+
Steuererklärung am Computer: Das SPD-Wahlprogramm 2013 sah eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes und eine Vermögensteuer vor. Foto: Bernd Wüstneck/Archiv

Oppermann: SPD wird nicht wieder Steuererhöhungspartei sein

Berlin (dpa) - Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Thomas Oppermann, plädiert für eine Kursänderung seiner Partei in der Steuerpolitik.

Im "Interview der Woche" des Deutschlandfunks sagte er, bei der Bundestagswahl 2013 hätten SPD und Grüne Schiffbruch erlitten, weil sie den Eindruck eines "Wettlaufs um die schönste Steuererhöhung" vermittelt hätten. "Und deshalb werden wir den gleichen Eindruck auch nicht nochmal machen."

Die SPD wolle für die nächste Bundestagswahl "ein intelligentes Steuerkonzept vorlegen, mit dem wir die Belastungen und Entlastungen neu justieren", sagte Oppermann. "Wir werden nicht die Steuererhöhungspartei in Deutschland sein."

Das SPD-Wahlprogramm 2013 sah unter anderem eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes und eine Vermögensteuer vor. Er sei optimistisch, für die neue Ausrichtung der Partei beim Thema Steuern alle Strömungen in der SPD zusammenzubringen, sagte Oppermann dem Deutschlandfunk.

Auch interessant

Mehr zum Thema

Meistgelesene Artikel

Schlammschlacht gegen Trumps Richterkandidaten geht weiter
Die Schlammschlacht um Vorwürfe gegen den Kandidaten für den Supreme Court der USA geht in eine neue Runde. Die Anwälte einer Frau, die Vorwürfe gegen ihn erhob, haben …
Schlammschlacht gegen Trumps Richterkandidaten geht weiter
Papst besucht Baltikum - auch Gedenken an Holocaustopfer
Rom/Vilnius (dpa) - Papst Franziskus bricht heute zu seiner ersten Reise in die baltischen Länder Litauen, Lettland und Estland auf. Anlass des vier Tage langen Besuchs …
Papst besucht Baltikum - auch Gedenken an Holocaustopfer
Hambacher Forst: RWE will Barrikaden entfernen - Konflikt eskaliert neu
Im Hambacher Forst ist ein Journalist bei einem Sturz ums Leben gekommen. Trotzdem wird die Räumung laut RWE-Chef fortgesetzt werden. Der News-Ticker.
Hambacher Forst: RWE will Barrikaden entfernen - Konflikt eskaliert neu
Koalitionsspitzen wollen Maaßen-Deal neu verhandeln
Die Causa Maaßen wird nochmals aufgerollt. Die Kanzlerin will eine Lösung noch am Wochenende - wohl auch, damit SPD-Chefin Nahles nicht noch mehr von ihren eigenen …
Koalitionsspitzen wollen Maaßen-Deal neu verhandeln

Kommentare