+
Die Ostbeauftragte Iris Gleicke neben Frank-Walter Steinmeier.

"Ich will wissen was los ist"

Ostbeauftragte nennt Anzahl rassistischer Übergriffe bestürzend

Berlin - Die Ostbeauftragte der Bundesregierung Iris Gleicke ist bestürzt über die rechtsextremistischen und rassistischen Übergriffe. Bereits seit 2015 sei ein deutlicher Anstieg festzustellen gewesen.

Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Iris Gleicke (SPD), hat die Vielzahl fremdenfeindlicher und rechtsradikaler Übergriffe in Ostdeutschland als "bestürzend und beschämend" bezeichnet. Bereits seit 2015 sei ein deutlicher Anstieg derartiger Vorkommnisse zu verzeichnen, mahnte Gleicke am Donnerstag in Berlin. "Dies zeigt, dass wir in Ostdeutschland in besonderer Weise ein Problem mit Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit haben."

Um mehr Klarheit über die politische Lage in Ostdeutschland zu bekommen, habe sie Anfang des Jahres beim Göttinger Institut für Demokratieforschung eine Studie zu Fremdenfeindlichkeit in Auftrag gegeben, erklärte die SPD-Politikerin. Ein Schwerpunkt dabei werde die Analyse regionaler Prozesse und Besonderheiten sein.

"Ich will wissen, was in den kleinen Gemeinden los ist", unterstrich Gleicke. "Wir brauchen eine Antwort auf die Frage, warum es immer wieder zu solchen widerwärtigen Übergriffen kommt und was Menschen dazu treibt, Flüchtlingsheime anzuzünden und sogar Kinder in Angst und Schrecken zu versetzen."

Gleicke bezog sich damit unter anderem auf die jüngsten fremdenfeindlichen Vorfälle in Sachsen: In Clausnitz hatte vergangene Woche eine lauthals pöbelnde Menschenmenge einen ankommenden Bus mit Flüchtlingen blockiert. In Bautzen hatten Schaulustige in der Nacht zum Sonntag den vermutlich absichtlich gelegten Brand eines Hotels bejubelt, in das demnächst Flüchtlinge einziehen sollten.

Gleicke äußerte die Hoffnung, dass aus den Ergebnissen der in Auftrag gegebenen Studie Schlussfolgerungen für die Stärkung von Demokratie und Toleranz in Ostdeutschland gezogen werden können. Die Untersuchung der Ursachen sei ein "wichtiger Schritt im Kampf gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit". "Es werden aber weitere Schritte folgen müssen - in manchen Regionen geht es unterdessen darum, den politischen Frieden wieder herzustellen."

AFP

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Guttenberg wünscht sich das Ende der Großen Koalition
Der frühere Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat sich gegen eine erneute Große Koalition ausgesprochen. Am liebsten würde er mit der FDP koalieren, …
Guttenberg wünscht sich das Ende der Großen Koalition
Ruhani weist Trumps Kritik am Atomabkommen scharf zurück
Das Atomabkommen mit dem Iran dominiert den zweiten Tag der Generaldebatte der UN-Vollversammlung. Der Pakt gilt als historisch. Der Iran warnt die USA. Auch Deutschland …
Ruhani weist Trumps Kritik am Atomabkommen scharf zurück
Le Pen demontiert ihren Stellvertreter
Im Führungsstreit bei Frankreichs rechtspopulistischer Front National (FN) greift Parteichefin Marine Le Pen gegen ihren Stellvertreter Florian Philippot durch.
Le Pen demontiert ihren Stellvertreter
Umstrittenes Interview mit Putin-Sender: Gabriel erneuert AfD-Nazi-Vergleich
Wenige Tage vor der Wahl hat Sigmar Gabriel  ein Interview mit einem sehr umstrittenen Medium geführt. Bereits vor der Ausstrahlung hatte sich der Außenminister dazu …
Umstrittenes Interview mit Putin-Sender: Gabriel erneuert AfD-Nazi-Vergleich

Kommentare