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Parlamentswahl in Frankreich: Macrons Partei wackelt - verliert sie die Regierungsmehrheit?

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Von: Andreas Schmid

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Emmanuel Macron konnte die Frankreich-Wahl 2022 vor Marine Le Pen für sich entscheiden.
Emmanuel Macron konnte die Frankreich-Wahl 2022 vor Marine Le Pen für sich entscheiden. Jetzt geht es für ihn in die Parlamentswahl. © IMAGO/Gao Jing

Frankreich wählt eine neue Nationalversammlung. Los geht’s am Sonntag. Ein Macron-Sieg ist kein Selbstläufer. Alle Fragen und Antworten zur Wahl im Überblick. 

Paris - Erneut zur Wahl, bitte: Nach den Präsidentschaftswahlen stehen in Frankreich nun die Parlamentswahlen auf dem Programm. Was ist das eigentlich? Was bedeutet die Wahl für Präsident Emmanuel Macron? Alle wichtigen Infos zu Parlamentswahl in Frankreich im Überblick.

Parlamentswahl in Frankreich: Wann findet die Wahl statt?

Die Wahlen finden in zwei Wahlgängen statt. Die erste Runde geht am 12. Juni über die Bühne, die zweite folgt am 19. Juni.

Parlamentswahl in Frankreich: Was wird gewählt?

Die französische Bevölkerung wählt die Mitglieder der Nationalversammlung. Die 577 Abgeordneten vertreten jeweils ihre Wahlkreise. Die Nationalversammlung ist das Unterhaus im französischen Parlament. Im französischen Zweikammersystem heißt das Oberhaus Senat.

Parlamentswahl in Frankreich: Was sagen die Umfragen?

Nach den jüngsten Umfragen ist es nicht ausgeschlossen, dass Präsident Emmanuel Macron seine bisherige Regierungsmehrheit mit dem „Ensemble“, dem Nachfolger der La République en Marche in der Nationalversammlung verliert. Das liegt vor allem an dem Wahlbündnis Nupes aus Linken, Grünen, Kommunisten und Sozialisten, das der Linkspopulist Jean-Luc Mélenchon eingefädelt hat. Zudem ist die noch ganz neue Regierung Macrons bereits durch diverse Skandale belastet.

Parlamentswahl in Frankreich: Wie wichtig ist die Nationalversammlung?

Die französische Nationalversammlung hat im politischen Leben Frankreichs eine geringere Bedeutung als der Bundestag in Deutschland. Das liegt an der starken Rolle des Präsidenten. Dieser muss sich nicht vor dem Parlament verantworten. Bei Auslandseinsätzen etwa muss der Präsident die Nationalversammlung lediglich informieren, spätestens drei Tage nach Beginn eines Einsatzes. Erst die Verlängerung eines Einsatzes muss von den Abgeordneten genehmigt werden.

Die Nationalversammlung kann Gesetze vorschlagen, debattieren und verabschieden. Sie soll außerdem die Arbeit der Regierung kontrollieren, unter anderem durch die „Fragen an die Regierung“. Im Unterschied zum Senat hat sie das Recht auf ein Misstrauensvotum gegen den Premierminister.

Parlamentswahl in Frankreich: Welches Wahlrecht gilt?

Bei der Wahl zur französischen Nationalversammlung in etwas mehr als einer Woche gilt das Mehrheitswahlrecht. Es begünstigt Wahlbündnisse und führt im Parlament meist zu eindeutigen Mehrheitsverhältnissen führt. Die Partei, die am besten abschneidet, ist oft überproportional stark im Parlament vertreten. Kleinere Parteien schneiden bei der Sitzverteilung hingegen deutlich schlechter ab.

Um im ersten Wahlgang am 12. Juni gewählt zu sein, muss ein Kandidat die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen erreichen. Dies muss zugleich mindestens 25 Prozent der Wahlberechtigten entsprechen. In der zweiten Runde treten üblicherweise die beiden Kandidaten gegeneinander an, die am besten abgeschnitten haben. Es kann aber auch zu Dreier- und in seltenen Fällen zu Vierer-Konstellationen bei der Wahl um ein Mandat kommen. In der zweiten Runde reicht die relative Mehrheit, um zu gewinnen. Die Bedingung für den Einzug in die zweite Runde besteht darin, die Stimmen von mehr als 12,5 Prozent der eingeschriebenen Wähler zu erhalten.

Parlamentswahl in Frankreich: Unterschiedliche Fraktionen

Wenn Abgeordnete eines Wahlbündnisses mindestens 15 Abgeordnete in der Nationalversammlung haben, können sie eine Fraktion bilden. In der aktuellen Nationalversammlung gibt es neun Fraktionen und 23 Abgeordnete, die zu keiner Fraktion gehören. In der künftigen Nationalversammlung, die ab dem 12. Juni gewählt wird, dürfte sich das Bild ändern, da sich ein breites linksgrünes Wählerbündnis gebildet hat. Zudem könnte die rechtspopulistische Partei RN erstmals seit 1986 wieder eine Fraktion bilden.

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