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Ursula von der Leyen nach dem Treffen mit des Verteidigungsausschusses.

Bundeswehr-Affäre

Opposition wirft von der Leyen Ablenkung von Fehlern vor

Berlin - In der Affäre um Terrorverdacht in der Bundeswehr hat die Opposition Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) Ablenkung von eigenen Fehlern vorgeworfen.

Von der Ministerin angekündigte Schritte für eine Stärkung der Werte der Bundeswehr seien eine „Nebelkerze, um von weiteren unangenehmen Nachforschungen abzulenken“, sagte Christine Buchholz, verteidigungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, nach einerSondersitzung des Verteidigungsausschusses am Mittwoch in Berlin.

„Die Ministerin kam hier zu einer Sitzung wissentlich, dass in Deutschland in der Bundeswehr eine rechtsextreme Terrorzelle entstanden ist“, sagte Buchholz. Die Ausschusssitzung sei mangels Informationen enttäuschend gewesen. Über Konsequenzen sollte eigentlich nur auf Basis einer klaren Analyse geredet werden.

Die Grünen-Verteidigungsexpertin Agnieszka Brugger sagte über die Verdachtsfälle in der Truppe: „Es ist ungeheuerlich, was hier im Vorfeld alles schief gelaufen ist. Es gab klare Alarmzeichen, dass hier etwas schief läuft.“ Von der Leyen betreibe eine Flucht nach vorn. Zwar seien angekündigte Reformschritte zu begrüßen. „Trotzdem muss eine Ministerin auch selber eingestehen, wo sie Fehler hat, wo sie Versäumnisse hat.“

dpa

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