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Scholz-Tweet löst Empörung bei CDU aus: „Als wenn das jetzt noch zu erörtern wäre“

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Von: Kathrin Reikowski

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Olaf Scholz
Bundeskanzler Olaf Scholz beim Katholikentag in Stuttgart. © Marijan Murat/dpa

Olaf Scholz (SPD) hat sich beim Katholikentag zum Ukraine-Krieg geäußert und danach getwittert. Was die CDU in ihrer Kritik übersieht.

Stuttgart - Beim Kirchentag in Köln sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zum eskalierten Ukraine-Konflikt: „Der Krieg wirft viele Fragen auf wie: Darf Gewalt mit Gewalt bekämpft werden? Schafft man Frieden nur ohne Waffen? Wir sollten beides mit Respekt diskutieren. Klar ist aber: Wir stehen der Ukraine bei, damit Gewalt sich nicht als Mittel durchsetzt.“ Anschließend twitterte er diesen Satz auch. Damit sorgte er für Empörung unter einigen CDU-Politikern - die wiederum auf Twitter auf Scholz reagierten.

„Als wenn DAS jetzt noch zu erörtern wäre! Er hat ‚Zeitenwende‘ nur so daher gesagt“, schrieb der CDU-Bundestagsabgeordnete Johann Wadephul. „Im Amt des Kanzlers wird es mit Scholz nichts mehr. Theologen können und müssen auch heute diese Fragen strittig diskutieren, ein Kanzler hingegen muss da klar sehen und entsprechend handeln“, schrieb der Europa-Abgeordnete Dennis Radtke auf Twitter.

Internationale Reaktionen auf Scholz‘ Aussagen: Ist die Frage eine Parodie, ein Witz?

Damit stoßen die CDU-Kritiker ins gleiche Horn: Angesichts der massiven Gewalt, mit der Russland den Osten der Ukraine überzieht, könne man nur mit Waffengewalt reagieren. Ähnlich meinen das auch viele andere User auf Twitter, die als Antwort auf Scholz‘ Tweet etwa Bilder von verletzten ukrainischen Kindern posten - oder sogar reagieren mit der Frage: Ist die Frage eine Parodie, ein Witz?

„Ja, Putins Krieg wirft viele Fragen auf“, schrieb der russische Oppositionalle Garry Kasparow auf Twitter - brachte dann aber ganz andere Fragen ins Spiel. „Wo liegen Ihre Loyalitäten? Wofür steht die EU? Für irgendetwas? Oder ist sie bereits tot?“ Und auch er wiederholte den Vorwurf an Scholz: „Warum verzögert Scholz die Hilfen, während die Nachrichten aus der Ukraine schlechter und schlechter werden und Russland erneut davon spricht, das ganze Land einnehmen zu wollen?“ Gegen den Vorwurf der Verzögerung wehrte sich am Samstag auch Ampel-Koalitionär Robert Habeck (Grüne).

Scholz‘ Tweet: Was die Kritiker übersehen

Mit seinem Tweet gab Scholz aber nur einen Teil seiner Rede auf dem Katholikentag der öffentlichen Diskussion auf Twitter preis. Er hatte bei der Veranstaltung mit für ihn ungewöhnlich scharfen Worten den Angriffskrieg Russlands kritisiert. „Putins Krieg richtet sich gegen eine Friedensordnung, die aus dem Bekenntnis ‚Nie wieder‘ nach zwei verheerenden Weltkriegen entstanden ist“, sagte er. Und: „Putin darf mit seinem zynischen, menschenverachtenden Krieg nicht durchkommen.“

Für diese Worte hatte er vom Publikum vor Ort kräftigen Applaus bekommen. Die Debatte auf Twitter verkürzt damit Scholz‘ Rede auf dem Katholikentag deutlich - und reduziert seinen Standpunkt auf genau jene Zögerlichkeit, die ihm manche vorwerfen, andere als Besonnenheit hoch anrechnen. Am Samstagmorgen meldet die Ukraine erneut tote Zivilisten in der Region Donbass. (kat)

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