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Corona-Krise: Umfrage zeichnet neues Scholz-Bild - ein Kurswechsel scheint dabei nicht verziehen

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Bundeskanzler Olaf Scholz auf der Regierungsbank im Deutschen Bundestag.
Olaf Scholz (SPD) kann sich die ersten Umfragen zu seiner Arbeit als Bundeskanzler ansehen. © Thomas Imo/Imago

So lange ist Olaf Scholz noch nicht Bundeskanzler, doch erste Umfragen zu seiner Performance gibt es bereits. Im Fokus dabei die Impfpflicht-Debatte.

Berlin - Die Regierung ist neu, die Pandemie noch die alte. Und die Mehrheit der Deutschen vermisst bei der neuen Bundesregierung unter Kanzler Olaf Scholz einen klaren Kurs in der Corona-Politik. Zumindest gaben das 71 Prozent der Befragten bei einer aktuellen Insa-Umfrage für die Bild am Sonntag (BamS) an. 23 Prozent empfinden laut der Erhebung allerdings das Gegenteil, 6 Prozent machten keine Angaben.

61 Prozent der Befragten sagten außerdem, dass Scholz (SPD) zu wenig Führungsstärke zeigt. 26 Prozent sahen das anders, 13 Prozent der Befragten machten keine Angaben. Zu einem anderen Ergebnis kam das jüngste ZDF-„Politbarometer“. Hier meinten 65 Prozent aller Befragten, dass Scholz seine Sache als Bundeskanzler „eher gut“ mache. „Wer Führung bestellt, bekommt sie auch“, hatte Scholz einst gesagt.

Die Ampel und die Impfpflicht: CDU/CSU fordert „klare Positionierung“

Die Union wirft der Bundesregierung bei einer möglichen Impfpflicht jedoch vor, sich vor einer klaren Positionierung zu drücken. Als Hintergrund vermutet sie unterschiedliche Haltungen zu dem Thema in den Ampel-Parteien SPD, FDP und Grüne. In der Insa-Umfrage nun befürworteten 60 Prozent eine allgemeine Impfpflicht, 33 Prozent waren dagegen. Keine Angabe dazu machten sieben Prozent.

Gut eine Woche vor seinem Amtsantritt hatte Scholz sich nach monatelanger Ablehnung für eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen und gleich zwei Daten mitgeliefert, zu denen sie in Kraft treten soll: „Deshalb, finde ich, wäre es richtig, wenn sie für alle gilt, ab Anfang Februar, Anfang März.“ Nach Ansicht von Kritikern wird Scholz diese Ankündigung nun jedoch nicht einhalten können. Der doppelte Kurswechsel in einem entscheidenden Punkt scheint der neuen Umfrage zufolge nicht vergessen.

Vergangene Woche war die Union Scholz deshalb erneut angegangen. „Ich möchte, dass der Bundeskanzler auf jeden Fall einen Gesetzentwurf vorlegt“, sagte der neue Fraktionsmanager Thorsten Frei (CDU) im ZDF-„Morgenmagazin“ mit Blick auf die Debatte um ein Impfpflicht-Gesetz.

CDU-Politiker Frei: „Scholz übernimmt in Corona-Krise keine Führung“

Scholz habe immer wieder betont, dass er die Impfpflicht als notwendige Maßnahme im Kampf gegen die Pandemie betrachte. „Und wenn er das tut, dann muss er in der schwersten Krise unserer Zeit auch einen Gesetzentwurf vorlegen und kann nicht mit verschränkten Armen am Spielfeldrand stehen und warten, was im Parlament passiert“, sagte Frei. „Der Bundeskanzler übernimmt in der Krise keine Führung.“

Im Bundestag soll ohne Fraktionszwang über die Impfpflicht abgestimmt werden, die Abgeordneten sind nur ihrem Gewissen verpflichtet. Die Anträge sollen fraktionsübergreifend erarbeitet werden. Scholz‘ Parteikollege Karl Lauterbach warnt indes vor einer hohen Zahl an Toten und massiven Einschränkungen bei Krankenhausbehandlungen in der aktuellen Omikron-Welle. „Uns drohen in Deutschland sehr schwere Wochen“, sagte der Gesundheitsminister der BamS. (frs/dpa/AFP)

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