Corona verschont geblieben. Jetzt ist auch er positiv getestet worden. Die Gespräche mit den Ministerpräsidenten der Länder will …
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Deutschland erhält Flüssiggas aus den Emiraten

Schritt für Schritt will Deutschland seine Abhängigkeit vom russischen Gas beenden. Jetzt kann Kanzler Scholz die Vereinigten Arabischen Emirate als Partner gewinnen.
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Brisanter Kalendereintrag aufgetaucht? Scholz droht laut Bericht neues Cum-Ex-Problem

Seit Jahren verfolgt die Warburg-Affäre Olaf Scholz. Nun könnten Ermittlungen den Kanzler erneut unter Druck bringen – es geht um einen Kalendereintrag.
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Scholz spricht in Saudi-Arabien Khashoggi-Mord an

Vier Jahre lang galten die Beziehungen zwischen Deutschland und Saudi-Arabien als zerrüttet. Jetzt nimmt Kanzler Scholz den Gesprächsfaden zu einem zwielichtigen Partner …
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Baerbock stellt sich Kinderfragen: Angst vor Putin? - „Glaube nicht, dass mir was passiert“

Kinder haben Kanzler Scholz, Außenministerin Baerbock und Gesundheitsminister Lauterbach zu aktuellen Krisen gefragt - und erfuhren auch einiges zum Privatleben.
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Klimapolitik auf Abwegen? Neubauer schießt gegen „fossilen Kanzler“ Scholz

Klimaaktivistin Luisa Neubauer übt scharfe Kritik an Kanzler Scholz und der Ampelkoalition. Das Koalitionsklima werde dem Weltklima übergeordnet, so Neubauer.
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„Russland will Krieg“: Selenskyj fordert in UN-Rede harte Bestrafung für Russland

Olaf Scholz und Annalena Baerbock sind in New York, um an der UN-Vollversammlung teilzunehmen. Der ukrainische Präsident war per Video zugeschaltet.
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Einblick in den Kanzler-Airbus: Mit Riesling und „Rossini“ – so reist Olaf Scholz nach New York

Unterwegs im Kanzler-Tross: Olaf Scholz Reisen sind immer sicher, selten spontan und eng getaktet. Alle 20 Minuten trifft der Bundeskanzler einen neuen Präsidenten.
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Olaf Scholz

Olaf Scholz (*14. Juni 1958) wurde im niedersächsischen Osnabrück geboren. Der neunte deutsche Bundeskanzler war schon in jungen Jahren politisch engagiert. 1975, damals noch Schüler, trat Olaf Scholz den Jusos, der Jugendorganisation der SPD, bei. Damit war der Grundstein für seine Karriere bei der SPD gelegt, die diverse Führungsämter und Erfolge, aber auch Kritik mit sich brachte. Privat lebt Olaf Scholz mit seiner Frau in Potsdam.

Kindheit und Jugend in Hamburg

Olaf Scholz wurde in Osnabrück geboren, verbrachte seine Kindheit jedoch in Hamburg-Rahlstedt. Dort lebte er mit seinen Eltern, die in der Textilwirtschaft arbeiteten, sowie seinen zwei Brüdern. Einer seiner Brüder ist Jens Scholz (*07. September 1959), der seit 2009 als Vorstandsvorsitzender einer der größten Universitätskliniken Deutschlands tätig ist – dem Universitätsklinikum Schleswig-Holstein mit Standorten in Lübeck und Kiel. 1977 absolvierte Olaf Scholz sein Abitur in Hamburg-Rahlstedt, wo er bereits während seiner Schulzeit bei der Jugendorganisation der SPD tätig war.

Im Anschluss folgte der Zivildienst, bis er 1978 schließlich ein Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Hamburg begann. Sein Studium schloss der SPD-Politiker 1985 ab, im selben Jahr erhielt er seine Zulassung als Rechtsanwalt. Olaf Scholz gehört der Partnerschaft von Rechtsanwälten Zimmermann, Scholz und Partner an. Vor der Bundestagswahl 1998, bei der er für die SPD in den Bundestag gewählt wurde, war der Sozialdemokrat vorrangig im Bereich Arbeitsrecht als Fachanwalt für Betriebsräte von Großunternehmen tätig.

Privatleben des SPD-Politikers

Olaf Scholz hat als privaten Wohnort die Stadt Potsdam gewählt, wo er nach eigenen Angaben den freundlichen Umgang, die Landschaft sowie den Status als Forschungs- und Industriestandort zu schätzen weiß. Der Wahlkreis des SPD-Politikers ist der Stadtteil Fahrland, zu dem unter anderem auch Ludwigsfelde, Nuthetal und Michendorf gehören. In Potsdam lebt Olaf Scholz gemeinsam mit seiner Frau Britta Ernst (*23. Februar 1961), mit der er bereits seit 1998 verheiratet ist. Britta Ernst ist ebenfalls SPD-Politikerin und seit 2017 brandenburgische Ministerin für Bildung, Jugend und Sport im zweiten und dritten Kabinett Woidke.

Olaf Scholz betont immer wieder, wie wichtig ihm seine Ehe ist. Das Ehepaar fokussiert sich auf die Ehe und ein Leben als Politiker beziehungsweise Politikerin. Das könnte ein möglicher Grund sein, warum das Paar keine Kinder hat. Dennoch engagierte sich der SPD-Politiker lange Zeit ehrenamtlich in der Initiative "Mehr Zeit für Kinder", die Bildungsmaßnahmen in sozial schwachen Stadtteilen Hamburgs als Präventivmaßnahme gegen Kriminalität initiiert.

Werdegang in der SPD

Bereits bei den Jusos hatte Olaf Scholz das Amt des stellvertretenden Bundesvorsitzenden inne. 1994 folgte die Tätigkeit als Kreisvorsitzender der SPD in Hamburg-Altona. Vier Jahre später ließ er sich zur Bundestagswahl aufstellen und wurde in Hamburg-Altona direkt gewählt. 2000 wurde Olaf Scholz Vorsitzender der SPD Hamburg – dieses Amt bekleidete er bis 2004. Von 2009 bis 2018 war er abermals Vorsitzender der SPD Hamburg. 2001 wurde der SPD-Politiker Hamburger Innensenator, 2002 Generalsekretär der SPD.

Von 2005 bis 2007 agierte Olaf Scholz als Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion. 2007 gab er dieses Amt ab, da er zum Bundesminister für Arbeit und Soziales ernannt wurde. Im März 2018 erhielt der Politiker die Anerkennungsurkunde zum Bundesminister für Finanzen und war bis Dezember 2021 als Finanzminister und offizieller Stellvertreter der Bundeskanzlerin Angela Merkel tätig. Obwohl Olaf Scholz nicht für den Parteivorsitz der SPD kandidieren wollte, trat er zusammen mit Klara Geywitz (*18. Februar 1976) zur Wahl an. Die Stichwahl im November 2019 konnte das Duo jedoch nicht für sich entscheiden.

Seine Rolle als Kanzlerkandidat

Am 10. August 2020 wurde Olaf Scholz vom Parteivorstand als Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl 2021 nominiert. Den Vorschlag unterbreiteten die Parteivorsitzenden der SPD Norbert Walter-Borjans (*17. September 1952) und Saskia Esken (*28. August 1961). Olaf Scholz war von Anfang an überzeugt davon, Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland zu werden. Schließlich gelang ihm dies als erstem Sozialdemokraten nach 16 Jahren - bei der Bundestagswahl 2021 war die SPD stärkste Kraft. Als Politiker allgemein, aber auch in Bezug auf die Kanzlerfrage gilt Olaf Scholz als durchsetzungsfähig und zuverlässig. Aber auch als emotionsarm wird er immer wieder beschrieben, was ihm den Beinamen "Scholzomat" einbrachte.

Im Rahmen seiner Kanzlerkandidatur forderte der SPD-Politiker einen respektvollen Umgang innerhalb der Gesellschaft sowie technologischen und wirtschaftlichen Fortschritt. Aber auch den Kampf gegen den Klimawandel sowie für ein solidarisches Europa nannte er in diesem Zuge.

Politische Ziele und Werte

Olaf Scholz nennt folgende zentrale Punkte im Zuge seiner Arbeit als SPD-Politiker:
• Modernisierung der Industrie
• Klimaschutz
• Sicherung von Arbeitsplätzen

Aber auch in Hinblick auf zukunftsfähige Mobilität, Digitalisierung und Gesundheitsversorgung bezieht Olaf Scholz auf seiner Internetpräsenz Stellung. So nennt er unter anderem Klimaneutralität bis 2050 als eines seiner Ziele, das er durch eine vollständige Versorgung mit erneuerbaren Energien erreichen möchte. Bis 2040 soll die Stromversorgung in Deutschland zu großen Teilen durch Sonnen- und Windenergie gedeckt werden. Bereits 2030 soll Deutschland eine digitale Infrastruktur aufgebaut haben, die sich auf Weltniveau bewegt. Bis dahin soll außerdem Mobilität sowohl in der Stadt als auch auf dem Land flächendeckend und klimafreundlich möglich sein. In Bezug auf die Gesundheitsversorgung schlägt Olaf Scholz zuverlässige Krankenhaussysteme vor sowie die Verbesserung des Gesundheitssektors mithilfe digitaler Lösungen.

Sein Amt als Erster Bürgermeister Hamburgs

Neben seinen Tätigkeiten in der SPD, die vom Vorsitzenden der Partei bis hin zum Parlamentarischen Geschäftsführer reichten, hatte Olaf Scholz weitere wichtige Ämter inne. 2011 wurde er zum Ersten Bürgermeister Hamburgs gewählt. Bei der vorgezogenen Bürgerschaftswahl 2011 erlangte die SPD die absolute Mehrheit. Aus der darauf folgenden konstituierenden Sitzung ging Olaf Scholz mit 62 von 118 Stimmen als Erster Bürgermeister hervor. Obwohl die SPD die Bürgerschaftswahl 2015 nicht für sich entscheiden konnte, wurde der SPD-Politiker erneut zum Ersten Bürgermeister gewählt. Drei Jahre später gab er das Amt ab, um als Finanzminister tätig zu werden.

Laut eigenen Angaben brachte Olaf Scholz in seiner siebenjährigen Amtszeit als Erster Bürgermeister Hamburgs seine Ziele klar voran. Gebührenfreie Kitaplätze, flächendeckende Ganztagsschulen sowie ein frühzeitiges Voranbringen des Wohnungsbaus gehörten dabei zu seinen Verdiensten, wie der SPD-Politiker auf seiner Internetpräsenz vermerkt hat.

Kritik an Olaf Scholz

Olaf Scholz geriet während seiner Laufbahn als Politiker mehrfach in die Kritik. Die wohl größte Aufmerksamkeit bekamen dabei die Kritik bezüglich des Wirecard-Skandals sowie des Cum-Ex-Skandals. Nachdem die Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde ESMA festgestellt hatte, dass das Bundesfinanzministerium unter der Leitung von Olaf Scholz Einfluss auf die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht nehmen konnte, war dieser mit Lobbyismus-Vorwürfen konfrontiert. Weitere Kritik traf den Sozialdemokraten 2001, als er als Hamburger Innensenator Drogendealern Brechmittel verabreichen wollte, um zuvor geschluckte Drogen nachzuweisen. Darüber hinaus sorgte der SPD-Politiker für Kritik und Ärgernis, als er in einer ARD-Sendung auf die Frage, wie reich er sei, antwortete, dass er sich nicht als reich empfinde.

Bundeskanzler seit Dezember 2021

Nach monatelangen Sondierungen und Verhandlungen einigte sich die SPD mit den Grünen und der FDP auf einen Koalitionsvertrag, womit die erste Ampelkoalition auf Bundesebene geboren wurde. Am 8. Dezember 2021 wurde Scholz als Bundeskanzler vereidigt. Damit folgte er Angela Merkel (*17. Juli 1954), unter der er in den vier Jahren zuvor als Finanzminister und Vizekanzler fungierte.