+
Thomas Oppermann fordert, dass bestimmte AfD-Politiker vom Verfassungsschutz beobachtet werden.

"Klar rechtsextremistisches Weltbild"

SPD: Verfassungsschutz soll "AfD-Agitatoren" beobachten

Berlin - Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann fordert, dass bestimmte AfD-Politiker vom Verfassungsschutz beobachtet werden.

"Einzelne AfD-Agitatoren haben ein klar rechtsextremistisches Weltbild", sagte er der "Welt am Sonntag". "Da sollte der Verfassungsschutz hinschauen."

Die AfD vertrete "eine völkische Ideologie, die Minderheiten, Flüchtlinge und Einwanderer ausgegrenzt und zu Sündenböcken macht", kritisierte Oppermann. Sie müsse vor allem politisch und gesellschaftlich bekämpft werden. "Anständige Deutsche sollten sich gegen diese Partei stellen", forderte der Sozialdemokrat. "Die AfD zerstört unsere deutschen Werte Weltoffenheit, Toleranz und Solidarität."

Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, hatte im April erklärt, bei der AfD seien nicht die Voraussetzungen gegeben, "um Beobachtungsobjekt des Bundesverfassungsschutzes zu sein". Sie sei "aus unserer Sicht derzeit keine rechtsextremistische Partei", sagte Maaßen in einem Zeitungsinterview.

afp

Auch interessant

Mehr zum Thema

Meistgelesene Artikel

"Da tickt etwas nicht ganz ...“: Trump empört vor Putin-Treffen die Europäer
Donald Trump und Wladimir Putin treffen sich am Montag zum mit großer Spannung erwarteten Gipfel in Helsinki. Wir berichten im News-Ticker.
"Da tickt etwas nicht ganz ...“: Trump empört vor Putin-Treffen die Europäer
Trump kurz vor Putin-Treffen: „Dummheit der USA“ schuld an schlechten Russland-Beziehungen
Donald Trump trifft sich am Montag mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin. Zündstoff gibt es genug - beispielsweise die russischen Hackerangriffe während des …
Trump kurz vor Putin-Treffen: „Dummheit der USA“ schuld an schlechten Russland-Beziehungen
Umfrage straft Seehofer ab - und jetzt lässt Schäuble auch noch seinen Masterplan prüfen
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder macht Innenminister Horst Seehofer indirekt für schlechte CSU-Umfragewerte verantwortlich. In der Partei gärt es nach den …
Umfrage straft Seehofer ab - und jetzt lässt Schäuble auch noch seinen Masterplan prüfen
Abschiebe-Chaos um Bin Ladens Leibwächter: Welche Rolle spielte Seehofer?
Am Freitag wurde der frühere Bin-Laden-Leibwächter Sami A. abgeschoben - trotz gerichtlichen Verbots. Jetzt muss er nach Deutschland zurückgeholt werden. Doch das ist …
Abschiebe-Chaos um Bin Ladens Leibwächter: Welche Rolle spielte Seehofer?

Kommentare

Ab dem 25.5.2018 gilt die Datenschutzgrundverordnung. Dazu haben wir unser Kommentarsystem geändert. Um kommentieren zu können, müssen Sie sich bei unserem Dienstleister DISQUS anmelden. Sollten Sie zuvor bereits ein Profil bei DISQUS angelegt haben, können Sie dieses weiter verwenden. Nutzer, die sich über den alten Portal-Login angemeldet haben, müssen sich bitte einmalig direkt bei DISQUS neu anmelden.