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Scholz abgetaucht? Kanzler sieht in ARD-Interview keine Fehler - und wird dann doch noch laut

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Von: Florian Naumann

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Olaf Scholz am Sonntag im ARD-„Bericht aus Berlin“
Olaf Scholz am Sonntag im ARD-„Bericht aus Berlin“ © Screenshot: ARD-Mediathek

Hat Olaf Scholz die Regierungsgeschäfte im Griff? Zuletzt wurden Zweifel laut. In der ARD lässt der Kanzler Kritik abperlen - bevor er doch noch laut wird.

Berlin - Olaf Scholz (SPD) reist zu Gesprächen mit US-Präsident Joe Biden - und scheint schon vor Abreise mit dem Rücken zur Wand zu stehen. Kurz vor Abflug, die Regierungsmaschine im Bild-Hintergrund, gab der Kanzler dennoch ein TV-Interview in Deutschland. Und gab sich dabei von Vorwürfen unbeeindruckt. Scholz‘ Worten zufolge sind das Land und sein Regierungschef bestens auf Kurs. Aller Kritik zum Trotz. Ganz durchhalten ließ sich die Strategie des Abperlenlassens dann aber doch nicht.

Scholz im ARD-Interview: Kanzler verweist auf „klare Orientierung“ - trotz aller Zweifel

Scholz hatte im jüngsten ARD-„Deutschlandtrend“ von Infratest dimap bei der Frage nach der Zufriedenheit der Bürger mit seiner Arbeit 17 Punkte eingebüßt. Anfang Januar war demnach eine deutliche Mehrheit mit seiner Arbeit zufrieden, aktuell sind es nur noch 43 Prozent. Ein möglicher Anlass ist die Corona-Politik. Sowohl um die allgemeine Impfpflicht als auch um mögliche Corona-Lockerungen gab es teils unstrukturierte Debatten, selbst koalitionsintern.

Auf die Frage, ob man doch mehr Orientierung oder eine andere Kommunikation brauche, sagte der Kanzler: „Wir haben klare Orientierung“ - und war damit bereits mitten in den außenpolitischen Debatten. Orientierung war zuletzt angesichts der SPD-Streitigkeiten um Ex-Kanzler Schröder angemahnt worden. Aber auch mit Blick auf US-Zweifel an der Zuverlässigkeit des Bündnispartners Deutschland.

Corona-Kurs unklar? Scholz wird im ARD-Gespräch laut - „Ja, das frage ich jetzt mal Sie!“

Ein Aspekt in der teils lautstark angeprangerten Kanzler-Misere ist die Innenpolitik: Scholz schien abgetaucht, lautete zuletzt die Klage der Opposition. Der Kanzler gab sich am Sonntag in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“ davon lange stoisch unbeeindruckt. Der Kurs sei klar, gab Scholz nun erneut zu Protokoll. Es sei gut, dass vor Corona-Gipfeln nicht mehr jeder etwas sage.

Wenig später wurde Olaf Scholz - just nach einem Beitrag über seine eher unauffällige Rhetorik - doch noch einmal laut. „Deutschland ist ja gegenwärtig gerade das erfolgreichste Land in Europa in der Frage des Umgangs mit der Pandemie“, sagte Scholz zunächst zu Kritik an seinem Corona-Kurs. „Was läuft denn dann schief?“, erkundigte sich Moderatorin Tina Hassel. „Ja, das frage ich jetzt mal Sie!“, entgegnete Scholz.

„Wir haben zum Beispiel nicht denjenigen Folge geleistet, die uns über den Winter in einen Lockdown treiben wollten“, ebenso wenig wie denjenigen, die zum nichts tun geraten hatten, sagte der Kanzler. Man habe auch „sehr weitreichende Entscheidungen getroffen, die dazu geführt haben, dass wir durch die Kontaktbeschränkungen viel später hohe Infektionszahlen bekommen haben als andere“, rief Scholz über ein Insistieren von Moderatorin Tina Hassel hinweg.

„Ich halte das für richtig, nicht aufgeregte Vorschläge zu machen, die alle nichts werden“, erklärte er. „Ich kenne in diesem Land Politiker, die haben von den 200 Vorschlägen, die sie gemacht haben, genau zwei im Laufe ihrer langen Karriere durchgesetzt. Und an die kann sich keiner erinnern.“

Russland-Krisen: Scholz räumt Hickhack im RT-Streit ein - „Aus den Medien erfahren“

Im selben Gespräch musste der Kanzler aber auch zugeben: Ohne seine Kenntnis gab es Tohuwabohu rund um den Streit mit Russland um den Sender RT DE und Wladimir Putins „Vergeltungs“-Sendeverbot für die Deutsche Welle. Er habe „aus den Medien“ von den Irritationen um die Begleitung seiner anstehenden Moskau-Reise durch DW-Journalisten erfahren, räumte Scholz ein: Der Vorgang sei „ein bisschen vielleicht ein Zeichen dafür, wie aufgeregt die Dinge sind“.

Der Tagesspiegel hatte berichtet, das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung habe dem deutschen Auslandssender nach dem russischen Sendeverbot zunächst eine Absage erteilt. „Da wird irgendwas technisch von irgendwelchen Leuten besprochen“, erklärte Scholz. „Und bevor man selber überhaupt jemals sich damit befassen kann oder auch nur die zuständigen Leute sich damit befassen können, machen einige schon eine Meldung draus.“

Ukraine-Krise: Scholz vor USA-Reise - Druck auf den Kanzler wächst

Wichtiger als diese kleine Unwucht im unangenehmen Medien-Streit in Russland könnten aber Unstimmigkeiten vor der US-Reise werden. Scholz hatte lange die Gas-Pipeline Nord Stream 2 aus möglichen Sanktionen ausgeklammert - anders als seine Außenministerin Annalena Baerbock. Doch bereits am Sonntagnachmittag deutscher Zeit kündigten die USA kurzerhand Nord-Stream als definitive Sanktionsmasse im Falle einer russischen Invasion an. Scholz wich auf Nachfrage in der ARD aus. „All diese Maßnahmen“ seien einzeln betrachtet worden, nichts sei „ausgeschlossen“. Es dürfe nicht „jeder kleckerweise etwas machen, weil gerade etwas verkündet werden muss“ - es gehe um „verabredete Politik“.

Zugleich forderte Ex-Außenminister Sigmar Gabriel im Tagesspiegel weiterreichende Lieferungen von Rüstungsgütern an die Ukraine. Ein Schritt der wohl ebenfalls im Sinne der USA wäre. Scholz schlug diese Option in dem Gespräch in den Wind. „Die Bundesregierung hat seit vielen Jahren einen klaren Kurs, dass wir nicht in Krisengebiete liefern und dass wir auch keine letalen Waffen in die Ukraine liefern“, sagte er - und führte Angela Merkel (CDU) als Kronzeugin ins Feld. „Das hat schon meine Vorgängerin so gehalten, und das war richtig. Und das bleibt auch richtig.“ (dpa/fn)

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