Laut Berichten des Spiegel

Paris und Berlin einig bei EU-Verteidigungspolitik

Vor ihrem Ministertreffen in Paris haben Deutschland und Frankreich nach einem Bericht des „Spiegels“ eine gemeinsame Linie in der EU-Verteidigungspolitik gefunden.

Brüssel/Paris - Sie seien sich einig über die Bedingungen zur Teilnahme an der geplanten verstärkten militärischen Zusammenarbeit der EU-Länder, meldete der „Spiegel“ am Samstag vorab.

„Wir arbeiten auf eine Armee der Europäer hin, die eigenständige, nationale Streitkräfte so miteinander verknüpft, dass sie gemeinsam Einsätze bestreiten können“, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen dem Blatt. „Denn die Sicherheitslage verlangt von uns eine starke und handlungsfähige Verteidigungsunion.“

Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten die sogenannte Ständige Strukturierte Zusammenarbeit - nach der englischen Abkürzung Pesco genannt - zuletzt vorangetrieben. Einzelheiten blieben jedoch umstritten. Frankreich wollte eine möglichst schlagkräftige Zusammenarbeit, auch wenn nur wenige EU-Länder teilnehmen. Deutschland war es wichtig, dass am Ende möglichst viele mitmachen.

Einigung auf fünf Teilnahmebedingungen

Nun haben sich beide Seiten laut „Spiegel“ auf fünf Teilnahmebedingungen geeinigt. Dazu zähle die Zusage, die Verteidigungsausgaben stetig zu erhöhen und dafür zu sorgen, dass sich Streitkräfte besser ergänzen. Dafür sollen unter den ersten gemeinsamen Projekten auch solche sein, an denen sich möglichst viele Länder beteiligen können. Dazu sollen ein Center of Excellence für europäische Ausbildungseinsätze oder eine gemeinsame Logistikdrehscheibe gehören.

Am Ende könnten so „20 plus X“ EU-Länder mitmachen, kalkuliere die Bundesregierung. Im Idealfall sollen die Staats- und Regierungschefs der EU im Dezember zustimmen.

dpa

Rubriklistenbild: © picture alliance / dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Schock für GroKo: In einem Bundesland könnte die AfD die stärkste Partei werden
Auf Bundesebene hat die Große Koalition erst vor Kurzem seine Arbeit aufgenommen. Auf Landesebene könnte die erstmals in den Bundestag eingezogene AfD 2019 in einem …
Schock für GroKo: In einem Bundesland könnte die AfD die stärkste Partei werden
Zoff um Bayerisches Oberstes Landesgericht: Söder pfeift auf Stoibers Sparkurs
Vor zwölf Jahren wurde das Bayerische Oberste Landesgericht in München aufgelöst. Damals war Edmund Stoiber Ministerpräsident. Scheinbar kein Grund für Markus Söder sich …
Zoff um Bayerisches Oberstes Landesgericht: Söder pfeift auf Stoibers Sparkurs
Deutschland gewährt in der EU am weitaus häufigsten Asyl
Luxemburg (dpa) - Deutschland hat im vergangenen Jahr mehr Menschen Asyl oder einen anderen Schutzstatus gewährt als alle anderen 27 EU-Staaten zusammen.
Deutschland gewährt in der EU am weitaus häufigsten Asyl
Fast eine Milliarde für Hyperschallrakete: US-Luftwaffe investiert kräftig
Die US-Luftwaffe hat dem Rüstungshersteller Lockheed Martin fast eine Milliarde Euro für die Entwicklung einer Hyperschallraktete zur Verfügung gestellt.
Fast eine Milliarde für Hyperschallrakete: US-Luftwaffe investiert kräftig

Kommentare