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Pk Abschluss Konferenz der SPD-Fraktionen

Zustimmung aus der CSU

Oppermann: Nachzug von Flüchtlingsfamilien nur in Härtefällen

Berlin - Thomas Oppermann will verhindern, dass alle syrische Flüchtlinge ihre Familie nach Deutschland holen können. Damit stellt er sich gegen seine SPD, findet aber Zustimmung in der CSU.

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann stellt sich gegen Forderungen aus den eigenen Reihen, den übergangsweise ausgesetzten Familiennachzug für syrische Flüchtlinge generell wieder zu ermöglichen. „Es geht nicht um eine generelle Ausweitung des Familiennachzugs“, sagte Oppermann der „Passauer Neuen Presse“ (Dienstag). „Wir haben eine Härtefallregelung für syrische Flüchtlinge vereinbart. Diese ist bisher leider nicht umgesetzt worden, wir wollen sie aktivieren. Das gilt insbesondere für Kinder und Jugendliche.“ 2016 seien rund 2000 Minderjährige aus Syrien ohne Eltern nach Deutschland gekommen.

Bundestagsvizepräsident Johannes Singhammer (CSU) warnte erneut vor einem vorzeitigen Abbruch der Übergangsregelung, nach der Syrer mit niedrigerem Schutzstatus ihre Kernfamilie im Regelfall erst ab März nächsten Jahres nachholen dürfen. „Das Bundesinnenministerium hat Prognosen bestätigt, dass pro Syrer etwa 0,9 bis 1,2 Familienangehörige nachziehen werden. Angesichts der mittlerweile rund 500 000 Syrer muss sich die Gesellschaft mittelfristig auf die Integration einer halben Million weiterer Syrer durch den Familiennachzug einstellen“, sagte Singhammer der „Welt“. Er schlug vor, die Aussetzung des Familiennachzugs über den März 2018 hinaus auszudehnen „bis die Kommunen Kitaplätze, Schulen, bezahlbaren Wohnraum und Altenheimplätze für die nachziehenden Familienangehörigen vorrätig haben“.

dpa

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