+
Palästinensische Wähler suchen bei den Kommunalwahlen 2012 ihre Namen auf Wählerlisten. Foto: Atef Safadi

Gemeinderäte und Bürgermeister

Palästinensische Kommunalwahlen im Westjordanland ohne Hamas

In den meisten Wahlkreisen im Westjordanland wird es nach Angaben der Zentralen Wahlkommission allerdings keine Wahl, sondern eine automatische Ernennung geben, weil nur eine Liste zur Verfügung steht.

Ramallah (dpa) - Rund 800 000 palästinensische Wahlberechtigte sind aufgerufen, bei Kommunalwahlen im Westjordanland ihre Stimme abzugeben. Dabei sollen neue Gemeinderäte und Bürgermeister bestimmt werden.

Im Gazastreifen wird nicht gewählt, weil die dort herrschende, radikal-islamische Hamas die Wahlen boykottiert, ebenso wie einige andere Fraktionen. Wegen dieses Boykotts gilt die Wahl als wenig aussagekräftig.

Mehr als 4400 Kandidaten stehen für 1561 Sitze in den Lokalräten zur Auswahl. Die Stimmabgabe erfolgt in nur 145 Gemeinden, etwas mehr als einem Drittel der Gesamtzahl im Westjordanland.

Mit ersten Ergebnissen wird an diesem Sonntag gerechnet. Experten erwarten einen Sieg von Kandidaten der im Westjordanland herrschenden Fatah von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und von Kandidaten, die der Fatah nahestehen.

Hintergrund des Boykotts durch die Hamas ist der innerpalästinensische Bruderstreit. Auch bei Kommunalwahlen im Jahre 2012 war die Hamas nicht beteiligt. Die letzte gemeinsame Wahl von Hamas und Fatah war die Parlamentswahl 2006. Damals siegte die Hamas, die von Israel, der Europäischen Union und den USA als Terrororganisation eingestuft wird. Ein Jahr später riss die Organisation im Gazastreifen die alleinige Macht an sich. Alle Versöhnungsversuche sind bislang gescheitert.

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Austausch von Steuerdaten läuft noch nicht rund
Der Informationsaustausch gilt als zentrales Element im Kampf gegen die weltweite Steuerhinterziehung. Das kann aber nur klappen, wenn die beteiligten Staaten alle …
Austausch von Steuerdaten läuft noch nicht rund
Verfassungsschutz beobachtet Bayerns AfD-Chef Bystron nicht mehr
Nach der Wahl in den Bundestag wird der scheidende AfD-Landesvorsitzende Petr Bystron nicht mehr vom Verfassungsschutz beobachtet.
Verfassungsschutz beobachtet Bayerns AfD-Chef Bystron nicht mehr
Hariri will Libanon-Krise beruhigen
Ob es wirklich bei seinem Rücktritt bleibt, lässt der libanesische Ministerpräsident Hariri in Paris offen. Die Rückkehr in seine Heimat könnte die Krise beruhigen. …
Hariri will Libanon-Krise beruhigen
Zimbabwe: Partei setzt Präsident Robert Mugabe ab
Aus für Robert Mugabe (93). Bislang hatte Zimbabwes Präsident den Rücktritt verweigert. Nun setzt seine Partei Zanu-PF ihn ab.
Zimbabwe: Partei setzt Präsident Robert Mugabe ab

Kommentare