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Thomas Oppermann fordert, dass bestimmte AfD-Politiker vom Verfassungsschutz beobachtet werden.

"Klar rechtsextremistisches Weltbild"

SPD: Verfassungsschutz soll "AfD-Agitatoren" beobachten

Berlin - Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann fordert, dass bestimmte AfD-Politiker vom Verfassungsschutz beobachtet werden.

"Einzelne AfD-Agitatoren haben ein klar rechtsextremistisches Weltbild", sagte er der "Welt am Sonntag". "Da sollte der Verfassungsschutz hinschauen."

Die AfD vertrete "eine völkische Ideologie, die Minderheiten, Flüchtlinge und Einwanderer ausgegrenzt und zu Sündenböcken macht", kritisierte Oppermann. Sie müsse vor allem politisch und gesellschaftlich bekämpft werden. "Anständige Deutsche sollten sich gegen diese Partei stellen", forderte der Sozialdemokrat. "Die AfD zerstört unsere deutschen Werte Weltoffenheit, Toleranz und Solidarität."

Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, hatte im April erklärt, bei der AfD seien nicht die Voraussetzungen gegeben, "um Beobachtungsobjekt des Bundesverfassungsschutzes zu sein". Sie sei "aus unserer Sicht derzeit keine rechtsextremistische Partei", sagte Maaßen in einem Zeitungsinterview.

afp

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