+
Ursula von der Leyen nach dem Treffen mit des Verteidigungsausschusses.

Bundeswehr-Affäre

Opposition wirft von der Leyen Ablenkung von Fehlern vor

Berlin - In der Affäre um Terrorverdacht in der Bundeswehr hat die Opposition Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) Ablenkung von eigenen Fehlern vorgeworfen.

Von der Ministerin angekündigte Schritte für eine Stärkung der Werte der Bundeswehr seien eine „Nebelkerze, um von weiteren unangenehmen Nachforschungen abzulenken“, sagte Christine Buchholz, verteidigungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, nach einerSondersitzung des Verteidigungsausschusses am Mittwoch in Berlin.

„Die Ministerin kam hier zu einer Sitzung wissentlich, dass in Deutschland in der Bundeswehr eine rechtsextreme Terrorzelle entstanden ist“, sagte Buchholz. Die Ausschusssitzung sei mangels Informationen enttäuschend gewesen. Über Konsequenzen sollte eigentlich nur auf Basis einer klaren Analyse geredet werden.

Die Grünen-Verteidigungsexpertin Agnieszka Brugger sagte über die Verdachtsfälle in der Truppe: „Es ist ungeheuerlich, was hier im Vorfeld alles schief gelaufen ist. Es gab klare Alarmzeichen, dass hier etwas schief läuft.“ Von der Leyen betreibe eine Flucht nach vorn. Zwar seien angekündigte Reformschritte zu begrüßen. „Trotzdem muss eine Ministerin auch selber eingestehen, wo sie Fehler hat, wo sie Versäumnisse hat.“

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Yücel geißelt Türkei als Willkürstaat
Die Freilassung von Deniz Yücel hat in Deutschland Erleichterung ausgelöst. Doch der stets argwöhnische Journalist zeigt, wie steinig der Weg zu einem normalisierten …
Yücel geißelt Türkei als Willkürstaat
Münchner Siko 2018: Thomas de Maizière fordert mehr Prävention im Kampf gegen Extremismus
Bei der Münchner Sicherheitskonferenz sagte de Maizière am Samstag, "allein über Repression" sei "die Schlacht nicht zu gewinnen". Alle Informationen im News-Ticker zur …
Münchner Siko 2018: Thomas de Maizière fordert mehr Prävention im Kampf gegen Extremismus
Ausnahmezustand in Äthiopien gilt für ein halbes Jahr 
Der in Äthiopien verhängte Ausnahmezustand soll nach Angaben der Regierung für ein halbes Jahr gelten. Die USA haben dies scharf verurteilt.
Ausnahmezustand in Äthiopien gilt für ein halbes Jahr 
Hunderte Menschen demonstrieren gegen Abschiebungen nach Afghanistan
In Hamburg und Rostock haben am Samstag insgesamt rund 1400 Menschen friedlich gegen Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber nach Afghanistan demonstriert.
Hunderte Menschen demonstrieren gegen Abschiebungen nach Afghanistan

Kommentare